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"Verbesserung der Beziehungen zu Russland im Interesse der USA": Pompeo trifft Putin und Lawrow

"Verbesserung der Beziehungen zu Russland im Interesse der USA": Pompeo trifft Putin und Lawrow
US-Außenminister Pompeo reist in der kommenden Woche nach Russland (Archivbild).
US-Außenminister Pompeo reist nächste Woche erstmals zu politischen Gesprächen nach Russland. Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington befinden sich auf einem Tiefpunkt. Einige Punkte auf der langen Themenliste: atomare Abrüstung, Venezuela, Nordkorea.

Eines der Hauptthemen auf der Tagesordnung beim Treffen zwischen Pompeo und Lawrow werde die Rüstungskontrolle, wie ein Sprecher des US-Außenministeriums mitteilte, außerdem würden "Ukraine, Venezuela, Iran, Syrien und Nordkorea diskutiert".

Zuvor hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, dass Außenminister Mike Pompeo vom 12. bis 14. Mai Moskau und Sotschi besuchen würde.

Am Montag werde sich US-Außenminister Pompeo zunächst in Moskau unter anderem mit Vertretern der US-Botschaft und amerikanischen Geschäftsleuten treffen. Am Dienstag werde er dann nach Sotschi weiterreisen und dort am Nachmittag (Ortszeit) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow wie auch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin sprechen.

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist nach unbelegten Vorwürfen russischer Einmischung in die US-Wahlen, Meinungsverschiedenheiten über die Herangehensweise an Venezuela und das iranische Atomprogramm sowie dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme sehr angespannt. Zuletzt verschärfte sich der Ton insbesondere mit Blick auf die Krise in Venezuela. 

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Aus dem US-Außenministerium hieß es, dass "die gesamte Bandbreite der bilateralen und multilateralen Herausforderungen" während des Treffens in Sotschi am 14. Mai zur Sprache kommen sollen.

Wir werden all diese Fragen nicht über Nacht lösen", betonte ein hochrangiger Mitarbeiter aus dem US-Außenministerium.

Es sei aber wichtig, direkt und offen mit der russischen Führung über diese Punkte zu reden. Es liege im Interesse der USA, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Dazu müsse es aber Fortschritte geben. Das jüngste Gespräch zwischen Pompeo und Lawrow in Finnland sei produktiv gewesen. Die beiden Außenminister hatten sich erst vor wenigen Tagen am Rande einer Sitzung des Arktischen Rates in Finnland zu einem bilateralen Gespräch zusammengesetzt.

Am vergangenen Freitag telefonierte US-Präsident Donald Trump eine Stunde lang mit dem russischen Präsidenten und diskutierte eine breite Palette von Themen, darunter Venezuela, Nordkorea und die Kontrolle von Atomwaffen, die auch bei den anstehenden Gesprächen thematisiert werden.

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In der vergangenen Woche ist es Washingtons Protegé und Oppositionsführer Juan Guaidó aufgrund ungenügender Unterstützung nicht gelungen, den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro aus seinem Amt zu verdrängen. Die USA machten Russland für das Scheitern des Putsches teilweise verantwortlich und forderten Moskau auf, sich aus Venezuela herauszuhalten. Lawrow kritisierte Washingtons "beispiellose Kampagne zur Vertreibung der legitimen Regierung" und forderte erneut eine politische Lösung des Konflikts. Am Freitag hat das US-Finanzministerium die Sanktionen gegen Venezuela erweitert, betroffen sind zwei Unternehmen im Schifffahrtsbereich, Monsoon Navigation Corporation und Serenity Maritime Limited, sowie zwei Öltanker unter panamaischer Flagge, Leon Dias und Ocean Elegance. Zuvor hatte das Finanzministerium der Vereinigten Staaten Sanktionen gegen den venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza verhängt.

Teheran kündigte in dieser Woche an, einige seiner Verpflichtungen aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) auszusetzen, nachdem Washington eine Reihe von Sanktionen gegen das Land verhängt und Flugzeugträger in die Region geschickt hatte, um den Druck auf den Iran weiter zu erhöhen. Moskau sagte, die Reaktion Teherans sei verständlich, forderte aber den Iran und die europäischen Länder auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Die USA haben sich im Februar aus dem INF-Rüstungskontrollvertrag mit Russland zurückgezogen. Trump sagte in der vergangenen Woche, dass Putin und er über die Möglichkeit diskutierten, ein "Dreierabkommen" mit China abzuschließen, und fügte hinzu, dass Peking "sehr gerne Teil dieses Abkommens sein würde". Moskau wiederholte erneut, es sei gesprächsbereit, da die USA sich vor den Verhandlungen zurückgehalten haben.

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