Mattis warnt vor Neuer Seidenstraße: "China handelt nach Vorbild der Ming-Dynastie"

Mattis warnt vor Neuer Seidenstraße: "China handelt nach Vorbild der Ming-Dynastie"
US-Verteidigungsminister James Mattis bei einer Flugvorführung der Royal Air Force in London, 9. Juni 2018.
US-Verteidigungsminister James Mattis hat in einer Rede vor Kadetten der Marineakademie vor möglichen Pferdefüßen am Projekt "One Belt, One Road" gewarnt. Die Volksrepublik China diktiere Ländern entlang der Route beispielsweise extreme Geschäftsbedingungen.

Der Verteidigungsminister der USA, James Mattis, hat in einer Festansprache vor frischgebackenen Absolventen der Akademie der Kriegsmarine am Freitag vor einer aktiven Politik der Einflussnahme seitens der Volksrepublik China gewarnt. Diese würde Ambitionen hegen, langfristig die existierende globale Ordnung neu zu schreiben.

Das Vorbild dafür scheint die Ming-Dynastie zu sein", meint Mattis, "diese hatte von anderen Nationen Tribut und Unterordnung gegenüber Peking eingefordert."

Die Ming-Dynastie hatte in der Zeit von 1368 bis 1644 das damalige Kaiserreich regiert, ehe sie an Machtüberdehnung und inneren Zerfallserscheinungen zerbrach. Vor ihrem Untergang hatte es die in Europa vor allem für ihre Kunstschätze bekannte Ming-Dynastie jedoch geschafft, China zu einer einflussreichen Seemacht zu machen, die es schaffte, ihr Tributsystem über andere Regionen im indischen Raum, in der Golfregion und an der Ostküste Afrikas auszubauen.

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China hatte damals unter anderem Seide exportiert und Europa seinerseits wirtschaftliche Beziehungen zum ostasiatischen Kaiserreich gepflegt. Allerdings habe die stetige, militärisch gestützte Machtexpansion die Ming-Dynastie auch zu einer völligen finanziellen Überforderung der Monarchen geführt und endete so im Kollaps. Der letzte Ming-Kaiser beging Selbstmord.

"Warum nur 'Ein Gürtel, eine Straße', wo es doch so viele gibt?"

US-Verteidigungsminister Mattis sieht nicht zuletzt das Seidenstraßenprojekt "One Belt, One Road" ("Ein Gürtel, eine Straße") als eine potenzielle Falle für viele Nationen in der Region. Er warf in seiner Rede die Frage auf:

Warum 'Ein Gürtel, eine Straße', wenn diese vielfältige Welt doch viele Gürtel und viele Straßen kennt?

Konkret wirft Mattis der Volksrepublik vor, im Rahmen der Initiative Entwicklungsländer mit enormen Geldsummen für Infrastruktur zu überhäufen. Sobald diese jedoch in Zahlungsverzug gerieten und nicht mehr in der Lage wären, die Darlehen auf der Basis der harten chinesischen Geschäftsbedingungen zurückzubezahlen, würde Peking die Kontrolle über die Infrastruktur selbst an sich reißen – wie jüngst im Fall eines Hafens in Sri Lanka.

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Zudem warf Mattis Peking vor, die Chinesen würden

versuchen, ihr heimisches autoritäres Modell auf internationaler Ebene zu replizieren, eine Militarisierung von Einrichtungen im Südchinesischen Meer zu betreiben und anderen mittels einer Raubtierökonomie erhebliche Schulden aufzubürden.

Kritik an militärischer Nutzung von künstlichen Inseln

Die Volksrepublik habe ein ehrgeiziges Marine-Aufbauprogramm gestartet und entgegen einer an die USA gegebenen Zusage aus dem Jahr 2015 Raketen auf Landflecken im Südchinesischen Meer stationiert, die man zu künstlichen Inseln aufgeschüttet habe. Die Territorien, auf denen dies vonstattengeht, beanspruchen mehrere Anrainerstaaten ganz oder teilweise für sich.

Mattis hatte den Chinesen bereits zu einem früheren Zeitpunkt des Monats bezüglich der Militarisierung von "künstlichen Inseln" Konsequenzen angedroht, sollte Peking in dieser Praxis verharren. Im Vormonat lud der US-Verteidigungsminister die Volksrepublik China bereits vom größten internationalen Marinemanöver RIMPAC aus, das unter der Schirmherrschaft der USA im Pazifik stattfindet.

Er suche keine Konfrontation mit Peking, betonte Mattis, aber China müsse sich an die gleichen internationalen Normen und Regeln halten wie alle anderen Länder der Region auch.

Gegenüber den Kadetten sagte der Minister:

Start des ersten direkten Güterzuges, der zwischen Österreich und der Volksrepublik China verkehrt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat unsere großartigste Generation zusammen mit unseren Verbündeten und Partnern die offene internationale Ordnung geschaffen, die uns weltweiten Wohlstand gebracht hat. […] Es ist unrealistisch, zu glauben, dass China heute nicht danach streben würde, sein eigenes autoritäres Modell anderswo zu vervielfältigen, jetzt, wo das Land global expandiert.

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Konkurrierende Großmacht mit Führungsavancen

Mattis meint auch, den Grund dafür zu kennen: Die Volksrepublik China habe enorm von der offenen internationalen Ordnung profitiert, aber nicht bei deren Errichtung mitreden können. "Heute wird die Frage, wie wir uns gegenüber China verhalten und inwieweit die Chinesen sich entscheiden, dabei mitzumachen, der Welt vorzeichnen, wie der Verlauf unserer künftigen Beziehungen aussehen wird."

In der gültigen Nationalen Sicherheitsstrategie und der Nationalen Verteidigungsstrategie, die die Regierung Trump dieses Jahr veröffentlicht hat, wird die Volksrepublik China als konkurrierende Großmacht gesehen, die es offen anstrebt, die USA bis 2050 als die weltweit führende Supermacht abzulösen.

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