Afrika
Showdown in Afrika: Pentagon in Sorge über wachsenden Einfluss Moskaus und Pekings
Die wachsende Präsenz der Volksrepublik China in Afrika bereitet den USA zunehmend Kopfzerbrechen. Auch Russland versucht, die Wachstumspotenziale des Kontinents zu nutzen, der Wiederaufbau traditioneller Beziehungen vollzieht sich hierbei jedoch schrittweise.
von Kamran Gasanow
Der wachsende wirtschaftliche Einfluss Chinas in Afrika, der sich ohne weiteres auch in einen militärpolitischen verwandeln kann, bereitet dem US-Außenministerium echtes Kopfzerbrechen. Rex Tillerson malte gegenüber den Ländern südlich der Sahara Schreckensbilder einer künftigen Schuldknechtschaft an die Wand. Doch die Versuche, eine Ausweitung der multipolaren Weltordnung zu verhindern, finden keine Unterstützung auf dem südlichen Kontinent, der derzeit mithilfe Russlands versucht, in das Global-Governance-System des UN-Sicherheitsrats einzutreten.
Anfang März, als hätte das Weiße Haus die Uhrzeit mithilfe des Glockenspiels des Kremls überprüft, wurde der Chef des US-Außenministeriums ins tropische Afrika geschickt, wo nur einen Tag zuvor der russische Außenminister Sergei Lawrow angekommen war. Trotz der Gleichzeitigkeit der Besuche in Äthiopien zielte Tillersons Reise nicht darauf ab, Russland aus der Region zu verdrängen, in die Moskau erst jetzt zurückkehrt, sondern China, das sich hier bereits niedergelassen hat. Um das zu verstehen, genügt es, die Handelsindikatoren zu überblicken. Chinas Handel mit Subsahara-Afrika beträgt 220 Milliarden US-Dollar, jener der USA nur 37 Milliarden Dollar, noch viel weniger weist Russland auf mit 3,6 Milliarden USD.
Laut Experten von Ernst & Young investierte China zwischen 2005 und 2015 mehr als 66 Milliarden US-Dollar und schuf bis zu 130.000 Arbeitsplätzen. In Nigeria und Guinea bauen die Chinesen Eisenbahnen und Wasserkraftwerke, im Sudan legen sie eine Pipeline an und haben in nur zwei Jahren den Hafen gebaut. Das sind natürlich keine Volumina, die mit der EU und den USA vergleichbar sind (allein Exxon Mobil investierte bis zu 24 Milliarden US-Dollar), aber in Bezug auf das Wachstumstempo der Investitionen ist Peking seinen Konkurrenten voraus.
Tillerson warnte am Vorabend seiner Reise vor den Kosten der chinesischen Investitionen im Ausland, die, wie er sagte, nicht zu einem Beschäftigungswachstum, sondern zu großen Schulden für die Länder des Subsahara-Afrikas führen würden. "Zusammen mit politischem und fiskalischem Druck bedroht dies die natürlichen Ressourcen Afrikas und dessen langfristige wirtschaftliche und politische Stabilität", sagte der Leiter des US-Außenministeriums in der Washingtoner George-Mason-Universität. Noch weniger politisch korrekt waren die Einschätzungen des Asien-Experten Gordon Chang. Bei einer Kongressanhörung verglich er Chinas Präsenz mit einer "neuen Form des Kolonialismus", die Amerikas Interessen bedroht und die Demokratie untergräbt.
USA nehmen die chinesische Militärpräsenz in Afrika unter die Lupe
Obwohl die Handelsvolumina und Investitionssummen schnell wachsen, stellt die militärische Präsenz des Reichs der Mitte die Hauptsorge für die Vereinigten Staaten dar. Letztes Jahr haben die Chinesen in Doral im Osten Dschibutis ihren ersten Marinestützpunkt außerhalb des eigenen Landes eröffnet, und diesen per Bahn mit Äthiopien verbunden. Obwohl die Zahl der US-Militärangehörigen in Afrika etwa 6.000 beträgt, hält Washington nur Dschibuti als permanente Militärbasis. Am 6. März sagte AFRICOM-Kommandant Thomas Waldhauser, dass die Vereinigten Staaten "das chinesischen Übergreifen und die aufkommende Militärpräsenz [am Horn von Afrika] unter die Lupe nehmen".
Waldhauser befürchtet, dass China, wenn es den Hafen von Dschibuti erhält, das Anlaufen und Entladen von Schiffen der US-Marine "verhindern" kann. Zuvor hatte das afrikanische Land den Vertrag zum Betrieb des Hafens mit der in Dubai ansässigen Firma DP World ausgesetzt. Diesen könnten künftig Singapurs Merchants Port Holdings übernehmen. Letztgenannte arbeiten mit China und halten einen Anteil am Hafen von Dschibuti, der eine Schlüsselrolle beim Transit von Öl und anderen Gütern zwischen Europa und Asien durch den Bab-El-Mandep- und den Suez-Kanal spielt.
Amerikanische Strategen vom Center for Global Development versuchen, Dschibuti mit einem Verweis auf eine wachsende Staatsverschuldung von 50 auf 58 Prozent infolge einer Teilnahme am Projekt "Ein Gürtel, eine Straße" zu verschrecken. Aber vergebens. Der Außenminister von Dschibuti, Mahamud Ali Youssef, sagte, dass chinesische Kredite, die auf 1,2 Milliarden Dollar geschätzt werden, "soweit lenkbar" sind. Wirtschaft ohne Infrastruktur kann nicht stattfinden, und China investiert in Straßen und Häfen, argumentiert Youssef in Anwesenheit von Tillerson.
Die chinesische Militärmaschinerie ist immer noch weit vom Pentagon entfernt, das Afrika in fünf Verantwortungsbereiche (Norden, Süden, Osten, Westen und Zentrum) aufgeteilt hat. AFRICOM verfügt über 6.000 Soldaten, von denen die meisten in Ost- und Westafrika stationiert sind, insbesondere in Dschibuti, Kenia und Somalia. China hat ein Friedenskontingent von 2.500, dessen Hauptziel ist, die Investitionssicherheit in Afrika zu garantieren. Obwohl Peking traditionell von der Friedenssicherung Abstand nimmt, hat die Verschlechterung der Situation im Sudan, dem wichtigsten Öllieferanten Chinas, dazu geführt, dass die Volksrepublik ein Militärkontingent dorthin entsandt hat.
Zusammen mit der Militärbasis in Dschibuti, "direkt vor unserer Haustür", wie General Waldhauser sagte, verdoppeln die Vereinigten Staaten ihre Präsenz auch im benachbarten Somalia, formell um den Terroristen von Al-Shabaab entgegenzuwirken. Die Stärkung der lokalen Terrorgruppen auf der Erfolgswelle des "Islamischen Staates" und die Ermordung von vier amerikanischen Marines in Niger gehören zu den Hauptgründen, warum der Schwerpunkt der afrikanischen US-Politik auf der Sicherheit liegt.
Russlands Rückkehr knüpft an alte Sowjet-Beziehungen an
Moderater sieht die Rückkehr Russlands aus, aber sie ist nicht weniger gefährlich für die US-Dominanz als China. Russlands "Hauptwaffe" ist das politische Gewicht, das auf dem sowjetischen Erbe und dem militärisch-industriellen Komplex beruht. Bei einem Besuch in Mosambik, Angola, Namibia, Simbabwe und Äthiopien unterstützte Außenminister Lawrow die Ausweitung der Vertretung von Afrikanern im UN-Sicherheitsrat. Russland führt auch bei den Waffenexporten in den "Schwarzen Kontinent" und deckt 35 Prozent der diesbezüglichen Einkäufe Afrikas ab. Die anhaltende Führungsrolle der russischen Rüstung symbolisiert das Kalaschnikow-Sturmgewehr auf dem Wappen von Mosambik.
Mit einer großen Verzögerung gegenüber anderen "Riesen" werden auch die wirtschaftlichen Beziehungen Moskaus mit Afrika allmählich wiederaufgebaut. In Simbabwe investierten die Russen drei Milliarden in den Platinbergbau und planen die Entwicklung einer der größten Platinlagerstätten - Darwendale. In Äthiopien und Mosambik einigten sich die Parteien auf die Entwicklung der friedlichen Atomnutzung unter Beteiligung von Rosatom, das im Vergleich zu den französischen Unternehmen günstigere und zuverlässigere Reaktoren anbieten kann.
Zusammen mit der Rüstungsindustrie stehen auch transnationale Öl- und Gas-Projekte an der Spitze der russischen Investitionen. Gazprom Neft und Rosneft sind bereit Projekte in der Gas- und Ölförderung in Namibia, Mosambik, Kongo, Sudan und Senegal zu finanzieren. Die Schuldenentlastung in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar für die afrikanischen Länder sollte als komplementärer politischer Anreiz für die Zusammenarbeit mit russischen Unternehmen dienen.
Mit Blick auf Afrika stoßen Russland und China ins gleiche antiamerikanische Horn. Wie Peking setzt auch Moskau mit Blick auf die Kooperation und Hilfe keine politischen Reformen in afrikanischen Ländern voraus. Lawrows jüngste Aussage im äthiopischen Harar, wo er Tillersons Kritik gegenüber den Chinesen verurteilte, die angeblich die Souveränität afrikanischer Länder verletzten, zeugt ebenfalls von einer gewissen Kohärenz zwischen Russland und China. Vielleicht hat das US-Außenministerium genau deshalb den Vorschlag des russischen Außenministeriums ignoriert, ein Treffen zwischen Lawrow und Tillerson zu organisieren, die gleichzeitig im äthiopischen Hotel Sheraton Addis weilten.
Die lokale Zusammenarbeit zwischen Russland und China in Syrien mit dem Ziel, die amerikanische Vorherrschaft dort zu stoppen, wird zu einem der Regelfälle des modernen geopolitischen Spiels, das unter anderem auch Afrika umfasst. Der General und Kommandeur von AFRICOM Waldhauser warnt vor dem wachsenden Einfluss Russlands und Chinas, die erwarten, die USA bei Investitionen und anderen Indikatoren umgehen zu können. Waldhauser nennt das einen Teil der Bestrebungen der beiden Länder, die Weltordnung neu zu kalibrieren.
AFRICOM befürchtet, dass die Strategien Russlands und Chinas darauf abzielen, den Zugang der USA zu Konfliktzonen in Krisenzeiten und zu kommerziellen Märkten in Friedenszeiten zu verhindern. Die Einschätzungen des afrikanischen Oberkommandos der USA stehen nicht im Widerspruch zu jenen des Pentagons. In der Nationalen Verteidigungsstrategie vom Januar werden Russland und China als "zentrale Bedrohungen" der USA bezeichnet, und "langfristige strategische Konkurrenz mit China und Russland" seien die obersten Prioritäten des Pentagon.
Natürlich sollten wir die Zusammenarbeit von Peking und Russland gegen Washington in Afrika nicht überschätzen, jeder der beiden Länder verfolgt eigene Interessen und Ziele. Doch im bestehenden Szenario auf dem afrikanischen Kontinent, wo die USA von den mächtigen Verbündeten wie die EU und Indien unterstützt werden, sind der russische Bär und der chinesische Drache gezwungen, mit Rücksicht aufeinander zu handeln.
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