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Putin: Abkommen über das Atomprogramm Pjöngjangs möglich

Putin:  Abkommen über das Atomprogramm Pjöngjangs möglich
Nach dem ersten Treffen der Staatschefs Russlands und Nordkoreas in Wladiwostok hofften beide Seiten auf friedliche Lösungen in der Region. Putin begrüßt Kims Bemühungen, die Beziehungen zu den USA zu normalisieren und sieht Chancen für Lösung im Atomkonflikt.

Nach seinem ersten Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef sagte Putin, es habe ein "ausführliches persönliches Gespräch" zwischen beiden gegeben. Die erste Sitzung, bei denen nur wenige Mitarbeiter anwesend waren, dauerte etwa doppelt so lange wie die laut Zeitplan vorgesehenen 50 Minuten.

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Dabei ging es unter anderem um die Geschichte der Beziehungen zwischen beiden Ländern, die aktuelle Situation und die Perspektiven für die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen, sagte der russische Präsident.

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un wird am 24. April 2019 mit einer Begrüßungszeremonie am Bahnhof im fernöstlichen russischen Hafen Wladiwostok empfangen.

Wir haben über die Situation auf der koreanischen Halbinsel gesprochen und unsere Standpunkte zu den Maßnahmen ausgetauscht, welche zu ergreifen sind, damit es in der Situation gute Aussichten auf eine Verbesserung gibt", betonte Putin.

Der nordkoreanische Staatschef dankte Putin nach den Gesprächen und sagte, er hoffe, dass "unsere Verhandlungen auf die gleiche Weise fortgesetzt werden, ebenso fruchtbar und konstruktiv."

Ich bin nach Russland gekommen, um Meinungen über die Situation auf der koreanischen Halbinsel auszutauschen, welches eines der Hauptprobleme auf der aktuellen internationalen Agenda darstellt, um Wege zur friedlichen Lösung dieses Problems zu erörtern und Meinungen über die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen gemäß den Anforderungen des neuen Jahrhunderts auszutauschen".

Bei einer Pressekonferenz nach einem mehrstündigen Treffen mit Kim sagte der russische Präsident, dass der nordkoreanische Staatschef weiterhin zum Dialog mit den USA über sein Atomprogramm bereit sei. Er wolle bei Interesse sowohl Washington als auch Peking offen über das Treffen mit Kim informieren, so Putin.

Russland und die USA hätten ein gemeinsames Interesse an der Denuklearisierung von Nordkorea, so der russische Präsident. Kim habe ihn selbst darum gebeten, Washington die Position noch einmal zu übermitteln, sagte Putin. "Es gibt keine Geheimnisse".

Zuletzt hatte ein US-Sondergesandter Moskau besucht – mit Blick auf dieses erste Treffen zwischen Putin und Kim. Ein Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit Kim in Vietnam vor gut zwei Monaten war vorzeitig abgebrochen worden, unter anderem weil Washington Pjöngjangs Forderung nach Abbau der Sanktionen im Gegenzug für eine Denuklearisierung ablehnte.

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Russland fordert keine sofortige und komplette Aufgabe des Atomprogramms in Nordkorea. Moskau setzt sich vielmehr für ein etappenweises Vorgehen ein, bei dem es für Schritte bei der Abrüstung im Gegenzug eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea gibt. 

Die beiden Staatschefs einigten sich auf die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des Konfliktes auf der koreanischen Halbinsel sowie auf das Ziel der Denuklearisierung. Putin betonte, dass es keine Alternative zur friedlichen Lösung des Atomproblems gebe. Ebenso räumte Putin ein, dass Nordkorea auch Sicherheitsgarantien für den Fortbestand des Landes brauche, sollte es auf die Waffen verzichten. Russland würde zu dem Zweck auch die früheren Sechs-Parteien-Gespräche willkommen heißen – mit USA, Russland, China und Japan.

Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-un und Russlands Präsident Wladimir Putin sind zu einem Treffen in Wladiwostok zusammengekommen. Russlands Staatschef bezeichnete das erste Vier-Augen-Gespräch später als

"Wenn es (Nordkorea) sich mit den Garantien der USA oder des südlichen Nachbarn Südkoreas begnügt, wäre das schon gut", so Putin zunächst.

Den Journalisten gegenüber sagte er jedoch auch, er glaube, dass alle US-Garantien von den anderen Nationen unterstützt werden müssten, die an den früheren Sechs-Parteien-Gesprächen über die Atomfrage beteiligt waren.

Das würde bedeuten, Russland, China, Japan und Südkorea sowie die Vereinigten Staaten und Nordkorea in einem langjährigen Format einzubeziehen, was durch einseitige US-Bemühungen mittlerweile in den Hintergrund gedrängt wurde.

"Sie (die Nordkoreaner) brauchen nur Garantien für ihre Sicherheit. Das ist es. Wir alle müssen gemeinsam darüber nachdenken", sagte Putin den Reportern über die Gespräche mit Kim.

...Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es – … in einer Situation, …in der eine Partei, in diesem Fall Nordkorea, eine Art von Sicherheitsgarantien erwartet – nicht möglich sein wird, ohne internationale Garantien auszukommen. Es ist unwahrscheinlich, dass irgendwelche Abkommen zwischen (nur) zwei Ländern ausreichen werden."

Solche Garantien müssten international und rechtsverbindlich sein sowie für die Souveränität Nordkoreas bürgen, sagte Putin.

Wenige Stunden vor dem Gipfel in Russland kritisierte Nordkorea derzeit laufende Militärübungen Südkoreas und der USA. Die Luftmanöver gefährdeten die Beziehungen zwischen den koreanischen Staaten, sagte ein nordkoreanischer Sprecher und kündigte "entsprechende Gegenmaßnahmen" an, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete.

Die Militärübung der USA und Südkoreas könne "die aggressive, anstößige und streitsüchtige Art ihrer feindseligen Handlungen nicht verbergen", sagte der Sprecher des nordkoreanischen Komitees für die Friedliche Wiedervereinigung des Landes. Durch den geänderten Codenamen der Übung in Südkorea würden beide Staaten suggerieren, das Manöver sei im Umfang reduziert worden - dies sei aber nicht der Fall.

Die beiden Staatschefs sprachen außerdem über mögliche Infrastrukturprojekte, bilateralen Handel und Zusammenarbeit in humanitären Fragen. Russland will sich am Bau von Öl- und Gasleitungen und an einer Erneuerung des Eisenbahnnetzes zwischen Nord und Süd beteiligen, einschließlich Zugang zur Transsibirischen Eisenbahn. Möglich wäre zudem, über den Bau einer Stromtrasse nachzudenken, so der russische Präsident.

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