Asien
Schlag gegen USA: China verbietet iPhone-Verkauf wegen Patentverletzungen
Chinesische Gerichte haben eine einstweilige Verfügung erlassen, durch die die Mehrheit der älteren iPhone-Modelle in China vom Verkauf ausgeschlossen sind. Grund sind Patentverletzungen. Eine Entscheidung, die den Handelsstreit mit den USA neu entfacht.
Ein Patentstreit zwischen dem Chiphersteller Qualcomm und Apple wird letzterem Unternehmen in China zum Verhängnis. Seit Jahren tobt ein Rechtsstreit zwischen den beiden Firmen. Laut Qualcomm verwendete Apple in den Modellen iPhone 6s, iPhone 6s Plus, iPhone 7, iPhone 7Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und i Phone X zwei patentierte Technologien.
All diese Modelle könnten bei der Umsetzung einer einstweiligen Verfügung vom chinesischen Markt verschwinden. In China hatte Apple Ende 2017 einen Marktanteil von 25 Prozent. Don Rosenberg von Qualcomm macht Apple Vorwürfe:
Apple profitiert weiterhin von unserem geistigen Eigentum, während es sich weigert, uns zu entschädigen.
Dem stimmten die chinesischen Gerichte zu. Einstweilige Verfügungen werden in China nur selten erteilt, was zu dem Verdacht geführt hat, dass die Gerichte andere Gründe als die Eigentumsrechte für die Entscheidung hatten. Der Konflikt könnte eine willkommene Gelegenheit sein, um den nächsten Schlag im anhaltenden Handelskrieg zwischen China und den USA zu tätigen.
Die Situation selbst ist ironisch, denn US-Präsident Donald Trump hatte behauptet, chinesische Technologieunternehmen würden geistiges Eigentum stehlen, und begründet damit seine aggressive Wirtschaftspolitik.
Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping hatten in dem seit Anfang des Jahres tobenden Handelsstreit einen 90-tägigen Waffenstillstand vereinbart.
Aber durch die Verhaftung der Huawei-Finanzchefin Meng Wenzhou in Kanada dürfte diese Waffenruhe gebrochen worden sein. Die Führung in Peking hatte Kanada und die USA aufgefordert, sofort "ihr Fehlverhalten zu korrigieren". Die Festnahme erfolgte auf Anweisung von US-Behörden. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu 30 Jahre Haft wegen "Verschwörung zum Betrug von Finanzinstitutionen". Die Entscheidung der chinesischen Gerichte kann angesichts der schwierigen Situation als Gegenangriff verstanden werden.
Zahlreiche Technologieunternehmen in China bieten ihren Mitarbeitern Anreize, auf Huawei-Produkte umzusteigen. Das Urteil des chinesischen Gerichts wurde am Montag bekannt gemacht und in trat vergangene Woche in Kraft. Apple bestreitet dies jedoch mit der Behauptung, alle iPhone-Modelle seien weiterhin verfügbar, da das Verbot nur Telefone betreibe, die mit älteren iOS-Versionen betrieben würden. Rosenberg entgegnet in einer Erklärung:
Wenn Apple gegen die Anordnung verstößt, wird Qualcomm die Vollstreckung der Anordnung durch Vollstreckungsgerichte beantragen, die Teil des chinesischen Gerichtssystems sind.
Apple will in Berufung gehen, da es aber um Software und nicht um Hardware geht, bleiben Apple viele Möglichkeiten, das Verbot zu umgehen. Die Entscheidung kann ungeachtet ihrer praktischen Auswirkungen eine Rolle bei der Eskalation des Handelskonflits zwischen China und den USA spielen. Trump drohte, alle chinesischen Waren mit Zöllen zu belegen, sollte bis Ende des Jahres keine Einigung erzielt werden.
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