Russland
Russischer Diplomat zu Flugstopp: Russland darf Sicherheit seiner Bürger in Georgien nicht riskieren
Die Entwicklungen in Georgien zwangen die russische Führung regelrecht dazu, die Flugverbindung nach Georgien zu unterbrechen, da die Sicherheit der russischen Bürger gefährdet ist. Das betonte der russische Vize-Außenminister im georgischen Fernsehen.
Die russischen Behörden hätten für die Sicherheit ihrer Bürger in Georgien angesichts der jüngsten Tumulte dort nicht garantieren können, weshalb ein vorübergehendes Flugverbot aus Russland verhängt wurde. Das erklärte der russische Vize-Außenminister Grigori Karasin am Mittwoch im georgischen Fernsehen. Er sagte:
Wir hätten die Sicherheit unserer Bürger nicht garantieren können. Ja, sie wollen Georgien als Touristen besuchen. Wenn jedoch etwas passiert, Gott bewahre, wird jeder anfangen, die russischen Behörden dafür verantwortlich zu machen. Unsere Bürger werden sagen, dass die russischen Behörden die vorhersehbare Situation falsch eingeschätzt haben. Daher haben wir beschlossen, die Zugänge für den Fall der Fälle zu schließen.
Am 20. Juni versammelten sich mehrere tausend Demonstranten in der Nähe des nationalen Parlaments in der Innenstadt von Tiflis und forderten den Rücktritt des Innenministers und des Parlamentspräsidenten. Sie versuchten, das Gebäude zu stürmen. Die Proteste wurden durch einen Aufruhr über die Teilnahme einer russischen Delegation an der 26. Sitzung der Interparlamentarischen Versammlung für Orthodoxie (IAO) ausgelöst.
Am 20. Juni eröffnete IAO-Präsident Sergej Gawrilow die Sitzung im georgischen Parlament. Die Abgeordneten der Opposition waren empört über die Tatsache, dass Gawrilow vom Sitz des Parlamentssprechers aus zu den Teilnehmern der Veranstaltung sprach. Aus Protest behinderten sie die Fortsetzung der IAO-Sitzung.
Kurz nach den Unruhen in Tiflis brandmarkte die georgische Präsidentin Salome Surabischwili Russland auf ihrer Facebook-Seite als Feind und Besatzer, was die Antipathien gegen Russland und seine Staatsbürger anheizte. Kurz danach erklärte sie aber, dass es für die russischen Touristen im Land keine Bedrohung gebe.
Um die Sicherheit der russischen Bürger zu gewährleisten, unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret, das ab dem 8. Juli ein vorübergehendes Verbot von Passagierflügen nach Georgien vorsieht.
Mehr zum Thema - Proteste wie von Zauberhand – Wer steckt hinter den anti-russischen Unruhen in Georgien?
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.