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Wladimir Putin zieht Bilanz der Corona-Pandemie in Russland und kündigt weitere Finanzhilfen an

Wladimir Putin zieht Bilanz der Corona-Pandemie in Russland und kündigt weitere Finanzhilfen an
Wladimir Putin zieht Bilanz der Corona-Pandemie in Russland und kündigt weitere Finanzhilfen an
Am Dienstag wandte sich Präsident Wladimir Putin mit einer neuen Fernsehansprache an die russischen Staatsbürger. Darin fasste er die wichtigsten Errungenschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie zusammen und stellte weitere Unterstützung in der Nachkrisenzeit in Aussicht.

Bilanz der Corona-Krise

Knapp drei Monate nach der Einführung der ersten Corona-Beschränkungen habe sich die Lebensordnung drastisch verändert, so dass jeder mit nie zuvor erlebten Schwierigkeiten konfrontiert wurde, sagte Putin. Jedoch habe man nicht fassungslos dagestanden, sondern sich zur Rettung des menschlichen Lebens vereint und sei entschieden vorgegangen. Putin wörtlich:

Alle hatten es nicht leicht. Doch es ist sehr wichtig, dass es in unserem Land und in unserer Gesellschaft keine Fassungslosigkeit gegeben hat, sondern ganz umgekehrt – wie es bereits oftmals im Laufe unserer Geschichte der Fall war – wurden viele Menschen durch ein genaues und klares Verständnis für die Situation und die Nachvollziehung einer realen Bedrohung sowie dessen, dass sie sich nur durch gemeinsame Anstrengungen bekämpfen lässt, und dass das menschliche Leben höchste Priorität hat, vereint. Wir haben auf der Grundlage dieser Werte gehandelt und konnten deswegen auf diese äußerst schwere Herausforderung reagieren.

Fußgänger und Radfahrer vor dem Bolschoi-Theater in Moskau

Der Kremlchef bedankte sich bei seinen Mitbürgern für ihr Verantwortungsbewusstsein gegenüber der eigenen Gesundheit und der Sicherheit ihrer Angehörigen sowie für die gegenseitige Unterstützung und die würdige Haltung in der gefährlichsten Etappe der Pandemie. Einen besonderen Dank sprach Putin an freiwillige Helfer aus, die sich in Zeiten der Krise um ältere und notleidende Menschen gekümmert haben.

Durch antizipierendes Handeln konnte der Höhepunkt der Pandemie um anderthalb bis zwei Monate verzögert und kostbare Zeit gewonnen werden, um Zehntausende Menschenleben zu retten, so Putin. Das Staatsoberhaupt sagte wie folgt:

Seit Beginn der Epidemie haben wir unsere Wahl getroffen und fest beschlossen, dass der Mensch, sein Leben, sein Wohlstand und seine Gesundheit für uns vorrangig sein müssen, und dass das Wichtigste ist, Menschen zu beschützen, und alles andere wird sich von selbst ergeben.

Entscheidend sei dabei, dass Russland nicht schablonenhaft vorgegangen sei, sondern ein flexibles Modell gewählt habe, das die unterschiedliche Entwicklung der Pandemie in allen seinen Regionen berücksichtigen ließ. Obwohl die Lage in einzelnen Föderationssubjekten Russlands immer noch schwierig bleibe, würden alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert, um die Situation in diesen Regionen zu stabilisieren, betonte der Präsident.

Landesweit werde die positive Tendenz unter anderem auch durch den massiven Einsatz von Corona-Testsystemen gesichert, fügte Putin hinzu. Seit dem Ausbruch der Pandemie wurden in Russland bereits insgesamt über 17 Millionen Tests auf das Coronavirus durchgeführt.

Trotz aller Fortschritte im Kampf gegen das Virus stelle es nach wie vor eine große Gefahr für die Menschen dar, warnte der Staatschef. Er rief alle Einwohner Russlands dazu auf, aufmerksam, vorsichtig und wachsam zu bleiben und weiterhin alle nötigen Schutzmaßnahmen zu befolgen. Dies sei besonders wichtig, solange die Entwicklung und klinische Proben eines effektiven Impfstoffes noch nicht abgeschlossen sind.

Symbolbild

Weitere Unterstützung für Unternehmen und Familien mit Kindern

In der schwersten Krise seines Landes seit Jahrzehnten hielt der Präsident es für wichtig, weiterhin jenen Bevölkerungsgruppen Beistand zu leisten, die es am schwersten getroffen hat. So ordnete Putin weitere Gehaltszuschläge für medizinisches Personal und soziale Mitarbeiter in den kommenden zwei Monaten an.

Auch Familien mit Kindern werden erneut finanzielle Hilfen zur Verfügung gestellt. Im Juli sollen alle Eltern von Kindern unter 16 Jahren erneut eine Sonderzahlung in Höhe von 10.000 Rubel (rund 128 Euro) je Kind erhalten. Sollten in solchen Familien im Laufe der Krise einer oder beide Eltern ihren Job verloren haben, werden die zuvor angeordneten Zusatzzahlungen sowie erhöhte Arbeitslosenhilfe bis Ende August verlängert.  

Angesichts der schweren Folgen der Corona-Krise für die russische Wirtschaft sowie der dadurch verursachten Massenarbeitslosigkeit sieht eine weitere Maßnahme eine Steuererhöhung auf hohe Einkommen vor. Ab dem 1. Januar 2021 soll die Steuer auf Einkommen von mehr als fünf Millionen Rubel (rund 64.000 Euro) pro Jahr 15 anstatt der bisherigen 13 Prozent betragen. Dadurch sollen laut Putin jährlich circa 60 Milliarden Rubel an zusätzlichen Einnahmen in den russischen Haushalt und in die Behandlung von Kindern mit schweren, seltenen Krankheiten fließen.

Ferner soll das Programm der zinsgünstigen Kredite für Unternehmen mit zusätzlichen 100 Milliarden Rubel (knapp 1,3 Milliarden Euro) ausgebaut werden. Weitere Maßnahmen zielen auf die Ankurbelung der IT-Wirtschaft durch deren Steuerentlastung sowie eine stärkere Einbeziehung von Jugendlichen in das Steuersystem durch die Senkung des Alters, ab dem man sich in Russland selbstständig machen kann, von 18 auf 16 Jahre ab.

"Die Epidemie ist noch nicht zu Ende, aber das Leben nimmt seinen Tribut"

Trotz aller Schwierigkeiten und Entbehrungen habe das russische Volk unter den Bedingungen der Pandemie seine besten Eigenschaften an den Tag gelegt, schlussfolgerte Putin. Er fügte hinzu:

In dieser Zeit haben wir vieles überdacht und gelernt, einander sorgsamer zu behandeln. Zugleich wurden wir uns aufs Neue der Wichtigkeit und Notwendigkeit von Solidarität und Vertrauen bewusst, die uns alle Herausforderungen würdig meistern lassen.  

Archivbild vom 26.05.2020: Ärzte einer Corona-Klinik in Sankt Petersburg

Indessen mahnte der Präsident, dass die Pandemie noch nicht zu Ende sei:

Wir müssen diesem Unheil noch den Endschlag verpassen. Doch das Leben nimmt seinen Tribut, es kehrt zum normalen gewöhnlichen Lauf zurück.

Anschließend zeigte sich Putin überzeugt, alle Probleme gemeinsam lösen, das Versäumte nachholen und alle Schwierigkeiten überwinden zu können, denn:

Wir haben bereits bewiesen, dass wir dazu fähig sind", sagte der russische Staatschef.

Nach dem Stand vom Dienstag meldete der russische Krisenstab zur Bekämpfung der Corona-Pandemie insgesamt 599.705 bestätigte Infektionen, darunter 7.425 innerhalb der letzten 24 Stunden. Seit dem Ausbruch der durch das Virus verursachten Lungenkrankheit COVID-19 starben 8.359 Testpositive, weitere 356.429 wurden geheilt.

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