Meinung

Amnesty International verschweigt Al-Qaida-Kriegsverbrechen, um Syriens Regierung zu kriminalisieren

Ein einseitiger, irreführender Bericht von Amnesty International verschweigt das Leid der Kommunen, die von Al-Qaida-Ablegern im syrischen Idlib angegriffen werden. Dieses verfälschte Bild vom Konflikt wird in den westlichen Medien als authentisch zitiert.
Amnesty International verschweigt Al-Qaida-Kriegsverbrechen, um Syriens Regierung zu kriminalisierenQuelle: AFP

von Vanessa Beeley

In den Provinzen Idlib und Nord-Hama im Nordwesten Syriens werden erneut Spannungen angekurbelt – und synchron in den westlichen Medien die alte Leier vom angeblichen "Schlächter Assad". Dabei spielt ein einseitiger und irreführender Bericht von Amnesty International den "Qualitätsmedien" in die Hände – in dem das Leid in den Kommunen verschwiegen wird, die von Al-Qaida-Ablegern in und um Idlib angegriffen werden.

Im September 2018 vereinbarten russische und türkische Verhandlungsführer die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone in Idlib, was bis zum 15. Oktober 2018 abgeschlossen sein sollte. Die Realität sieht anders aus: Schwere Waffen wurden nur teilweise aus der Zone abgezogen. Und die verbliebenen bewaffneten Gruppen, die von Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) dominiert werden (im Wesentlichen eine Al-Qaida- oder Al-Nusra-Front unter neuem Markennamen), verletzen den Waffenstillstand systematisch und beschießen Städte, Ortschaften und Dörfer an den Grenzen der sogenannten "sicheren Zone".

Think Tanks und Organisationen mit globalistischer ideologischer Ausrichtung, die der aggressiven Eingriffspolitik der NATO in Syrien propagandistische Schützenhilfe geben, plädieren für eine weitere Erhöhung der militärischen Präsenz der Türkei in Idlib. Als Ziel wird angegeben, damit die Ausbreitung von Hayat Tahrir Al-Sham einzudämmen. Doch in Wirklichkeit baut man eindeutig (und vielleicht wenig vorausschauend) auf die NATO-Mitgliedschaft der Türkei, die somit als servile Besatzungsmacht den Nordwesten Syriens kontrollieren soll, während die US-Koalition ihre eigene militärische Präsenz im weiten Bereich östlich des Euphrats in Syrien verstärkt. Und das wohlgemerkt trotz der Ankündigungen Donald Trumps im Dezember 2018, einen vollständigen Abzug der US-Truppen aus Syrien anordnen zu wollen.

Bei all diesem geopolitischen Ringen um Rangfolge und Vorherrschaft leiden zuerst die Zivilisten in der Region. Und zwar diejenigen vielleicht am meisten, die in den Städten an der Grenze zu Idlib und in Gebieten im Norden der Provinz Hama leben, welche noch immer unter der Kontrolle bewaffneter Gruppen und deren Führungselite, der Haiʾat Tahrir asch-Scham, stehen.

Diese Notleidenden sind Syrer, die von den NATO-orientierten Medien und "Menschenrechts"-Organisationen völlig ignoriert werden, welche traditionell stets nur genau eine Seite in einem komplexen und von vielen Mächten außerhalb des Landes geschürten achtjährigen Krieg zu kriminalisieren trachten.

Das jüngste Beispiel für diese äußerste Voreingenommenheit zugunsten der Allianz der US-Hörigen ist der Bericht von Amnesty International vom 28. März 2019 mit dem anmaßenden Titel "Syrien: Regierungskräfte bombardieren medizinische Einrichtungen, Schule und Bäckerei in Idlib." Schon der Titel legt unmissverständlich die Absicht des Berichts offen, die syrische Regierung zu kriminalisieren. Der Bericht beginnt mit einem Beitrag von Lynn Maalouf, Forschungsdirektorin für den Nahen Osten bei Amnesty International, in dem sie behauptet:

Die syrische Regierung zeigt weiterhin nichts als Verachtung für die Gesetze der Kriegsführung und das Leben der Zivilbevölkerung.

Der Bericht befasst sich mit "sechs jüngsten Angriffen" in Idlib, deren Verlauf, Urheber und Ziele Amnesty International als angeblich "verifiziert" bezeichnet. Jedoch bietet er für einen "Verifikationsprozesses" keinerlei Kontext an: Es werden keine Namen von Zeugen angegeben. Es wird erwartet, dass der Leser die Aussage von anonymen Quellen akzeptiert, deren mögliche Interessen, Verbindungen und Gruppenzugehörigkeit nicht hinterfragt werden. Stattdessen wird erwartet, dass wir uns auf die "Beweise" verlassen, die von "verifizierten Open-Source-Informationen, Fotos und Videos aus den sozialen Medien" geliefert werden. Die eingangs hervorgehobene "Verifizierung" soll von einem durch  Amnesty International kürzlich gegründeten "Digital Verification Corps" (DVC) in Toronto, Kalifornien, Großbritannien oder Südafrika vorgenommen worden sein. Trotz dieses angeblichen Verifizierungsprozesses wird kein einziges dieser Videos oder Fotos im Bericht von AI gezeigt.

Amnesty behauptet, die Zeugenbefragung mit "eigenen Kapazitäten" durchgeführt zu haben, gibt jedoch auch  Identität dieser angeblichen Amnesty-Mitarbeiter nicht preis, die vor Ort in einem von Al-Qaida-Ablegern kontaminierten Gebiet ermittelt haben sollen: Immerhin ist bekannt, dass diese Gruppierungen Menschen entführen oder töten, die ihre Motive in Frage stellen könnten. So weit, so schlecht – doch wie ging man bei der eigentlichen Befragung vor? Wurden diese Zeugen vom DVC per Skype befragt? Oder wurden anonyme Bevollmächtigte beauftragt, Interviews in einem von Haiʾat Tahrir asch-Scham kontrollierten Gebiet durchzuführen? Im Bericht wird darüber keine Rechenschaft abgelegt.

Ansonsten entspricht dieser Bericht bereits bekannten Mustern: Er ist aus Anschuldigungen gegen die syrische Regierung  aufgebaut, aggressiv gegen "zivile" Ziele vorgegangen zu sein – und zwar in einem Gebiet, das von feindlichen bewaffneten Gruppierungen besetzt ist, welche von feindlichen NATO-Mitgliedsstaaten und ihren Verbündeten finanziert und bewaffnet werden und die Absicht haben, die syrische Regierung zu stürzen und sie durch ein tyrannisches und sektiererisches Regime zu ersetzen.

Die gleiche reißerische Rhetorik war bereits einmal aus demselben Lager zu vernehmen – nämlich während der Kampagnen der Syrischen Arabischen Armee zur Reinigung von Ost-Aleppo und Ost-Ghuta von eben jenen extremistischen Besatzern, die dann im Rahmen der russisch-syrischen Amnestie- und Versöhnungsabkommen nach Idlib transportiert wurden.

Mit diesem Bericht versucht Amnesty International offenbar auf eine verbrecherische Weise aus dem öffentlichen Gedächtnis zu tilgen, welche Gräueltaten von Haiʾat Tahrir asch-Scham und von deren verbündeten Gruppen in den Städten und Dörfern begangen wurden, welche im Verantwortungsgebiet der syrischen Regierung an den Grenzen zur letzten terroristischen Hochburg in Syrien angesiedelt sind. Der Bericht verführt die gutgläubige oder ahnungslose Öffentlichkeit zu der fälschlichen Annahme, dass die syrische Regierung unprovoziert Angriffe gegen die eigene Zivilbevölkerung durchführe. Das aber ist eine glatte Lüge.

Versehen wir also nachträglich diesen parteiischen und nichtrepräsentativen Bericht mit den wichtigen Kontext-Informationen. Amnesty erwähnt Operationen der regierungstreuen Kräfte am 9. und 11. März in Saraqib und Talmenes im Süden Idlibs. Es wird behauptet, dass im März Krankenhäuser und Depots für Blutkonserven die Hauptziele gewesen sein sollen, darüberhinaus bereits im Februar Bäckereien und provisorische medizinische Kliniken.

Die renommierte Journalistin Sharmine Narwani führte zuvor bereits eine Untersuchung über die systematische Zerstörung von Bäckereien, Getreidemühlen und die bewusste Vernichtung der Weizenproduktion durch vom Westen unterstützte bewaffnete Gruppierungen durch: Diese hatten das Ziel, den Druck auf die syrische Regierung zu erhöhen und das syrische Volk, das sich dem vom Westen gesponserten extremistischen Putschversuch widersetzt, kollektiv zu bestrafen. Laut Narwani "drückten die Terroristen des Westens die Weizenproduktion von 2,5 Mio. Tonnen pro Jahr bis auf 100.000 Tonnen herunter."

Es ist anzumerken, dass mehrere der durch AI veröffentlichten Aussagen von den durch NATO-Mitglieder finanzierten und geförderten Weißhelmen stammen, die noch dazu in Teilaufgebote von Haiʾat Tahrir asch-Scham in der Region bestens integriert sind. Es ist auch erwähnenswert, dass ein im April 2017 veröffentlichter Programmentwurf des CSSF (Conflict, Stability and Security Fund) als einer zur "Entwicklungshilfe" gegründeten Stiftung der britischen Regierung zeigt, dass die Weißhelme sowohl von Amnesty International als auch von Human Rights Watch als die "dauerhaft zuverlässigste Quelle" zitiert werden. Eine parteiische Quelle bietet also "zuverlässige" Bestätigung von voreingenommenen Berichten, die der imperialistischen Agenda dienen und ohne jede Wahrheitsprüfung auskommen.

Im Bericht nicht erwähnt wird die Tatsache, dass bewaffnete Gruppen zuvor in allen von ihnen kontrollierten Gebieten Syriens systematisch Schulen, Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen besetzt haben und viele von ihnen als Gefängnisse, militärische Zentren, Munitionslager und -Fabriken missbraucht haben.

Ebenfalls nicht erwähnt werden die täglichen Angriffe aus diesen Enklaven der Haiʾat Tahrir asch-Scham auf die syrischen christlichen Städte Suqailabiyya und Mhardeh und die umliegenden Dörfer. In den Wochen vor dem 9. März hatten sich diese Angriffe verschärft. Ich besuchte das Gebiet am 9. März und habe mir in Suqailabiyya Ruinen von Wohnhäusern zeigen lassen, die bei einem Angriff am 7. März zerstört wurden. Der Bericht Amnesty hebt die angebliche Vertreibung von Zivilisten bei Operationen der syrischen Streitkräfte hervor, erwähnt aber nicht die Obdachlosigkeit, in die die Zivilbevölkerung dieser Städte durch Angriffe von HTS gestürzt wurde.

Nabel Alabdalla, der Kommandant der freiwilligen Nationalen Verteidigungskräfte in Suqailabiyya, erklärte mir, dass die Extremisten einen neuen, stärkeren Sprengstoff – C4 – in ihre BM-21-"Grad"-Raketen geladen haben. Der resultierende Schaden war in ganzen Stadtvierteln zu spüren. Bei diesen Angriffen wurde auch das Kloster der Stadt unter Beschuss genommen – ein Kloster, das gleichzeitig als Gemeindezentrum und Schule der Stadt dient. Seit der Eskalation der Angriffe durch bewaffnete Gruppen konnten die Kinder die Schule nicht mehr besuchen, da das Risiko zu groß ist, getötet oder verletzt zu werden. Auch diese Kinder sollen durch Amnesty International aus dem Gedächtnis der Weltöffentlichkeit getilgt werden, ihre Schulen zählen nicht.

Auch nach dem 9. März gingen die gnadenlosen Angriffe auf Zivilisten und Infrastruktur in Mhardeh und Suqailabiyya mit unverminderter Härte weiter. Am 16. März beschossen Terroristen ein weiteres Wohngebiet in Suqailabiyya. Salma Boutros Khalil wurde durch Granatensplitter schwer verletzt, ihr Haus wurde zerstört. Ihre Schwiegertochter Ayat Al-Mahmoud, eine Palästinenserin aus Damaskus, wurde getötet. Ayat war schwanger, ihr Baby wäre eine Woche später fällig gewesen. Salmas Enkel wurde ebenfalls durch einen Granatensplitter schwer verletzt und in das Hama National Hospital gebracht. Zwei weitere Kinder wurden bei diesem Angriff schwer verletzt.

Diese Angriffe sind nicht gegen militärische Einrichtungen gerichtet, sondern nur gegen Wohngebiete und Zivilisten. Es handelt sich in vielen Fällen um Kriegsverbrechen – doch laut Amnesty International sind diese Angriffe nie geschehen.

Am 26. März, so der Bericht von Amnesty International, feuerten syrische Regierungskräfte Raketen "auf eine Schule in Sheikh Idris" ab. Auch hier fehlt der Kontext jeglicher Fakten vollständig. Am 23. März wurde von HTS ein vermuteter Chemiewaffenangriff auf Dörfer etwa 10 km nordwestlich von Suqailabiyya - al-Rasif, al-Aziziyah, al-Khandaq und al-Jayyid – durchgeführt. Der Angriff kam aus dem Norden, aus der Nähe von Scheikh Idris.

Ich war in Suqailabiyya, als dieser Angriff ausgeführt wurde, und ich konnte das Krankenhaus der Stadt besuchen, das die 34 Opfer dieses Angriffs aufnahm. Darunter waren drei Kinder, von denen eines an starken Atemwegsproblemen litt. Die Opfer klagten über Atembeschwerden, Hautbläschen, Augenreizungen, Übelkeit und toxisches Schocksyndrom, die sich allesamt nach dem Angriff eingestellt hatten. Ein Opfer, Nawfal Tawbar, beschrieb den 1 m hohen, dichten weißen Rauch, der das Gebiet einhüllte, nachdem die Mörsergranaten explodiert waren:

Ohne die Vergeltungsmaßnahmen der syrischen Regierung würden diese extremistischen Angriffe nur noch zunehmen. Die Angriffe sind in erster Linie durch sektiererischen Hass gegen die syrischen christlichen oder alawitischen Gemeinschaften motiviert – oder einfach gegen diejenigen, die ihrer Regierung gegenüber loyal geblieben sind. Eine der aufgezeichneten Nachrichten der Terrorgruppen während dieser Zeit forderte, dass ihnen die Stadt Suqailabiyya "ihre Nusairi-Bewohner (zur Exekution) überlassen" solle – ansonsten würde die Stadt "verbrannt". Nusairi ist eine Bezeichnung für die Konfession der Alawiten, wie sie von den Terroristen [in Syrien] gern verwendet wird.

Im Bericht von Amnesty International erklärt Lynn Maalouf dazu:

Absichtliche Angriffe auf Zivilisten und zivil genutzte Objekte – Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen eingeschlossen – und undifferenzierte Angriffe, infolge derer Zivilisten getötet oder verletzt werden, sind Kriegsverbrechen.

Maalouf weigert sich dennoch, die von Haiʾat Tahrir asch-Scham geführten Angriffe auf Zivilisten als Kriegsverbrechen zu benennen oder zu bewerten, und das stellt eine ungeheuerliche Leugnung des Leids ganzer Kommunen in der Region dar. Im weiteren Verlauf des Berichts schießt Amnesty International auch weiterhin ein Eigentor nach dem anderen. Ich habe den ehemaligen britischen Botschafter in Syrien, Peter Ford, um eine Überprüfung des Berichts gebeten. Ford bezeichnete den Bericht als "Pseudo-Befunde zu Syrien, vorgelegt von einem Korps, das offensichtlich seinen Platz in der Schlachtordnung der westlichen Propagandisten eingenommen hat, womit versucht wird, einen endlosen Krieg gegen Syrien zu rechtfertigen".

Ford weist darauf hin, dass der AI-Bericht implizit anerkennt, dass es in den von den syrischen Regierungstruppen beschossenen Gebieten von Kämpfern der Haiʾat Tahrir asch-Scham und damit von Al-Qaida wimmelt. Derweil zitieren die sogenannten Experten von AI (auf studentischem Niveau) "Zeugenaussagen von 'Ortsansässigen', denen zufolge HTS dort nicht präsent war, ja nicht einmal präsent gewesen sein konnte, weil die Gebiete ja Teil der entmilitarisierten Zone waren". Ford lässt zu dieser Behauptung keinen Stein auf dem anderen:

Amnesty, ihr habt euch gerade ins Bein geschossen! Jeder wirklich unabhängige Beobachter hätte aus mehreren offenen Quellen, einschließlich aus den US-amerikanischen Mainstream-Medien, das Wissen (erlangt), dass die entmilitarisierte Zone [in Idlib] in Wirklichkeit nicht von Kämpfern der Haiʾat Tahrir asch-Scham und ihren Waffen befreit wurde. Weit gefehlt. Diese Takfiris haben Zivilisten in Dörfern im Gebiet unter Kontrolle der Regierung beschossen – doch Amnesty International hat das nicht anerkannt. Jede Glaubwürdigkeit, die diesen Berichten zuvor beigemessen wurde, geht mit diesen entscheidenden, höchst aufschlussreichen Fehlern und Auslassungen direkt baden.

Und als ob, um Fords Standpunkt weiter zu untermauern, endet der Bericht von Amnesty International – der sich selbst widerspricht – mit folgendem ultimativen Eigentor von einer Erklärung:

Saraqib steht unter der Kontrolle der Brigade der Revolutionären Front von Saraqib und Umgebung, die [ihrerseits] unter die allgemeine Kontrolle von Haiʾat Tahrir asch-Scham fällt.

Das folgende Video, das am 26. Februar 2019 veröffentlicht wurde, zeigt diese von Amnesty International weißgewaschenen "Rebellen", die nach eigenem Bekunden gegen Abu z-Zuhur vorgehen – vermutlich gegen zivile Flüchtlinge, die über den von Syrien und Russland eingerichteten und geschützten humanitären Korridor vor dieser brutalen terroristischen Besetzung geflohen sind, nach Abu z-Zuhur, wo sie sich sicher wähnten. Eine weitere unbequeme Tatsache, die im AI-Bericht ausgelassen wurde.

Es erübrigt sich fast zu erwähnen, dass die Kolonialmedien im Westen den Bericht von Amnesty International ohne Korrektur oder Nachuntersuchung wiedergegeben haben. Scott Lucas von EA Worldview, Partner von The Guardian, Middle East Eye und "Armee des Islam", gab als einer der ersten innerhalb der staatlich ausgerichteten westlichen Mediensphäre die realitätsverzerrenden Schlagzeilen und Inhalte von Amnesty International wieder.

Das ist nichts anderes als Protektionismus für Al-Qaida. Dieser Bericht von Amnesty International, der von ihrem Korps von Studenten an weit vom Geschehen entlegenen Orten "überprüft" wurde, "identifiziert" "Kriegsverbrechen", in einer Weise, die nur dazu dienen kann, die tatsächlichen terroristischen Kriegsverbrechen gegen echte Zivilisten in Syrien zu decken und zu vertuschen. Er ist eine Travestie. Um es mit Peter Fords Worten zu sagen: "Tut mir leid, Amnesty, ihr werdet das Spiel schon richtig spielen müssen. Wie wäre es, wenn ihr euch erst einmal selbst demilitarisiert?"

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Vanessa Beeley ist eine unabhängige investigative Journalistin und Fotografin. Sie ist Mitherausgeberin bei "21st Century Wire".

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