"Rotation" oder doch Einkreisung Russlands? Erneut zieht schweres US-Militär durch Sachsen

Nach einer Rast in der Kaserne in Frankenberg ging es Donnerstagabend für das schwere Gerät Richtung Chemnitz und von dort aus mutmaßlich weiter nach Grafenwöhr. Dort befindet sich eine der ständigen US-Basen in Deutschland, bei der es sich um den viertgrößten Truppenübungsplatz Europas handelt. Von dort aus wird dann wieder Gerät Richtung Polen und Baltikum gesendet.

Seit der Ukraine-Krise argumentiert die NATO und damit die USA, dass sich besonders die östlichen "Bündnispartner" durch Russland bedroht fühlten und ein militärisches Schutzbedürfnis hätten. Neben den baltischen Staaten wird dies in Polen propagiert. Seitdem rollt regelmäßig NATO-Militär durch Ostdeutschland gen Osten und wieder zurück. Ganze Schiffsladungen an Militärgütern, -fahrzeugen und Panzern wurden im Zuge der vorgeblichen Vorsichtsmaßnahmen und Operationen für den Falle der "russischen Aggression" über den Atlantik verschifft.

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Im Rahmen der US-Operation Atlantic Resolve, einer "Reaktion" auf die Ukraine-Krise, wurde eine komplette US-Panzerbrigade nach Polen gebracht. Hinzu kommen vier Kampfbataillone, darunter eine unter Bundeswehrführung, die für die baltischen Staaten und Polen formiert wurden und im Falle einer solchen "russischen Aggression" die Bündnispartner schützen sollen. Die Brigade und Truppen rotieren, da so eine Einigung im 2+4-Vertrag umgangen wird, laut der eine permanente NATO-Stationierung vor Russlands Grenzen untersagt ist. Das bedeutet, dass alle neun Monate Truppen und Gerät aussgetauscht werden.

Russland kritisiert die Aufrüstung scharf und betonte stets, dass von ihm keine Gefahr ausgehe, sondern vielmehr von der Aufrüstung der NATO vor seinen Grenzen. Dadurch würde nicht nur eine Aufrüstungsspirale in Gang gesetzt, sondern auch eine Einkesselung Russlands betrieben, auf die es reagieren müsse.

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Das russische Außenministerium sprach sich erst letzte Woche erneut gegen die "Einkesselung" Russlands aus und erklärte: "Wir müssen daran erinnern, dass sich Russland negativ zur NATO-Erweiterung, zur Annäherung der militärischen Infrastruktur der Allianz an Russlands Grenzen und zum Ausbau ihrer militärischen Aktivitäten in den an Russland grenzenden Regionen verhält, die das Prinzip der gleichen und unteilbaren Sicherheit verletzt und zur Vertiefung der alten und zur Entstehung von neuen Trennungslinien in Europa führt."

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hingegen warnte am Montag in Berlin vor russischen Raketen, die nuklear bestückt werden könnten und fähig seien, Berlin zu erreichen. Er würde es deshalb begrüßen, wenn in Europa die Verteidigungsfähigkeiten "vorangetrieben" würden, betonte aber, dass dies nur in Zusammenarbeit mit den USA geschehen dürfe. "Deshalb begrüße ich diese Bemühungen. Aber nur, wenn sie in der transatlantischen Partnerschaft verankert sind", so Stoltenberg.

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Man darf also davon ausgehen, dass auch in Zukunft verstärkte Militärbewegungen aus und gen Osten stattfinden, ganz im Sinne der Rotation und der damit einhergehenden "permanenten" Präsenz.