Wieso verweist Bundesregierung bei Fragen zu Manövern in Deutschland auf US-Armee?
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Auf dem oberpfälzischen Truppenübungsplatz Grafenwöhr findet seit mehreren Jahren die sogenannte Strong Europe Tank Challenge (SETC) statt. Der Wettbewerb wird von der US-Armee und der Bundeswehr nachweislich gemeinsam organisiert. Das Bürgerkriegsland Ukraine war zum zweiten Mal dabei. Auf Nachfrage von RT Deutsch erklärte das Verteidigungsministerium in einer Nachreichung jedoch, dass Journalisten sich für Fragen zum Manöver bitte direkt an die US-Armee wenden sollten:
RT hat nun erneut nachgefragt und wollte vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) wissen, wieso man als Journalist in Deutschland mit Fragen zu einem Manöver auf deutschem Boden, bei dem die Bundeswehr offiziell Mitausrichter ist, direkt an die Pressestelle der US-Armee verwiesen wird:
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Eigentlich existiert eine Informationspflicht der US-Armee in Deutschland gegenüber der Bundesregierung. Doch dieser Pflicht kommen die US-Militärs nicht immer nach. So berichtete beispielsweise die Stuttgarter Zeitung, dass laut einem US-Insider das US-Militär Vertragsbestimmungen oder eigentlich erforderliche Informationspflichten gegenüber der deutschen Regierung umgehe. Das folge dann dem Motto: "Sag nichts, frag nicht." Als Beispiel nannte die Quelle, dass man auf dem US-Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr jahrelang ukrainische Soldaten ausgebildet hätte, ohne dass die deutschen Behörden darüber informiert worden wären.
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