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40 Jahre Islamische Revolution: Israel, USA und arabische Nationen beschwören Feindbild Iran

40 Jahre Islamische Revolution: Israel, USA und arabische Nationen beschwören Feindbild Iran
Gruppenbild der Teilnehmer bei der Nahost-Konferenz in Warschau, Polen, 13. Februar 2019.
In Warschau findet ein zweitägiges Forum zur Situation im Nahen Osten statt. Die Agenda des Forums wird von der Anti-Iran- Haltung bestimmt – auch militärische Aktionen sind nicht ausgeschlossen. Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands bleiben dem Treffen fern.

Benjamin Netanjahu, israelischer Premierminister, ist auf Einladung Polens nach Warschau gereist. In einem zweitägigen Treffen nimmt man sich des Irans an. Zu den Gästen zählen Minister aus den Golfstaaten, Vertreter aus den USA und der Europäischen Union. Abwesend sind die Außenminister Deutschlands und Frankreichs. Das Forum widerspricht dem Versuch, in der EU das Nuklearabkommen von 2015 nach dem einseitigen Austritt der USA aufrecht zu erhalten. Noch hält sich Teheran an die Auflagen des "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA). Angesichts der Kriegs-Rhetorik könnte damit bald Schluss sein. 

Netanjahu sprach in Warschau von einem gemeinsamen Interesse an einem Krieg gegen den Iran: 

Von hier aus gehe ich zu einem Treffen mit 60 Außenministern und Gesandten von Ländern aus der ganzen Welt gegen den Iran. Wichtig an diesem Treffen – und dieses Treffen ist nicht geheim, denn es gibt viele davon – ist, dass es sich um ein offenes Treffen mit Vertretern führender arabischer Länder handelt, die sich mit Israel zusammensetzen, um das gemeinsame Interesse am Krieg mit dem Iran zu fördern. 

Iranische Soldaten singen die Nationalhymne in Teheran, Iran

Israel versucht, die Beziehungen zu den Golfstaaten weiter zu vertiefen und setzt auf das Feindbild Iran. 

Für die USA reiste der Vize-Präsident Mike Pence an, begleitet von dem Schwiegersohn des US-Präsidenten, Jared Kushner, und dem Außenminister Mike Pompeo. Der US-Sonderbeauftragte für den Iran, Brian Hook, sagte gegenüber Reuters:

Wir versuchen, die Zahl der Nationen zu erhöhen, die sich engagieren und an der Zukunft eines friedlichen und wohlhabenden Nahen Ostens beteiligt sind. 

Schauplatz der bisherigen militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Iran ist Syrien. Das israelische Militär greift hier immer wieder Stellungen der Iraner an. 

In einer Rede anlässlich des 40. Jubiläums der "Islamischen Revolution" bezeichnete der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, die USA und "einige europäische Regierungen" als "hinterhältig." Der Iran werde das Problem der US-Präsenz in der Region in Angriff nehmen. Die Feinde seien darauf konzentriert, die Zukunft der Iraner zu enttäuschen. Für Khamenei hat die islamische Revolution dem Iran Sicherheit, Stabilität und territoriale Integrität gebracht. 

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Die Wahl des iranischen Präsidenten Hassan Rohani im Jahr 2013 brachte zunächst Hoffnung für die iranischen Bürger auf eine Öffnung des Landes und eine bessere wirtschaftliche Zukunft. Das im Jahr 2015 geschlossene Nuklearabkommen führte aber nur zu einem geringen Aufschwung. Die Sanktionslockerungen schritten zu langsam voran. Im letzten Jahr, mit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen, verzeichnete der iranische Rial einen Rekordverlust. Sanktionen traten erneut in Kraft. Rohani bezeichnete diese als die "schlimmsten Sanktionen in den letzten 40 Jahren". 

Dem Iran wird vorgeworfen, seine "Islamische Revolution" zu exportieren und im Jemen und Syrien einen Stellvertreterkrieg zu führen. 

Iranischer Außenminister: Was will sich die EU von den USA noch gefallen lassen? 

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