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"Freunde Taiwans" helfen bei der De-facto-Einweihung diplomatischer US-Vertretung

Washingtons De-facto-Botschafter in Taipeh hat erklärt, dass eine Reihe von "guten Freunden aus den Vereinigten Staaten" an der bevorstehenden Einweihung des neuen Gebäudekomplexes des American Institute in Taiwan (AIT) am 12. Juni teilnehmen werden.
"Freunde Taiwans" helfen bei der De-facto-Einweihung diplomatischer US-VertretungQuelle: Reuters

Wer aller bei der bevorstehenden Einweihungsfeier des neuen Veranstaltungszentrums im Juni auftaucht, wird ein Gradmesser für den neuen Taiwan Travel Act der USA sein, schreibt die Asia Times.

AIT-Direktor Kin Moy sagte, dass auch der Vorsitzende der Institution, James Moriarty, seines Zeichens Donald Trumps erster Mann für Taiwan-Angelegenheiten, zu den prominenten Gästen der Veranstaltung gehören werde. Quellen besagen zudem, dass "sehr hohe" Beamte des US-Außenministeriums zusammen mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen das Band bei der Einweihung des neuen Büros der quasi-diplomatischen Vertretung der Vereinigten Staaten auf der Insel durchschneiden werden.

Besuch von hoher, aber nicht von allerhöchster Ebene erwartet

Da diese Zeremonie die erste große öffentliche Veranstaltung im Rahmen der Beziehungen zwischen Taiwan und den USA seit der Verabschiedung des US-amerikanischen Taiwan Travel Act im März dieses Jahres sein wird, gibt es viele Spekulationen darüber, von welcher Regierungsebene Vertreter aus Washington anwesend sein werden. Dies gilt als Maßstab für den Inhalt und die Wirksamkeit des neuen Gesetzes. Aber eines ist sicher: Je hochrangiger die US-Beamten sein werden, die neben Tsai stehen, umso höher ist das Potenzial für diplomatische Verwicklungen mit der Volksrepublik China.

Peking beobachtet genau, wer schließlich auf der Insel auftaucht, die es als abtrünnige Provinz Chinas betrachtet. Die Republik China wiederum sieht sich selbst als souveränen chinesischen Staat, von dem sich Peking seinerseits abgespalten habe.

Unter Berufung auf eine Quelle des Washingtoner Think-Tanks Stimson Center hat Taiwans Central News Agency berichtet, dass Trump "einen Beamten auf Ministerebene" entsenden könnte, der an der Veranstaltung teilnehmen würde. Es wird jedoch nicht erwartet, dass der US-Außenminister oder der US-Verteidigungsminister auf die Insel kommen, da auch Trump kein Interesse habe, ohne Not Pekings Zorn auf sich zu ziehen.

Moy hält sich bis dato immer noch bedeckt und stellt fest, dass es sicherlich

gute Freunde Taiwans aus Washington geben wird, die uns beim Feiern helfen werden. [...] Sie werden einige dieser guten Freunde wiedererkennen.

Er erklärte, dass die Menschen sich auf die Fertigstellung des Geländes selbst konzentrieren sollten, anstatt über Würdenträger zu spekulieren, die zu Besuch kämen, denn, so schreibt die Taipeh Times, der neue Komplex sei

die erste von einer ausländischen Repräsentanz auf der Insel errichtete Einrichtung und ein greifbares Symbol und ein historischer Meilenstein in der Freundschaft zwischen Taiwan und den USA.

Neues Zentrum wird bislang verstreute AIT-Abteilungen unter einem Dach vereinigen

Moy fügte bei einer Pressekonferenz Anfang dieser Woche hinzu, dass es einen Monat oder länger dauern würde, alle Abschnitte und Abteilungen an den neuen Standort in Taipehs Neihu-Distrikt zu verlegen, deshalb sollten die Interessenten an Visa und Konsulardiensten vorerst immer noch zum alten Xinyi-Büro des AIT gehen.

Neben Staatsangehörigen US-Verbündeter wie Japan, Südkorea, Singapur, Australien, dem Vereinigten Königreich und 32 weiteren Nationen brauchen taiwanesische Passbesitzer kein Visum, um in die USA zu reisen.

Der Bau des 242,6 Millionen US-Dollar teuren Gebäude-Komplexes hatte bereits 2009 auf einem 6,5 Hektar großen Grundstück begonnen. Die neue Anlage wird alle Abschnitte des AIT beherbergen, einschließlich jener Abteilungen, die bis jetzt an getrennten Standorten in ganz Taipeh angesiedelt sind.

Auch in der südlichen Hafenstadt Kaohsiung unterhält das AIT eine konsularische Niederlassung.

AIT-Beamte wichen bisher Fragen aus, die Gerüchte betreffen, wonach eine Schutztruppe des U.S. Marine Corps, wie sie die meisten US-Botschaften und Konsulate aufweisen, an den neuen Standort entsandt werden könnte.

Rätselraten um künftige Moy-Nachfolge

Aus dem AIT heißt es, dass es über eine kleine Anzahl an US-Personal verfüge, das sich mit dem lokalen Sicherheitspersonal abstimme, um die Sicherheit des Gebäudes und des Personals zu gewährleisten.

"Diese Situation wird sich mit dem neuen AIT-Standort fortsetzen", so die Repräsentanz. Die Sicherheitsstruktur als solche werde sich nicht ändern, da sich Washingtons China-Politik nicht geändert habe.

Es wird erwartet, dass Moy, der im Juni 2015 die Leitung des AIT übernommen hatte, voraussichtlich diesen Sommer Taipeh verlassen wird. Taiwanesische Medien äußerten bereits angesichts der Zögerlichkeit, mit der die Trump-Regierung wichtige diplomatische Posten besetzt, ihre Sorge darüber, dass die Ernennung des nächsten AIT-Direktors noch länger auf sich warten lassen könnte.

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