US-Denkfabrik Atlantic Council: China will mit Taiwan das tun, was Putin auf der Krim getan hat

US-Denkfabrik Atlantic Council: China will mit Taiwan das tun, was Putin auf der Krim getan hat
US-Hubschrauber auf Taiwan. (Symbolbild)
Maritime Experten aus den USA, Japan und Deutschland haben in der vergangenen Woche auf einer Podiumsdiskussion des Atlantic Council in Washington ihre Besorgnis darüber geäußert, dass China seinen militärischen Druck auf Taiwan ausweite.

Sarah Kirchberger, eine Diskussionsteilnehmerin vom Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel, soll Berichten zufolge auf eine Frage mit einem Verweis auf eine schriftliche Aussage eines hohen chinesischen Marineoffiziers geantwortet haben, der geschrieben habe:

Wir sollten in Taiwan das tun, was Putin auf der Krim getan hat.

Parade der chinesischen Armee im Januar in Peking.

Die Sicherheitsbedenken auf der Konferenz folgen einer strengen Warnung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping aus dem vergangenen Monat, dass Taiwan mit der "Bestrafung der Geschichte" konfrontiert werde, wenn es einen Schritt in Richtung Separatismus mache. Außerdem verkündete ein pensionierter General der Volksbefreiungsarmee kürzlich, dass Taiwan in drei Tagen eingenommen werden könnte, wenn Peking militärisch gegen eine seiner Ansicht nach abtrünnige Provinz vorgehen würde.

Kirchberger und zwei weitere Teilnehmer des Forums, Tetsuo Kotani, Leitender Mitarbeiter am Japan Institute of International Affairs, und John Watts, vom Scowcroft Center for Strategy and Security des Atlantic Council, waren sich einig, dass Peking Taiwan so betrachte, wie Russland es bei der Krim tue: als ein Schlüsselgebiet und ein Ausgangspunkt für die Durchsetzung seiner Macht im asiatisch-pazifischen Raum.

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Die Experten wiesen darauf hin, dass, wenn Peking Taiwan einnehmen würde, es direkten Zugang zum westlichen Pazifik hätte, wodurch es seinen Einfluss auch auf das Ost- und Südchinesische Meer ausdehnen könnte.

Sie stellten ferner fest, dass China seine U-Boot-Präsenz im Ostchinesischen Meer und den Einsatz von Flugdrohnen für geheimdienstliche Zwecke verstärkt habe. Peking soll außerdem Japans Luftverteidigungsnetze fast täglich auf die Probe stellen.

Spionagemissionen chinesischer Flugzeuge sollen japanische Jägerpiloten erhöhtem Druck aussetzen, wodurch die Möglichkeit diskutiert wird, dass Flugzeuge der US Air Force aus Okinawa hinzugezogen werden, um beim Abfangen zu helfen.

Xi Jinping, Peking, China, 20. März 2018.

Kirchberger identifizierte den chinesischen Marineoffizier nicht, als sie die Aussage zitierte, die eine krimähnliche Aktion gegen Taiwan befürwortete. Möglicherweise meinte sie Zhang Wenmu, einen bekannten chinesischen Marinestrategen, der in einem Ende 2014 veröffentlichten Essay das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine lobte. Zhang behauptete auch, dass China Putins Beispiel folgen und eine ähnliche starke Haltung gegenüber den USA einnehmen sollte.

Der neue nationale Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton, ist ein starker Gegner der "Ein-China-Politik" der Vereinigten Staaten. Nach Angaben der Liberty Times und der Taipei Timessoll nun ein "sehr hochrangiger" Beamter des US-Außenministeriums im Juni nach Taiwan kommen, um an der Eröffnung des neuen Gebäudes des American Institute in Taiwan, einer De-facto-Botschaft Washingtons im Distrikt Neihu in Taipeh teilzunehmen.