Wegen Inselstreits: Pentagon schließt China von Großmanöver aus
Das Pentagon kündigte Mittwoch an, dass China an einem geplanten Marinemanöver nicht teilnehmen werde. Christopher Logan, ein Sprecher des Pentagons, sagte, die Einladung für das Manöver "Rim of the Pacific" (RIMPAC) werde zurückgezogen.
Here is the full statement from @DeptofDefense on decision to not invite China to #RIMPAC. Powerful and principled statement. h/t @AndrewSEricksonpic.twitter.com/09RRY2kOYm
— Lyle Morris (@LyleJMorris) May 24, 2018
Chinas Außenminister Wang Yi nannte die Entscheidung leichtfertig und nicht hilfreich. Bei dem Manöver handelt es sich um eine alle zwei Jahre stattfindende multinationale Übung, die seit 1971 in den Gewässern um Hawaii stattfindet. 2016 nahmen 26 Nationen teil, darunter auch die Deutsche Marine. 40 Schiffe und U-Boote sowie 25.000 Soldaten waren daran beteiligt. Grund für die Ausladung ist der zunehmende Konflikt zwischen den USA und China über den Einfluss im Südchinesischen Meer. Im Fokus steht die Spratly-Inselgruppe. Peking erhebt seit 1951 Anspruch auf die Inseln.
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Die größte Insel Taiping Dao wird noch von fünf weiteren Ländern beansprucht. Taiwan und Vietnam erheben Besitzansprüche auf alle Inseln. Die Philippinen, Malaysia und Brunei beanspruchen nur einen Teil. Einzig Brunei hält keine Inseln besetzt. Die Amerikaner sind unter der Begründung präsent, sie träten für die "Navigationsfreiheit" ein.
Das Südchinesische Meer soll über große Vorkommen an noch unerschlossenen Rohstoffen verfügen. Zugleich ist es eine wichtige Handelsroute. Die Besetzung der Inseln würde einen strategischen Vorteil vor anderen Anrainerstaaten bedeuten.
Mit der Aufstellung von Raketenstellungen hat China seinen Anspruch auf die Inselgruppe gefestigt. In der Vergangenheit ist es dabei immer wieder zu Konfrontationen zwischen Streitkräften der USA und Chinas gekommen. Die Ausladung stellt jetzt einen neuen Höhepunkt dar.
Ein Tribunal in Den Haag, das sich mit der Frage des Besitzanspruchs beschäftigte, erklärte in seinem Urteil, dass es keine Rechtsgrundlage für China gebe, "historische Rechte auf Ressourcen innerhalb der Seegebiete zu beanspruchen". Peking hat das Urteil jedoch ignoriert und behauptet, dass seine Inseln ausschließlich mit Wirtschaftszonen ausgestattet seien, in denen die Chinesen seit 2.000 Jahren aktiv seien.
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