Ping-Pong der Mächte im Südchinesischen Meer: Wer gestaltet die Spielregeln?

Ping-Pong der Mächte im Südchinesischen Meer: Wer gestaltet die Spielregeln?
Demonstrationsfiguren, die den amerikanischen "Onkel Sam" und das chinesische Militär anlässlich des philippinischen Unabhängigkeitstags darstellen. Sie sollen auf die Zustände im Südchinesischen Meer aufmerksam machen; Makati, Philippinen, 12. Juni 2015
Was darf China vor seiner Haustür und wer entscheidet darüber? Die Volksrepublik soll die Schaffung militärischer Infrastruktur auf künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer abgeschlossen haben. Ausgerechnet ein US-Think-Tank stützt nun Pekings Ansprüche.

Ausgerechnet ein amerikanischer Think-Tank will kürzlich zu der Erkenntnis gelangt sein, dass China das Recht habe, Militärflugzeuge auf seinen künstlich geschaffenen Inseln im Konfliktgebiet des Südchinesischen Meeres zu stationieren.

Die Infrastruktur der Chinesen auf den Spratly-Inseln Fiery Cross, Subi und Mischief Riff wären auf die Schaffung von Verteidigungsbauten ausgelegt. Die USA hingegen werfen China vor, eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres voranzutreiben. Die Regierung in Peking streitet dies ab. Sie fühlt sich ihrerseits von amerikanischen Marine-Schiffen provoziert, die unter dem Vorwand einer friedlichen Patrouillenfahrt vor seiner Haustür durch die unruhigen Gewässer gleiten.

Chinesische Baggerschiffe rund um das Mischief Riff der Spratly Inseln; Südchinesisches Meer, 21. Mai 2015.

Ein Drittel des globalen Frachtverkehrs zu Wasser führt durch das Südchinesische Meer. Große Mengen natürlicher Öl- und Gasvorkommen machen die Region zusätzlich attraktiv. Aus diesem Grund beanspruchen China und Japan, aber auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan die Gewässer für sich. Die japanischen Territorialansprüche erfahren militärischen Rückhalt durch die USA. Ein Wettrüsten zwischen Amerikanern und Chinesen hat begonnen. 

Das Asiatische Maritime Transparenz Initiative (AMTI) des Washington Zentrums für strategische und internationale Studien stützt im Rahmen einer Analyse die Position Chinas. Peking hält aber auch völkerrechtliche oder geopolitische Analysen, die den eigenen Standpunkt im Ergebnis stützen, für unerheblich. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, erklärt dazu:

Wenn es darum geht, ob China territoriale Verteidigungseinrichtungen auf seinem eigenen Grund errichtet, ist dies eine Sache, die der chinesischen Souveränität zu Grunde liegt.

Das Pentagon teilt die Ansicht des Think-Tanks nicht. China würde zu steigenden Spannungen beitragen. Das AMTI kam außerdem zu dem Schluss, dass die Verteidigungsbauten China die Vorherrschaft über das Südchinesische Meer sichern würden. China und die ASEAN-Mitgliedsstaaten wollen, dass ein Verhaltenskodex für die Region ins Leben gerufen wird, um eine Eskalation zwischen den Parteien zu vermeiden. China wie auch Japan und ASEAN-Mitgliedsstaaten beanspruchen Gebiete in der Region für sich. Aber vor allem China und Japan, unterstützt durch die USA, stehen einander hier feindlich gegenüber.

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