Asien
Duterte: Chinesische Militärstützpunkte ok, stellen nur Gefahr für US-Präsenz in der Region dar
Die Philippinen haben in Chinas Militärstützpunkten im Südchinesischen Meer, die darauf abzielen, dem Einfluss der USA entgegenzuwirken, keine Gefahr gesehen, so Präsident Rodrigo Duterte. Manila könne, so Duterte, alle Streitigkeiten mit Peking diplomatisch lösen.
Die Zugehörigkeit der Gewässer des Südchinesischen Meeres sind seit langem ein Streitpunkt zwischen den regionalen Akteuren China, Taiwan, Vietnam, Philippinen, Indonesien, Malaysia und Brunei. Peking erhebt Anspruch auf fast das gesamte rohstoffreiche Gebiet, durch das jedes Jahr ein geschätztes Handelsvolumen von fünf Billionen US-Dollar fließt. Berichten zufolge hat China seinen Bau von Militärstützpunkten auf künstlichen Inseln rund um die Spratly- und Paracel-Inseln verstärkt, um seine nationalen Interessen in diesem Gebiet zu schützen. Die Beherrschung des Archipels, zu dem etwa 130 kleine Koralleninseln und Riffe gehören, ist der Schlüssel zu Pekings Dominanz im Südchinesischen Meer.
USA fürchten um freie Durchfahrt von Handelsschiffen
Die Führung der Philippinen ist der Ansicht, dass die chinesischen Militärbasen nicht dazu bestimmt seien, die Staaten der Region zu bedrohen, sondern um die USA aus der Region zu vertreiben. Obwohl Washington keine territorialen Ansprüche in diesem Gebiet hat, betonen die USA stets die Notwendigkeit der freien Schifffahrt dort und stellen sich Chinas Ansprüchen entgegen. Im Südchinesischen Meer gab es bereits häufig Patt-Situationen zwischen den US-amerikanischen und den chinesischen Militärs.
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte sagte gegenüber chinesisch-philippinischen Geschäftsleuten bei einem Treffen in Manila, an dem auch der chinesische Botschafter auf den Philippinen, Zhao Jianhua, teilnahm:
China baut Strukturen und Militärstützpunkte. Ich muss es zugeben. Aber ist es gegen uns gerichtet? Sie müssen scherzen. Es ist nicht gegen uns gerichtet. Der Wettstreit der ideologischen Mächte der Welt und die Geopolitik haben sich stark verändert. Es ist wirklich gegen diejenigen gerichtet, von denen die Chinesen glauben, dass sie sie vernichten könnten, und das ist Amerika.
Duterte betonte, dass Manila mit Peking einen "diplomatischen" Kurs über Territorialstreitigkeiten verfolgen und jegliche militärische Provokation in der Region vermeiden werde. Im Juli 2016 entschieden Richter in Den Haag, dass China dem Ökosystem der Spratly-Inseln irreversiblen Schaden zugefügt und die Souveränitätsrechte der Philippinen verletzt habe.
China erkennt Urteil des Haager Schiedsgerichts nicht an
Ein Tribunal in Den Haag erklärte in seinem Urteil, dass es keine Rechtsgrundlage für China gebe, "historische Rechte auf Ressourcen innerhalb der Seegebiete, die unter die so genannte Neun-Punkte-Linie fallen, zu beanspruchen", und bezog sich dabei auf eine Demarkationslinie auf einer Seekarte aus dem Jahr 1947. Peking hat das Urteil jedoch ignoriert und behauptet, dass seine Inseln mit ausschließlichen Wirtschaftszonen ausgestattet sind, in denen die Chinesen seit 2.000 Jahren aktiv seien.
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Wir können nicht dorthin fahren mit unseren [Schiffen], was auch immer, der Marine, den grauen Schiffen, der Küstenwache und anfangen, mit den Gewehren rumzufuchteln. Das können wir heute nicht tun. Es ist unrealistisch. Es kann nicht real sein", so Duterte.
Weiter sagt er:
Warum sollte ich dann dorthin gehen und meine Marine, meine Soldaten, meine Polizei und alles mitnehmen, um dort abgeschlachtet zu werden?
Ich werde das Leben der Filipinos nicht unnötig gefährden und sie zum Sterben schicken. Ich werde nicht in eine Schlacht ziehen, die ich nie gewinnen kann. Das können wir heute nicht tun. Es ist unrealistisch.
Er signalisierte, dass er bereit ist, sich China in dieser Frage anzunähern.
"Dann halt meinetwegen auch Provinz"
Duterte scherzte sogar darüber, die Philippinen zu einer Provinz Chinas zu machen, indem er die Schritte Chinas herunterspielte, mehreren Unterwasser-Orten im pazifischen Raum, die zu den Philippinen gehören, chinesische Namen zuzuordnen.
Wenn Sie wollen, können Sie uns zu einer Provinz machen, wie Fujian – der Provinz der Philippinen der Volksrepublik China", soll Duterte laut Channel News Asia gesagt haben.
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