International
Online-Treffen zwischen Putin und Biden beendet – es dauerte etwas mehr als zwei Stunden
Die erste Videokonferenz zwischen Putin und Biden ist vorbei. Die Staatschefs erörterten eine Reihe von Themen, insbesondere die Lage in der Ukraine. So erklärte das Weiße Haus, Biden habe Putin vor US-Maßnahmen gegen eine militärische Eskalation in der Ukraine gewarnt.
Die Online-Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden sind beendet. Sie dauerten zwei Stunden und fünf Minuten und fanden in einem geschlossenen, für Journalisten nicht zugänglichen Format statt.
Den Medien standen nur die ersten Minuten der Sitzung zur Verfügung. Gleich zu Beginn begrüßten sich die Staatschefs der Länder. Biden bedauerte, dass die Präsidenten beim G20-Gipfel in Rom im Oktober nicht hatten zusammenkommen können, dann wurde die russische Delegation von Außenminister Sergei Lawrow geleitet. Der US-Präsident fügte hinzu, er hoffe, Putin beim nächsten G20-Treffen, das im Jahr 2022 in der indonesischen Provinz Bali stattfindet, persönlich zu treffen.
Die Online-Konferenz zwischen den Präsidenten wurde mit einer sicheren Videoverbindung organisiert, die für die Kommunikation zwischen den Präsidenten der beiden Länder bestimmt war und zum ersten Mal verwendet wurde. Bei den Gesprächen war Putin in seiner Residenz in Sotschi, Biden im Weißen Haus in Washington. Es sei darauf hingewiesen worden, dass die Verhandlungen in einem harten Eins-gegen-eins-Format geführt wurden, sogar die Übersetzer befanden sich in einem anderen Raum. Bei Bedarf konnten die Staatschefs über einen speziellen Knopf Assistenten zu sich rufen.
Das Weiße Haus veröffentlichte die Themen des Gesprächs zwischen Putin und Biden. Besondere Aufmerksamkeit widmete der US-Präsident der Lage in der Ukraine.
Biden äußerte sich gegenüber Putin besorgt über die russische Aufrüstung in der Nähe der ukrainischen Grenze und forderte eine Deeskalation und eine Rückkehr zur Diplomatie. Er brachte auch seine Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine zum Ausdruck und machte deutlich, dass der Westen mit starken wirtschaftlichen und anderen Maßnahmen auf die militärische Eskalation Russlands reagieren würde. Gleichzeitig vereinbarten die Staatschefs, den Dialog über ukrainische Themen fortzusetzen, so das Weiße Haus.
Neben der Ukraine-Frage erörterten die Präsidenten nach Angaben des Weißen Hauses auch den Dialog zwischen Moskau und Washington über strategische Stabilität und Cybersicherheit sowie regionale Fragen und die gemeinsame Arbeit zum Thema Iran. Außerdem äußerten Putin und Biden die Hoffnung, dass der Dialog zwischen den beiden Ländern fortgesetzt werde.
Kurz vor Abschluss der Gespräche teilte der Pressedienst des Weißen Hauses zudem mit, dass Biden die europäischen Staats- und Regierungschefs nach seinem Treffen mit Putin anrufen werde, um sie über das Ergebnis des Gesprächs zu informieren. In einer Erklärung des Pressedienstes des Weißen Hauses heißt es:
"Nach seinem Gespräch mit Präsident Putin wird der US-Präsident am Nachmittag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem italienischen Premierminister Mario Draghi und dem britischen Ministerpräsident Boris Johnson telefonieren."
Auch der Kreml gab nach dem Treffen zwischen Putin und Biden eine Erklärung ab. In der Präsentation Moskaus wurde die Ukraine ebenfalls das wichtigste Gesprächsthema zwischen den beiden Präsidenten hervorgehoben.
Nach Angaben des Kremls erläuterte Biden die Sanktionen, die die USA und ihre Verbündeten im Falle einer Eskalation an der Grenze zur Ukraine verhängen würden. Putin seinerseits erläuterte die destruktive Linie Kiews, die Minsker Vereinbarungen zu demontieren.
Biden betonte den angeblich bedrohlichen Charakter der russischen Truppenbewegungen in der Nähe der ukrainischen Grenze. Putin antwortete darauf, dass die NATO gefährliche Versuche unternehme, ukrainisches Territorium zu erschließen und militärische Kapazitäten in der Nähe der russischen Grenzen aufzubauen. Darüber hinaus erklärte der russische Präsident seinem Gegenüber Biden, dass Russland daran interessiert sei, rechtlich verbriefte Garantien zu erhalten, die eine Osterweiterung der NATO und die Stationierung von Angriffssystemen in den Nachbarländern Russlands ausschließen, so der Kreml in der Erklärung.
Die Politiker sprachen sich für die Fortsetzung des Dialogs aus. Zu diesem Zweck schlug Putin Biden vor, alle aufgelaufenen Beschränkungen für Botschaften aufzuheben, was der Normalisierung anderer Aspekte der Beziehungen der beiden Länder dienen könnte. Wie der Kreml weiter mitteilte, erklärten sich die Präsidenten bereit, die Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfahren und der operativen und technischen Aspekte der Bekämpfung der Cyberkriminalität fortzusetzen.
Außerdem erinnerten die Staatschefs an das Bündnis zwischen den beiden Ländern während des Zweiten Weltkriegs. Nach Angaben des Kremls betonten Putin und Biden, dass die damals geleisteten Opfer nicht in Vergessenheit geraten dürfen und dass das Bündnis selbst als Beispiel für die heutige Realität dienen sollte.
Das heutige Gespräch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern ist das fünfte seit Bidens Amtsantritt als US-Präsident. Die beiden Präsidenten hatten bereits dreimal miteinander telefoniert und sich Mitte Juni 2021 in Genf persönlich getroffen. Das persönliche Treffen dauerte dabei fast zwei Stunden und wurde von beiden Seiten als konstruktiv eingeschätzt. Der Genfer Gipfel war der erste zwischen Russland und den USA seit dem Jahr 2018.
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