Deutschland
Beginn des SPD-Castings – gute Chancen für Fortsetzung der GroKo
Die Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz der SPD ist abgelaufen. An diesem Mittwoch beginnt mit einer Regionalkonferenz in Saarbrücken das Kandidatencasting. Nach 22 weiteren Konferenzen sollen die Mitglieder entscheiden. Als Favorit gilt ein GroKo-Anhänger.
Nach den herben Verlusten bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen beginnt die SPD in dieser Woche mit dem Kandidatenschaulaufen für den Parteivorsitz. Auf 23 Regionalkonferenzen sollen sich die Kandidaten bis Mitte Oktober der Basis vorstellen, die erste findet am Mittwoch in Saarbrücken statt. Nach Abschluss der Konferenzen entscheiden die Parteimitglieder über den Vorsitz der SPD.
Zur Wahl stehen acht Duos und ein Einzelkandidat. Die Kandidaten benötigten die Unterstützung eines Landesverbands, eines Bezirks oder wenigstens von fünf Unterbezirken. Der bekannteste unter ihnen ist der Bundesfinanzminister und Parteivize Olaf Scholz. Als einziger Kandidat aus der ersten Reihe der Parteiführung gilt Scholz als Favorit; allerdings hat seine Co-Kandidatin Klara Geywitz aus Brandenburg am Sonntag ihren Wahlkreis an ihre grüne Konkurrentin verloren.
Zu den aussichtsreicheren Bewerberduos zählen auch Boris Pistorius und Petra Köpping sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Pistorius und Köpping werden vom einflussreichen niedersächsischen Landesverband unterstützt, Walter-Borjans und Esken vom mitgliederstärksten Verband Nordrhein-Westfalen.
Die bekannteren unter den Bewerberduos sind Ralf Stegner und Gesine Schwan sowie Karl Lauterbach und Nina Scheer. Hinzu kommen Hilde Mattheis und Dierk Hirschel, Michael Roth und Christina Kampmann sowie die Bürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens. Der Bundestagsabgeordnete und "queerpolitische Fraktionssprecher" Karl-Heinz Brunner tritt als Einzelbewerber an.
Der Fernsehkomiker Jan Böhmermann, der in der vergangenen Woche erklärt hatte, SPD-Vorsitzender werden zu wollen, räumte unterdessen ein, mit seinem Vorhaben gescheitert zu sein. Er ziehe aber seinen Mitgliedsantrag nicht zurück und erwäge auch juristische Schritte.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte am Montag in Berlin, die Parteimitglieder erwarteten Debatten über die großen Zukunftsfragen des Landes und nicht in erster Linie über die Zukunft der Großen Koalition. Weite Teile der Basis dürften dies anders sehen, gilt doch die ungeliebte Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der Union als ein Grund für die Misere der Partei.
Es ist einigermaßen paradox, dass die "Große Koalition" trotz ihrer Unbeliebtheit in der SPD nun gute Aussichten hat, bis zum Ende der Legislatur zu überdauern. Die Favoriten Scholz und Pistorius stehen klar für eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung; dagegen gelten Walter-Borjans sowie die Außenseiter Mattheis und Lange/Ahrens als GroKo-kritisch.
Die Regionalkonferenzen sollen maximal jeweils zweieinhalb Stunden dauern und einem Reglement folgen, das für alle Kandidaten die gleichen Bedingungen gewährleisten soll. Nach Abschluss der 23 Konferenzen sollen die Mitglieder ab Mitte Oktober online oder per Brief entscheiden. Gibt es nach der ersten Runde am 26. Oktober keine Sieger mit mehr als der Hälfte der Stimmen, folgt eine Stichwahl. Das Ergebnis soll dann vom SPD-Parteitag im Dezember bestätigt werden.
Unterdessen mahnte der frühere SPD-Vorsitzende und heutige Linken-Politiker Oskar Lafontaine die SPD zu einer inhaltlichen Umkehr. Der dpa sagte Lafontaine:
Das Problem der SPD in den letzten Jahren waren nicht allein die Vorsitzenden. Das Problem der SPD ist ihre Politik.
Die SPD habe "20 Jahre lang immer wieder eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht", sagte er. Sie werde nur dann eine Chance haben, wenn "an der Spitze Personen stehen, die die verheerende Politik der letzten Jahre nicht zu verantworten haben und die die sozialen Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung wieder glaubwürdig vertreten".
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