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Scholz und Geywitz stellen offiziell ihre Kandidatur für SPD-Parteivorsitz vor: Wir schaffen das!

Scholz und Geywitz stellen offiziell ihre Kandidatur für SPD-Parteivorsitz vor: Wir schaffen das!
Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD aus der Krise holen. Das erklärten die beiden Kandidaten für den Parteivorsitz betont selbstbewusst auf der BPK. Doch gleichzeitig mehren sich in der SPD kritische Stimmen gegen Scholz und werfen ihm "parteischädigendes Verhalten" vor.

"Wir wollen die SPD wieder stark machen", betonte das Kandidatenduo bei seinem ersten gemeinsamen Auftritt am Mittwoch auf der Bundespressekonferenz in Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, der sich ebenfalls um den Vorsitz bewirbt, forderte unterdessen restlose Aufklärung über das Zustandekommen von Scholz' Kandidatur. Die Bewerberin Simone Lange warf Scholz "parteischädigendes Verhalten" vor.

Finanzminister Olaf Scholz, Berlin, Deutschland, 17. August 2019

Als Duo für den Vorsitz anzutreten, "war für uns eine nicht ganz einfache Entscheidung", erklärte Geywitz zu Beginn. Scholz ergänzte: "Ich habe mich lange mit der Frage beschäftigt, was jetzt zu tun ist." Er sei dann zum Schluss gekommen, dass es notwendig ist, dazu beizutragen, dass die SPD wieder stärker werde. Zuvor hatte Scholz den SPD-Vorsitz und sein Ministeramt für zeitlich nicht vereinbar erklärt.

Geywitz hob die Unterschiede zwischen ihr und Scholz hervor. Die gemeinsame Bewerbung begründete sie auch damit, dass Scholz und sie "ganz unterschiedliche Personen mit ganz unterschiedlichen Biografien" seien.

"Ich bin eine junge Frau aus dem Osten", erklärte die 43-Jährige und betonte:

Ich möchte als Mutter von drei Kindern, die im Leben steht, das repräsentieren, was viele machen, nämlich jeden Tag hart arbeiten, gucken, dass die Kinder anständige Menschen werden und dass die Familie zusammenhält.

Die Diplom-Politologin war bereits Vizechefin und Generalsekretärin der Brandenburger SPD und ist Beisitzerin des Bundesvorstands. Scholz und Geywitz, die beide in Potsdam wohnen, kennen sich auch privat.

Dem Eindruck, dass sich beide wegen einer trockenen Art und eines pragmatischen Mitte-Kurses recht ähnlich seien, setzte Geywitz deutliche Worte entgegen. Manche würden wohl sagen: "Das ist offensichtlich das dekorative Salatblatt an seiner Seite". Tatsächlich sei es für die Partei eine gute Kombination "aus einem Menschen, der in der Bundesregierung Verantwortung trägt, und jemandem, der etwas freier auch das Ohr an die Partei halten kann".

An ein Bekenntnis zur Großen Koalition wollten beide ihre Kandidatur ausdrücklich nicht knüpfen. "Wir werben dafür, dass die SPD stärker wird, weil das die einzige Möglichkeit ist, dass wir eine Option jenseits der Großen Koalition auf Bundesebene eines Tages wieder haben werden." Scholz betonte, bei der gemeinsamen Kandidatur gehe es nicht um die Frage, was aus der Regierung oder aus ihm als Finanzminister werde:

Ich kandidiere hier ohne Netz.

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius bewerben sich nach Informationen der dpa ebenfalls für den SPD-Vorsitz.

Scholz lehnte Auskunft darüber ab, wie er die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel über die Absicht seiner Bewerbung informiert habe. Er habe sich sein ganzes Leben dadurch ausgezeichnet, "dass ich (...) niemals aus vertraulichen und internen Gesprächen spreche, auch nicht wann und wie sie stattgefunden haben".

Am Freitag war bekannt geworden, dass Scholz zur Kandidatur bereit ist. Das habe der Vizekanzler den drei Interimsvorsitzenden am Montag, dem 12. August in einer Telefonschalte angekündigt, hatte Der Spiegel berichtet. In Parteikreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur diese Darstellung bestätigt. Schäfer-Gümbel bestritt zu Wochenbeginn allerdings, dass es die Schalte gegeben habe.

Lauterbach sagte nun der Bild-Zeitung mit Blick auf Scholz:

Die Umstände und das Zustandekommen der Kandidatur müssen restlos aufgeklärt werden.

Auch Flensburgs Oberbürgermeisterin und Mitbewerberin Lange sagte der Zeitung:

Olaf Scholz muss das restlos aufklären. Das ist eine Frage der politischen Hygiene. Sein Verhalten schadet der Partei.

Der Vizekanzler habe sich als Kandidat in eine Sonderrolle begeben, so Lange mit Blick auf die Nähe von Scholz zur Parteiführung:

Das alles ist das Gegenteil von Offenheit, wie sie unsere Partei jetzt dringend braucht.

In der Partei hieß es nun mit Blick auf die Pläne von Scholz: "Die drei kommissarischen Vorsitzenden wurden wie von anderen Kandidaten auch vorab informiert." Über die genauen Umstände der internen Gespräche mache man keine Angaben.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, sagte: "Ich freue mich sehr, dass Olaf Scholz und Klara Geywitz zusammen antreten. Die Qualitäten von Olaf Scholz sind bekannt – und Klara Geywitz ist eine der klügsten und besten Politikerinnen, die wir in der SPD haben."

(dpa/rt deutsch)

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