Çavuşoglu in Berlin: Türkischer Außenminister wünscht sich eine Entschärfung deutscher Reisehinweise

Deutsche Touristen stellten noch bis 2016 die größte Urlaubergruppe in der Türkei. Allein im Jahr 2015 verbrachten drei Millionen Bundesbürger ihre schönste Zeit im Jahr dort. Die Zahlen brachen allerdings wegen Terroranschlägen und der instabilen Lage nach dem gescheiterten Putschversuch deutlich ein. Im vergangenen Jahr setzte sich der Rückgang fort.

Seit Juli 2017 warnt das Auswärtige Amt auch vor willkürlichen Festnahmen in allen Regionen der Türkei inklusive touristischen Gebieten. Zudem könne es vorkommen, dass Reisenden aus Deutschland an türkischen Flughäfen die Einreise ohne nachvollziehbaren Grund verweigert werde. Auslöser für diese Verschärfung war die Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, der inzwischen ebenso wieder freigelassen wurde wie der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel. Vier deutsche Staatsbürger sitzen aber weiterhin aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.

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Entschärfung der Reisehinweise für die Türkei gefordert 

Nun drängt die Türkei Deutschland zu einer Entschärfung der Reisehinweise für ihr Land. "Die letzte Warnung, die wir gesehen haben, spiegelt nicht die Realität der Türkei und das Niveau unserer bilateralen Beziehungen wider", sagte Mevlüt Çavuşoglu am Dienstag bei einem Treffen mit Sigmar Gabriel in Berlin. Der türkische Außenminister weilt anlässlich des Beginns der internationalen Tourismusmesse ITB in der deutschen Hauptstadt, bei der sich auch sein Land präsentiert, nutzte aber die Gelegenheit, um sich mit seinem deutschen Amtskollegen zu treffen.

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit der Freilassung Yücels auf dem Weg der Besserung. Die Begegnung verlief in sehr freundschaftlicher Atmosphäre, Çavuşoglu sprach seinen deutschen Amtskollegen als "verehrten Freund" an, Gabriel konterte mit "Freund Mevlüt". Der deutsche Außenminister rühmte die Schönheit der Türkei als Reiseland. "Die Türkei ist ein - das kann ich Ihnen aus eigener Anschauung sagen - eines der schönsten Länder der Erde, und die Deutschen werden sich nur im begrenzten Zeitabstand davon abhalten lassen, das zu besuchen", sagte der Bundesaußenminister. Auf die Frage eines Journalisten von der türkischen Tageszeitung Hürriyet, wo er eigentlich dieses Jahr seinen Urlaub verbringen werde, antwortete Gabriel: "Das muss ich meine Frau fragen, die entscheidet das."

"Verbalnote" des türkischen Außenministeriums zum Fall Muslim erhalten

Bei der Aufforderung zur Entschärfung der Reisehinweise blieb er ebenfalls ohne konkrete Antwort. Diese hänge von der weiteren Entwicklung der Sicherheitslage ab. "Die Türkei wird ja nach und nach wieder zu ganz normalen Verhältnissen zurückkehren wollen. Das wird automatisch dann auch Folgen haben für unsere Reisehinweise", sagte der Minister, der nur noch geschäftsführend im Amt ist.

Beim Treffen zwischen Çavuşoglu und Gabriel ging es auch um den ehemaligen Chef der syrischen Kurdenpartei PYD, Salih Muslim. Die Türkei fordert von Deutschland dessen Festnahme und Auslieferung. Sie wirft Muslim vor, in tödliche Anschläge in Ankara verwickelt gewesen zu sein. Der 67-Jährige nahm am vergangenen Wochenende in Berlin an einer Demonstration gegen die türkische Militäroffensive im Nordwesten Syriens teil. Muslim wurde erst kürzlich aufgrund eines über Interpol verbreiteten Fahndungsersuchens der Türkei in Prag festgenommen, dann aber von den tschechischen Behörden freigelassen.  

Gabriel sagte zu dem Fall lediglich, dass er geprüft und dann über ihn nach rechtsstaatlichen Kriterien entschieden werde. Deutschland habe eine "Verbalnote" des türkischen Außenministeriums zum Fall Muslim erhalten, und diese gehe nun an das Justizministerium, so Gabriel.

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