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„Erinnert an NS-Zeit“: Kritik an CSU-Politiker wegen Äußerung über Flüchtlinge

„Erinnert an NS-Zeit“: Kritik an CSU-Politiker wegen Äußerung über Flüchtlinge
Manfred Weber (CSU) ist der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EPP) im EU-Parlament.
Wegen eines Satzes über die Migrationspolitik steht der CSU-Spitzenpolitiker Manfred Weber in der Kritik: Bei der CSU-Klausurtagung im Kloster Seeon sprach er von einer „finalen Lösung der Flüchtlingsfrage“. Viele nahmen Anstoß an dieser Formulierung und erinnerten an die NS-Zeit.

Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage“, zitiert der Bayerische Rundfunk Weber.

Viele Nutzer empörten sich über diese Formulierung: Der Satz erinnere an die sogenannte „Endlösung der Judenfrage“ in der NS-Zeit. „Das ist widerlichster Nazi-Jargon!“, lautete einer der Kommentare. Auf Twitter wird Weber, Fraktionschef der konservativen EVP im Europäischen Parlament, der in der CSU eigentlich als Liberaler gilt, scharf kritisiert.

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Der CSU-Politiker hat versucht, sich gegen die Vorwürfe zu wehren: Ich bedauere meine missglückte Wortwahl gestern. Wer mir dabei allerdings unterstellt, irgendwelche Assoziationen wecken zu wollen, der ist unredlich und verkennt völlig meine persönliche Einstellung und Position, schrieb er auf Twitter. Es gehe ihm im Gegenteil darum, dass es 2018 eine gemeinsame europäische Lösung im sinne der Hilfe für Menschen in Not brauche.

Nach seiner umstrittenen Formulierung sagte Weber weiter: „Wir brauchen dort (in der Flüchtlingsfrage – Anm. d. Red.) gesetzgeberische Antworten auf europäischer Ebene. Deswegen müssen wir es lösen, und wenn wir es lösen wollen, dann ist Viktor Orbán, dann sind die Visegrád-Staaten zentrale Ansprechpartner. Gerade Anfang 2018 ist der Dialog mit den Mittel- und Osteuropäern von zentralster Bedeutung.“

Der ungarische Regierungschef Orbán, der in der Flüchtlingspolitik eine harte Position einnimmt und als einer der härtesten Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der EU gilt, war am Freitag Gast bei der CSU-Landesgruppe.

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