icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

UN-Experten werfen USA "Rassenterror" und "Lynchjustiz" vor – Auswärtiges Amt verneint Kenntnis

UN-Experten werfen USA "Rassenterror" und "Lynchjustiz" vor – Auswärtiges Amt verneint Kenntnis
Über 60 renommierte UN-Menschenrechtsexperten haben am 5. Juni einen Aufruf veröffentlicht, der es in sich hat. In außergewöhnlicher Schärfe wird ein "strafreies Lynchregime" und ein System der "Rassenkontrolle" in den USA kritisiert sowie grundlegende Reformen gefordert.

Eine Gruppe unabhängiger UN-Rechtsexperten, darunter auch der im Zuge der Causa Assange bekannt gewordene UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, fordert die Regierung der Vereinigten Staaten auf, entschiedene Maßnahmen gegen systemischen Rassismus und rassistische Voreingenommenheit im Strafrechtssystem des Landes zu ergreifen, indem sie unabhängige Untersuchungen einleitet und die Rechenschaftspflicht in allen Fällen exzessiver Gewaltanwendung durch die Polizei sicherstellt. Der Aufruf wurde auf der Seite des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte veröffentlicht.

Heute verurteilen wir @UN_SPExperts vereint die moderne Form von Rassenterror-Lynchmorden in den USA und fordern systemische Reformen und Gerechtigkeit. 

Mehr zum ThemaRegierungssprecher zu Polizeigewalt in USA: "Wir haben eine enge Verbindung der Werte mit den USA"

Die Menschenrechtsexperten der UNO verweisen auf eine "Flut von Morden an Afroamerikanern", die mit Straffreiheit, besonderer Missachtung gegenüber dem menschlichen Leben und der Nutzung öffentlicher Räume zur Durchsetzung von Rassenkontrolle einhergingen – "alles Merkmale von Lynchjustiz", so die Experten und betonen in einer weiteren am selben Tag veröffentlichten Stellungnahme

Das Problem sind nicht nur ein paar faule Äpfel, sondern die ganze Art und Weise, wie das wirtschaftliche, politische und soziale Leben in einem Land strukturiert ist, welches sich selbst für seine liberale Demokratie rühmt.

RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg wollte auf der Bundespressekonferenz wissen, ob dem Auswärtigen Amt diese Stellungnahmen der UN-Menschenrechtsexperten und UN-Sonderberichterstattern vorliegt und wie es deren Einschätzung und Forderung bewertet. 

Mehr zum ThemaUN-Sonderberichterstatter über Folter widerlegt Aussagen des Auswärtigen Amtes zu Assange-Berichten

Wie üblich bei Fragen zu Äußerungen von UN-Sonderberichterstattern zu Fragen von Menschenrechten in den USA und Europa gab der Sprecher des deutschen Außenamts an, nichts von diesen Dokumenten zu wissen: 

Anmerkung der Redaktion: Am 10. Juni erfolgte die angekündigte Nachreichung des Auswärtigen Amtes zur Regierungspressekonferenz am 8. Juni: 

Nachlieferung zur Frage nach den beiden am 5. Juni 2020 veröffentlichte Stellungsnahmen einer Gruppe von VN-Sonderberichterstattern, Unabhängiger Experten und Mitgliedern von VN-mandatierten Arbeitsgruppen zu Polizeigewalt in den USA: "Wir haben die Stellungnahmen zur Kenntnis genommen. Zur Einordnung der Geschehnisse in den USA hat die Bundesregierung und ihre Sprecher hier letzte Woche ausführlich Stellung genommen. Wir haben diesen Ausführungen nichts hinzuzufügen."

Folge uns aufRT
RT

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen