icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

UN-Sonderberichterstatter beklagt Folter von Julian Assange – Bundesregierung macht auf drei Affen

UN-Sonderberichterstatter beklagt Folter von Julian Assange – Bundesregierung macht auf drei Affen
Der UN-Sonderberichterstatter über Folter hatte am 15. Oktober im UN-Hauptquartier erklärt, dass Julian Assange psychologisch gefoltert wurde. Auf Nachfrage von RT erklärte die Bundesregierung letzte Woche, dazu lägen keine Informationen vor. RT fragte diese Woche nun erneut nach.

Auf einer Pressekonferenz am 15. Oktober im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berichtete der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Diplomat Nils Melzer, über seinen Besuch bei WikiLeaks-Gründer Julian Assange in Begleitung von zwei medizinischen Experten im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh und erklärte öffentlich:

Wir kamen zu dem Ergebnis, dass er [Assange] über einen langen Zeitraum psychologischer Folter ausgesetzt war. Das ist ein medizinisches Urteil. Wir haben alle involvierten Staaten gebeten, in dem Fall zu ermitteln und den auf Assange ausgeübten Druck zu mildern und insbesondere seine juristischen Rechte zu respektieren, die aus meiner Sicht systematisch verletzt wurden. Kein betroffenes Land hat zugestimmt, eine Untersuchung einzuleiten, obwohl sie gemäß der UN-Antifolterkonvention dazu verpflichtet wären. 

Mehr zum Thema - Laut UN-Sonderberichterstatter wird Julian Assange gefoltert – Bundesregierung: "Keine Erkenntnisse"

RT-Redakteur Florian Warweg hatte die Bundesregierung bereits letzte Woche gefragt, ob sie die Einschätzung und Kritik des UN-Sonderberichterstatters teilt. Die damalige Antwort der Regierungssprecher lautete, man hätte noch keine Erkenntnisse über die Aussagen des UN-Sonderberichterstatters über Folter zur Lage von Assange vorliegen.

Diese Woche griff RT Deutsch das Thema erneut auf und wollte von Regierungssprecher Steffen Seibert wissen, ob "der Sachverhalt" es eine Woche später nun schon bis zur Bundesregierung geschafft hat und ob die Kanzlerin die Einschätzung des UN-Sonderberichterstatters für Folter teilt. Die Antwort deutet im besten Fall auf massive Probleme der Bundesregierung bei der Informationsbeschaffung aus dem UN-Hauptquartier hin, zumindest wenn es um die Causa Julian Assange geht: 

Bereits Ende Juni 2019 hatte der UN-Sonderberichterstatter einen ersten Bericht unter dem Titel "Entlarvung der Folter von Julian Assange" verfasst, den er zahlreichen renommierten westlichen Printmedien zur Veröffentlichung anbot. Vergeblich: Alle angeschriebenen Medien lehnten eine Publikation schlichtweg ab. 

Mehr zum Thema - Julian Assange: UN-Sonderberichterstatter spricht von Folter - Mainstreammedien schweigen

Folge uns aufRT
RT

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen