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Kampf gegen Fake News: Steuerrückzahlung bei Digital-Abos "seriöser Medien" in Kanada

Kampf gegen Fake News: Steuerrückzahlung bei Digital-Abos "seriöser Medien" in Kanada
Kampf gegen Fake News in Kanada durch Steuerrückzahlung: Kanadas Premierminister Justin Trudeau, hier bei einer Pressekonferenz am 23. Oktober 2019 in Ottawa, Kanada
Ein digitales Zeitungs-Abo abschließen und auf Rückzahlungen bei der Einkommenssteuer warten: So in etwa lässt sich eine neue Regelung in Kanada beschreiben. Ziel ist es, Fake News im Land zu bekämpfen. Die Auswahl der Qualitätsmedien legt eine Kommission fest.

Kanada verstärkt den Kampf gegen sogenannte Fake News. Damit die Einwohner des zweitgrößten Landes der Erde mehr "seriöse Zeitungen" lesen und so die Verbreitung von Falschmeldungen unterbunden wird, wird ein Teil des Geldes für ein Digital-Abonnement eines inländisches Mediums rückerstattet. Die neue Regelung tritt mit dem neuen Jahr in Kraft.

Justin Trudeau, kanadischer Premierminister.

Genau gesagt können sich Kanadier 15 Prozent des Betrages als Gutschrift auf ihre Einkommenssteuer erstatten lassen. Die Obergrenze beträgt laut einem Bericht des Nachrichtendienstes Heise online 500 kanadische Dollar netto (umgerechnet 345 Euro) pro Person und Jahr. Daraus ergibt sich eine maximale jährliche Steuergutschrift von 75 Dollar (umgerechnet 52 Euro). Beantragt werden muss diese bis Ende 2024.

Die Auswahl der Medien, die im Rahmen dieser Maßnahme gefördert werden, unterliegt bestimmten Kriterien. So muss das Medium laut dem Bericht seinen Sitz in Kanada haben, privat und nicht an den Rundfunk angeschlossen sein. Zudem muss das Medium zu mindestens 75 Prozent kanadische Eigentümer und Verwaltungsräte haben.

Eine weitere Voraussetzung ist, dass in den jeweiligen Zeitungen über aktuelle Themen von Allgemeininteresse berichtet wird. Fachmedien wie etwa Sport- oder Kulturmagazine sind damit ausgeschlossen. Eigenständige journalistische Recherchen gehören ebenfalls zum Kriterium. Laut Bericht soll zudem die Redaktion aus mindestens zwei Journalisten bestehen, die von ihrem Arbeitgeber inhaltlich unabhängig tätig sind. Journalistische Standards und Prinzipien wie die Nachprüfbarkeit von Informationen müssen eingehalten werden. 

Wer genau letztlich förderungswürdig ist, entscheidet demnach ein unabhängiges Gremium. Die Regierung muss es noch einrichten.

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