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Moskau: Norwegen verstößt gegen Spitzbergenvertrag und weigert sich, Konsultationen abzuhalten

Moskau: Norwegen verstößt gegen Spitzbergenvertrag und weigert sich, Konsultationen abzuhalten
Die schneebedeckten Höhen des Archipels Spitzbergen
Das russische Außenministerium hat Norwegen dafür kritisiert, dass es gegen die Bestimmungen des Vertrages über Spitzbergen verstößt und auch ablehnt, sich zu bilateralen Gesprächen über das Thema zu treffen. Derartiges Verhalten schaffe nur noch mehr Probleme in der Frage.

Norwegen verstößt de facto gegen die Bestimmungen des Spitzbergenvertrages und lehnt das Angebot ab, sich zu bilateralen Gesprächen zu diesem Thema zu treffen. Das erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa bei einem Briefing am Donnerstag.

Medien

Am 4. Februar schickte der russische Außenminister Sergei Lawrow einen Brief an seine norwegische Amtskollegin Ine Marie Eriksen Søreide. In dem Schreiben schlug er bilaterale Konsultationen zur Aufhebung der Beschränkungen für Aktivitäten der russischer Seite auf Spitzbergen vor. In dem Dokument wird Norwegen dazu aufgerufen, den Vertrag von 1920 zu respektieren, indem es "gleichen freien Zugang" zum Spitzbergen-Archipel und die Ausübung von geschäftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten "auf der Grundlage der Bedingungen der vollen Gleichheit" gewährleistet. Sacharowa beklagte vor Journalisten:

Leider wurden die Vorschläge Russlands, bilaterale Konsultationen zu organisieren, um problematische Fragen zu klären, mit denen die russische Geschäfts- und Wissenschaftsaktivität auf dem Archipel konfrontiert ist, missachtet.

Lassen Sie uns nicht vergessen, dass Spitzbergen vor 1920 nur unter bestimmten Bedingungen an Norwegen übertragen wurde. In den letzten Jahren hat Oslo praktisch gegen die Bestimmungen des Vertrags verstoßen, in denen spezifische Verpflichtungen der norwegischen Behörden in dieser Hinsicht festgelegt sind. Ein solches Verhalten ist unzulässig, und wir akzeptieren es nicht.

Der Diplomatin zufolge geht es nicht darum, über die Souveränität von Spitzbergen zu debattieren, sondern vielmehr nach Wegen zu suchen, um spezifische Schwierigkeiten für die russischen Aktivitäten auf dem Archipel zu lösen. Sie merkte an:

Norwegens unkonstruktive Position vergrößert diese Probleme leider nur.

Ihre Komplexität wird noch verschärft, da Oslos Politik der Einschränkung der russischen Präsenz dort einen Schatten auf die bilateralen Beziehungen wirft.

Wir verstehen die beharrliche Nichtbereitschaft der norwegischen Behörden nicht, nach konstruktiven Wegen zur Lösung dieser Krise zu suchen. Eine solche Politik kann keinen positiven Beitrag für unsere Zusammenarbeit leisten.

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Der Spitzbergenvertrag

Am 9. Februar 1920 unterzeichneten Dänemark, Frankreich, Italien, Japan, die Niederlande, Norwegen, Schweden, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in Paris den Vertrag über Spitzbergen. Der Vertrag erkannte Norwegens Souveränität über den arktischen Archipel Spitzbergen an und bezeichnete ihn als entmilitarisierte Zone. Alle Staaten, die das Dokument unterzeichneten, erhielten das Recht, auf Spitzbergen und seinen Hoheitsgewässern geschäftlich und wissenschaftlich tätig zu sein.

Nach Ansicht russischer Experten legt der Spitzbergenvertrag die Seegrenzen für seine Wirksamkeit nicht eindeutig fest, was zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Oslo führte. Im Jahr 2002 verabschiedete Norwegen ein Umweltschutzgesetz, das besagt, dass die norwegischen Behörden eine Sondergenehmigung für die Ausübung jeglicher Tätigkeit auf Spitzbergen ausstellen müssen, während zuvor eine Mitteilung für den Zugang zum Archipel ausreichte.

Rund 65 Prozent des Territoriums der Inselgruppe sind von Norwegen als Naturschutzgebiet ausgewiesen. Russland ist der Ansicht, dass die "künstliche Ausdehnung der Schutzgebiete" die wirtschaftliche Tätigkeit auf dem Archipel einschränkt.

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