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Missverständnis zwischen Moskau und Rom: Kreml dementiert Bildung einer Kommission für Fall Nawalny

Missverständnis zwischen Moskau und Rom: Kreml dementiert Bildung einer Kommission für Fall Nawalny
Missverständnis zwischen Moskau und Rom: Kreml dementiert Schaffung einer Kommission für Fall Nawalny (Archivbild)
In die Situation um Alexei Nawalny hat sich nun Italiens Regierungschef Giuseppe Conte eingeschaltet: Russlands Präsident Wladimir Putin soll ihm die Schaffung einer Ermittlungskommission angekündigt haben. Kremlsprecher Dmitri Peskow geht jedoch von einem Missverständnis aus.

Am Donnerstag berichtete die italienische Zeitung Il Foglio unter Berufung auf den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, der russische Präsident Wladimir Putin habe ihm in einem Gespräch die Schaffung einer speziellen Untersuchungskommission zum Fall Alexei Nawalny angekündigt. Das Blatt zitierte den italienischen Regierungschef wie folgt:

Präsident Putin versicherte mir, dass Russland es vorhabe, den Fall aufzuklären. Er kündigte mir an, er werde eine Untersuchungskommission bilden, und sagte, er sei bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Die Zusammenarbeit ist der beste Weg, eine negative Auswirkung dieses dramatischen Geschehens auf die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland zu verhindern.

Conte betonte darüber hinaus, dass die italienische Haltung zum Fall Nawalny mit der Bundesregierung und der EU zusammenfalle. Es sei notwendig, Licht in die Affäre zu bringen.

Der Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag

Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, dementierte jedoch am Donnerstag die Worte des italienischen Regierungschefs. Er bestätigte zwar das Telefongespräch, vermutete aber ein Missverständnis:

Ich schließe nicht aus, dass es zu einem Missverständnis gekommen sein könnte. Das Thema des Berliner Patienten wurde in der Tat erörtert. Der Präsident informierte in der Tat seinen italienischen Kollegen darüber, dass man seit einer geraumen Zeit Vorprüfungsmaßnahmen durchführt und dass es de jure keinen Grund gibt, eine Strafsache anzustrengen, weil alle Gutachten der russischen Experten kein Vorhandensein von Giftsubstanzen festgestellt haben.

Peskow betonte gleichzeitig, dass Russland an der Aufklärung der Situation um Nawalny interessiert sei. Allerdings wartet die russische Seite nach wie vor auf eine Antwort Deutschlands in Bezug auf das Gutachten des Bundeswehrlabors. Ohne Einblicke in diese medizinischen Befunde könne Russland nicht viel anfangen. Der Kremlsprecher wunderte sich darüber, dass es irgendwelche Schwierigkeiten damit geben könne, das Gutachten den russischen Behörden zukommen zu lassen.

Archivbild: Nawalny am 24. Dezember 2017

Peskow kommentierte auch Informationen, wonach sich der Zustand Nawalnys verbessert haben soll. Der Sprecher des russischen Präsidenten betonte, dass es sich dabei um Medienberichte handle und zeigte sich ihnen gegenüber zurückhaltend. Sie seien keine Primärquelle und bislang nicht durch offizielle Informationen bekräftigt worden.

Der 44-jährige oppositionelle Politiker und Blogger war am 20. August bei einem Inlandsflug in Russland ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Omsk behandelt. Die Ärzte stellten bei ihm eine Stoffwechselstörung fest und konnten keine Giftsubstanzen in seinem Körper nachweisen. Anschließend wurde Nawalny auf Drängen seiner Familie und Anhänger in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Ein Speziallabor der Bundeswehr stellte anschließend bei einer toxikologischen Untersuchung von Nawalnys Proben einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe fest.

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