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EU zeigt wenig Interesse an Maas-Vorstoß für eine EU-Mission im Persischen Golf

EU zeigt wenig Interesse an Maas-Vorstoß für eine EU-Mission im Persischen Golf
Der Auswärtige Dienst der EU (EEAS) möchte nicht die Glaubwürdigkeit einer Vermittlerin im Mittleren Osten verlieren. Im Bild EEAS-Generalsekretärin Helga Schmid und der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi.
Der Auswärtige Dienst der EU hat zurückhaltend auf die deutschen Forderungen nach einer europäischen Beobachtermission zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf reagiert. "Die Diskussionen über eine Lösung für mehr Sicherheit im Seeverkehr dauern an", sagte ein Sprecher am Dienstag der dpa.

Zum derzeitigen Zeitpunkt sei es allerdings unklug, bereits über die Instrumente und Mittel zu spekulieren, hieß es dazu weiter aus Brüssel. 

In einer solch angespannten Situation seien maximale Zurückhaltung und Deeskalation wichtig, ergänzte er. Um zu Entspannung und Vertrauensbildung beizutragen, sei der Auswärtige Dienst der EU auch mit den Ländern in der Region in regulärem Kontakt.

Im Mittelmeer: Seeleute auf einem US-amerikanischen Flugzeugträger winken der deutschen Fregatte Hessen, April 2018

Als ein Grund für die Brüsseler Zurückhaltung gilt die Hoffnung des Auswärtigen Dienstes, dass die EU im Iran-Konflikt weiter als Vermittler agieren kann. Würde sie gegen den Willens des Landes einen Militäreinsatz in der Region starten, wäre das nicht mehr möglich. Einzige Option wäre es demnach, den Iran davon zu überzeugen, dass eine Beobachtermission auch iranischen Interessen dienen würde.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Montag angekündigt, dass sich die Bundesregierung für eine Beobachtermission der EU an der Straße von Hormus einsetzen will. Diese könnte unabhängig von dem Militäreinsatz sein, den die USA mit Ländern wie Großbritannien planen. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung an dem Projekt abgelehnt, weil sie befürchtet, dass dieser Einsatz die Spannungen in der Region weiter anheizt.

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Grund für die derzeitige Konfliktsituation ist vor allem der Streit über das internationale Atomabkommen. Die USA hatten im vergangenen Jahr einseitig den von der UN bestätigten Vertrag aufgekündigt und erneuerten Sanktionen gegen den Iran. Aufgrund der zögerlichen Reaktion vor allem der verbliebenen EU-Vertragspartner, den wirtschaftlichen Ausfall durch die US-Sanktionen zu kompensieren, reagierte Teheran zuletzt mit einer leichten Erhöhung der Urananreicherung. Die Lage eskalierte dann im Juli weiter, als ein iranischer Tanker in der Straße von Gibraltar durch ein Spezialkommando der britischen Royal Marines und gibraltarische Polizisten gestürmt und festgesetzt wurde, was wiederum zur Festsetzung eines britischen Tankers Ende Juli in der Straße von Hormus führte. 

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(rt deutsch/dpa)

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