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Marine-Übungen im Südchinesischen Meer: Peking warnt USA vor Verletzung seiner Souveränität

Marine-Übungen im Südchinesischen Meer: Peking warnt USA vor Verletzung seiner Souveränität
Lenkwaffenzerstörer der Arleigh Burke-Klasse USS Wayne E. Meyer im Südchinesische Meer (Archivbild), 11. April 2017.
Erneut führte ein US-Raketenzerstörer im Südchinesischen Meer zusammen mit Japan, Indien und den Philippinen Übungen durch, wie die US-Navy bestätigte. China hatte bereits früher auf Verletzung seiner Souveränität verwiesen. Aktuell kocht im Hintergrund der Handelsstreit.

Am Donnerstag bestätigte die US-Navy, dass gemeinsame Übungen mit Japan, Indien und den Philippinen im Südchinesischen Meer abgehalten wurden. Während bereits zu früherem Zeitpunkt Militärübungen unter Beteiligung der USA im Südchinesischen Meer durchgeführt wurden, finden derzeitige Demonstrationen der US-Seestreitkräfte mit einem US-Raketenzerstörer, einem japanischen Flugzeugträger, zwei indischen Marineschiffen und einem philippinischen Patrouillenschiff, vor dem Hintergrund des köchelnden Handelsstreits statt. US-Präsident Donald Trump droht, Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar zu erhöhen.

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Ab Freitag gelten Sonderzölle von 25 Prozent statt bisher zehn Prozent. Die Entscheidung wurde vom US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Donnerstag offiziell im Bundesregister (Federal Register) veröffentlicht. Trump drohte zudem damit, die Zusatzzölle in dieser Höhe auf alle Importe aus China auszuweiten – nach seiner Darstellung beträfe das noch einmal Waren im Wert von 325 Milliarden Dollar. Als Vergeltung kündigte China umgehend "notwendige Gegenmaßnahmen" an.

Handout-Foto der US Navy am 20. Mai 2016 im Südchinesischen Meer.

Zu den Übungen schickte Japan einen seiner beiden großen Flugzeugträger, die Izumo, während Indien den Zerstörer INS Kolkata und den Tanker INS Shakti einsetzte, wie Reuters berichtet. Eine Woche gemeinsamer Übungen endete am Mittwoch.

Am Montag hatte Peking mitgeteilt, dass zwei US-Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer Chinas Souveränität verletzten und Frieden sowie Sicherheit bedrohten. Das US-Militär hatte bestätigt, dass zwei US-Kriegsschiffe vor den von Peking beanspruchten Inseln gesegelt sind. Für China ist die Wasserstraße Teil seiner Territorialgewässer, während Washington darauf beharrt, dass das Meer für den internationalen Transit offen ist.

Wie Reuters berichtete, reisten die US-Lenkflugkörperzerstörer "Preble" und "Chung-Hoon" innerhalb von zwölf Seemeilen von den Gaven- und Johnson-Riffen auf die Spratly-Inseln.

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Clay Doss, ein Sprecher der Siebten Flotte, bezeichnete das Manöver als "unschuldig" und argumentierte, es diene dazu, "übermäßige Seeforderungen anzufechten und den völkerrechtlichen Zugang zu den Wasserstraßen zu erhalten".

Berichten zufolge hat die chinesische Marine die US-Schiffe gebeten, die Gegend zu verlassen.

"Die relevanten Aktionen der US-Kriegsschiffe haben Chinas Souveränität verletzt und Frieden, Sicherheit und Ordnung in den relevanten Meeresgebieten untergraben", so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, bei einer Pressekonferenz.

Die chinesische Seite äußert starke Unzufriedenheit und lehnte die Operation entschieden ab, fügte Geng hinzu und betonte, dass die Schiffe das Gebiet ohne Erlaubnis befahren hatten.

Das ressourcenreiche Südchinesische Meer ist Gegenstand widersprüchlicher Forderungen einer Reihe von Ländern, darunter China, Vietnam, die Philippinen, Indonesien, Malaysia und Brunei. Die USA haben ihre Kriegsschiffe regelmäßig entsandt, um Patrouillenmissionen in dem umstrittenen Gebiet durchzuführen – eine Politik, die von Peking kritisiert wurde.

Im April waren bereits die USS William P. Lawrence und ein weiterer US-Zerstörer durch die Taiwanstraße passiert, welche Taiwan vom chinesischen Festland trennt.

Zu Beginn der Woche hatte Washington außerdem angekündigt, eine Flugzeugträgerkampfgruppe mit der USS Abraham Lincoln in den Mittleren Osten zu verlegen, um "dem iranischen Regime eine klare und unmissverständliche Botschaft zu übermitteln".

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