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Diplomatie statt Regime-Change? EU schaltet sich in Venezuela-Krise ein

Diplomatie statt Regime-Change? EU schaltet sich in Venezuela-Krise ein
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini im Gespräch mit dem portugiesischen Außenminister Augusto Santos Silva nach einem Treffen der ICG in San José, Costa Rica, 7. Mai 2019
Bislang war der Staatsstreich in Venezuela nicht erfolgreich. Der selbst ernannte "Interimspräsident" Juan Guaidó schloss zuletzt die Option eines Militärschlags erneut nicht aus. Jetzt laufen neue diplomatische Initiativen an, um die Krise zu lösen.

Eine Mission der Internationalen Kontaktgruppe (ICG), einer Initiative, die acht EU-Mitgliedstaaten und vier lateinamerikanische Länder umfasst, traf in Caracas ein, um Mitgliedern der venezolanischen Regierung unter Präsident Nicolás Maduro und der Opposition am Donnerstag und Freitag Vorschläge zur Lösung des Konflikts zu unterbreiten. Unabhängig davon schickten sowohl die Regierung als auch der selbst ernannte "Interimspräsident" Juan Guaidó Gesandte nach Oslo, um auf Einladung Norwegens Gespräche zu führen.

Guaidó bestätigte, dass er Vertreter nach Oslo geschickt hat. Bei einer Veranstaltung mit Unternehmern in Caracas zeigte er sich derweil bereit dazu, "internationale Hilfe" anzunehmen. Nach früheren gescheiterten Vermittlungsbemühungen habe ein Großteil der Opposition das Vertrauen in "Dialoge" verloren.

Lasst uns unsere Ziele und Träume nicht mit den Möglichkeiten verwechseln, wie wir sie erreichen können", riet Guaidó seinen Zuhörern.

Laut der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini führten die ICG-Vertreter "nicht nur mit beiden Seiten, sondern auch mit verschiedenen Interessengruppen in Caracas" Gespräche.

Maja Kocijančič, eine Sprecherin der EU, schrieb in einer E-Mail, dass die ICG bestrebt sei, eine "demokratische Lösung zu finden und einen möglichen Weg zu diskutieren, um die Bedingungen für Wahlen zu verhandeln".

Laut norwegischen Medien laufen seit "mehreren Tagen" Gespräche an einem geheimen Ort in Oslo. Das norwegische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme ab. Das Land hat Guaidó nicht als rechtmäßiges Staatsoberhaupt Venezuelas anerkannt.

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