Lateinamerika
Imperialistische Intervention gegen Venezuela: USA drohen mit Rauswurf aus der OAS
Washington möchte Venezuela aufgrund angeblicher Manipulation bei den jüngsten Wahlen aus der Organisation Amerikanischer Staaten rauswerfen. Kein Problem, hat Maduro geantwortet: Er plane für den Tag des Austritts eine Feier.
Nach der von den westlichen Staaten angefochtenen Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro droht Washington mit dem Rauswurf des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Das südamerikanische Land will den Regionalbund ohnehin verlassen, allerdings dauert das Austrittsverfahren noch bis April kommenden Jahres.
Bei der OAS-Vollversammlung am Dienstag wollen die USA und sechs Länder der sogenannten Lima-Gruppe eine Resolution einbringen, die die sozialistische Regierung scharf verurteilt und ein Ausschlussverfahren gegen Venezuela einleitet.
Neben dem Ausschluss fordere ich zusätzliche Maßnahmen gegen das Maduro-Regime, bis ein ausreichend hoher Druck besteht, damit die Menschen Zugang zu humanitärer Hilfe haben", sagte US-Außenminister Mike Pompeo.
Bisher verweigerte Caracas die Hilfsangebote der Vereinigten Staaten.
Die 18 Stimmen für die Resolution haben die USA und die Maduro-Gegner der Lima-Gruppe offenbar zusammen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Ob auch die für einen Ausschluss Venezuelas nötigen 24 Stimmen in einer außerordentlichen Sitzung stehen, war am Montag zunächst unklar.
Wie wollen sie uns ausschließen, wenn wir doch sowieso schon gehen?", sagte Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza.
Präsident Maduro hatte wegen der anhaltenden Kritik der OAS an seiner Regierung im vergangenen Jahr den Austritt aus der OAS angekündigt. Bisher hat noch nie ein Land freiwillig den Staatenbund verlassen.
In Venezuela legte Maduro am Montag noch einmal nach und kündigte für den Tag des endgültigen Austritts seines Landes aus der OAS eine große Feier an.
Wir werden diesen Tag zu einem Feiertag für das ganze Land erklären", sagte er bei einer Versammlung mit hochrangigen Politikern der sozialistischen Partei Venezuelas.
Die OAS sei "vergiftet und nutzlos", so Maduro.
Westliche Staaten erhoben diverse Einsprüche gegen die Präsidentschaftswahl in Venezuela vor zwei Wochen. Während die USA und viele ihrer Alliierte die Wahlen daher nicht anerkannten, schlossen sich die meisten Staaten Asiens und Afrikas diesem Boykott nicht an.
(dpa/rt deutsch)
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.