Russland auf der Suche nach unkonventionellen Wegen aus der Wirtschaftskrise
Die Krise in China hat den Erholungsprozess der russischen Wirtschaft vorübergehend beeinträchtigt. Die Ölpreise sind niedrig, ebenso leiden auch der Rubel und der russische Staatshaushalt. Mit Kalkulationen auf knappster Grundlage und kreativen Lösungen will man nun gegensteuern.
Die derzeitige Krise in China hat auch Auswirkungen auf die russische Wirtschaft und zwar in der Weise, dass deren Erholungsprozess nach den Problemen, die die westlichen Sanktionen, der fallende Wert des Rubels und dem Absturz des Ölpreises vor allem gegen Ende des Jahres 2014 bereitet hatten, verlangsamt wurde. Im Dezember 2014 sah sich die russische Zentralbank angesichts der prekären Situation zu einer massiven Leitzinserhöhung auf 17 Prozent genötigt. In den darauf folgenden Monaten war eine Erholung der russischen Wirtschaft zu verzeichnen.
Einen weiteren Absturz verhinderte die aktive Interventionspolitik seitens der Volksrepublik China, deren Zentralbank den Leitzins senkte, was zum einen die Situation an den Finanzmärkten insgesamt stabilisierte, zum anderen aber auch dem Rubel half. Der Preis für einen US-Dollar, der zwischenzeitlich auf 71 Rubel gestiegen war, sank zum Ende der Woche wieder auf 65, der für einen Euro von 83 auf 73.
Gleichzeitig stieg der Ölpreis wieder von 40 auf 48 US-Dollar pro Barrel. Für Russland bedeutet dies enorme Sparzwänge im Haushalt, da 70 Prozent der Einnahmen der Russischen Föderation durch den Export von Gas und Öl erzielt werden. Auch was Maschinen und IT-Technologie anbelangt, ist die Abhängigkeit vom Westen überdurchschnittlich groß, was angesichts des teuren Dollars bzw. Euros auch infolge aufgeschobener Erweiterungsinvestitionen für entgehende Gewinne sorgt.
Da der Rubel derzeit zu den instabilsten Währungen weltweit gehört und die Einnahmensituation im russischen Haushalt auf Grund der niedrigen Öl- und Gaspreise weiterhin angespannt bleiben dürfte, stellen sich russische Regierungspolitiker darauf ein, dass es zu weiteren Ausgabenkürzungen kommen müsse. Sollte der Ölpreis auf dem Level von um die 40 Dollar pro Barrel verharren, müsste sich das Land auf drei Jahre Rezession, rückläufige Investitionen und Einkommensverluste einstellen. Erst von einem Ölpreis, der stabil zwischen 55 und 60 Euro oder höher liege, könne man mit Neuinvestitionen in nennenswertem Umfang rechnen, so eine von der Zeitung Vedemosti veröffentlichte Prognose des russischen Wirtschaftsministeriums. Der russische Reservefonds, in dem 72 Milliarden Dollar für Notlagen angespart worden seien, würde bis 2017 ausreichen, um stabilisierende Maßnahmen treffen zu können, darüber hinaus wäre im Extremfall noch der Wohlstandsfonds vorhanden, der derzeit 74 Milliarden Dollar umfasse.
Ob der niedrige Ölpreis dauerhaft auf dem derzeitigen Level verharren wird, scheint zweifelhaft zu sein. Langfristig hatte dieser sich stets auf einem höheren Standard eingependelt und vor allem war auch seine Entwicklung nicht stabil.
Die russische Regierung will nach den Erfahrungen des letzten Jahres allerdings nun von vornherein auf Nummer sicher gehen und auf extrem konservativer Basis kalkulieren. Man will unpopuläre Maßnahmen wie eine Erhöhung des Rentenalters vermeiden, auch wenn Präsident Wladimir Putin das Thema nicht als grundsätzliches Tabu betrachten möchte.
Man will aber durch Kreativität und vorausschauende Politik von vornherein verhindern, dass das Land noch einmal von einer Entwicklung dieser Art getroffen wird. Auch die Bevölkerung scheint aus den Erfahrungen gelernt zu haben, nachdem es im Bereich Technik und Elektronik Ende des letzten Jahres Hamsterkäufe gegeben hatte und wenig später die Preise dafür um zehn Prozent sanken. Außerdem werden nun die wirtschaftlichen Beziehungen zu China intensiviert und Urlaubsreisen gestrichen. Der Umsatz der Reisebüros ist gegenüber 2014 um die Hälfte zurückgegangen.
Darüber hinaus sollen Unternehmen, die selbst für ihre Mitarbeiter vorsorgen, steuerlich entlastet werden. So etwa werde ein Gesetzesentwurf vorbereitet, wonach Unternehmen ihren zu versteuernden Gewinn mindern können, wenn sie ihren Mitarbeitern den Urlaub, eine freiwillige Kranken- oder eine Lebensversicherung finanzieren.
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