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Déjà-vu: EZB plant Notkaufprogramm in Höhe 750 Milliarden Euro

Déjà-vu: EZB plant Notkaufprogramm in Höhe 750 Milliarden Euro
Die EZB will wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie abfedern. Dafür kündigt sie ein Hunderte von Milliarden Euro schweres Notkaufprogramm an – mit Luft nach oben. Experten spekulieren, es könnten auch Bankanleihenkäufe und noch völlig neue Instrumente in Planung sein.

Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie des Coronavirus hat die Europäische Zentralbank ein Notkaufprogramm für Anleihen in Höhe von 750 Milliarden Euro angekündigt. Es soll dabei um Wertpapiere der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft gehen, wie die EZB überraschend in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.

Kanzlerin Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Kram-Karrenbauer (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Kabinetsauschuss 20.09.2019, Symbolbild.

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliches Handeln", schrieb EZB-Chefin Christine Lagarde auf Twitter. "Wir sind im Rahmen unseres Mandats entschlossen, das volle Potenzial unserer Werkzeuge auszuschöpfen."

Mit dem Ankaufprogramm will die EZB unter anderem dazu beitragen, dass es auf den Finanzmärkten infolge der Coronavirus-Krise nicht zu weiteren Verwerfungen kommt, die die Wirtschaft zusätzlich belasten würden. Experten erwarten infolge der Pandemie einen Wirtschaftseinbruch; das Ausmaß der Folgen ist wegen der sich weiterhin rapide verändernden Situation aber noch nicht absehbar.

Das Ankaufprogramm werde beendet, sobald der EZB-Rat die Coronavirus-Krise für bewältigt halte, aber nicht vor Jahresende, erklärte die EZB weiter. Das Entscheidungsgremium der Zentralbank, der EZB-Rat, lockerte auch bisher bestehende Kriterien, welche Papiere überhaupt von der Zentralbank angekauft werden können. Demnach kann die EZB nun beispielsweise auch Staatsschulden Griechenlands ankaufen.

Die EZB stehe bereit, den Rahmen des Programms wenn nötig in seiner Höhe auszuweiten und die Kriterien der infrage kommenden Wertpapiere anzupassen, "so viel wie nötig und so lange wie nötig", erklärte die EZB. Die Notenbank sei entschlossen, die finanziellen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass alle Bereiche der Wirtschaft die Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie meistern könnten, hieß es weiter.

Das gilt gleichermaßen für Familien, Firmen, Banken und Regierungen", erklärte die EZB.

Lagarde schrieb auf Twitter:

Es gibt für unseren Einsatz für den Euro keine Grenzen."

Europas Währungshüter hatten aber bereits in der vergangenen Woche ein Bündel von Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie beschlossen. 120 Milliarden Euro zusätzlich wollte die EZB demnach bis Jahresende in Anleihenkäufe stecken. Es war zunächst nicht sofort klar, ob diese Summe nun ein Teil des neuen 750-Milliarden-Programms ist oder ob das neue Programm ausschließlich noch zusätzliche Anleihenkäufe bezweckt.

Der Chefvolkswirt des Schweizer Bankhauses Bantleon, Daniel Hartmann, spekulierte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass neben altbekannten auch gänzlich neue Finanzinstrumente zur Anwendung kommen könnten. Er schloss zum Beispiel nicht aus, dass die EZB Bankanleihen erwerben könnte.

Mit Hilfe besonders günstiger Langfristkredite will die EZB die Banken ferner dazu bewegen, vor allem kleine und mittelgroße Firmen mit Geld zu versorgen, wie es vergangene Woche hieß. Zudem stellten weltweit führende Notenbanken die Versorgung des Finanzsystems mit dem US-Dollar als Weltreservewährung sicher. Bislang waren die Maßnahmen an den Aktienmärkten aber weitgehend verpufft.

Der Leitzins im Euroraum liegt bereits bei null Prozent. Experten sind daher skeptisch, ob eine weitere Absenkung der bereits historisch niedrigen Zinsen im Euroraum den Konsum tatsächlich ankurbeln würde.

In den USA hat die Notenbank Federal Reserve ihren Leitzins wegen der wirtschaftlichen Verwerfungen infolge der Coronavirus-Epidemie bereits in zwei Schritten von 1,75 bis 1,5 Prozent auf inzwischen ebenfalls fast null Prozent gesenkt. Zudem will die "Fed" die Wirtschaft mit einem 700 Milliarden Dollar schweren Anleihenkaufprogramm ankurbeln und den Banken vorübergehend Notfallkredite gewähren, wie sie es bereits nach der großen Finanzkrise 2008 getan hatte.

(dpa/rt)

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