Russland

Aufsichtsbehörde: Google kann in Russland blockiert werden – Land ist bereit, Gesetze zu ändern

Die russische Gesetzgebung kann geändert werden, um strengere Sanktionen gegen ausländische IT-Unternehmen zu ermöglichen, einschließlich der Blockade von Google, welches immer wieder gegen die Gesetze des Landes verstößt, warnte die russische Telekommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor.
Aufsichtsbehörde: Google kann in Russland blockiert werden – Land ist bereit, Gesetze zu ändernQuelle: Reuters

Anfang dieser Woche wurde Google mit einer Geldstrafe von 500.000 Rubel (6.550 Euro) belegt, weil es sich weigerte, seine Suchmaschine mit der föderalen Datenbank der verbotenen Webseiten zu verbinden. Die Strafe wirkt wie Hohn, wenn man bedenkt, dass die Alphabet-Holding, zu der Google gehört, im vergangenen Jahr fast 97 Milliarden Euro erwirtschaftet hat.

"Wenn die Bußgelder keinen Einfluss auf das Verhalten des ausländischen Unternehmens haben, besteht die Möglichkeit, dass die Gesetzgebung geändert wird, was es ermöglicht, Google in Russland zu blockieren", erklärte Wadim Subbotin, der stellvertretende Leiter von Roskomnadzor.

"Die Blockierung wird zur härtesten möglichen Maßnahme werden", aber es wäre gerechtfertigt, wenn man den Inhalt der verbotenen Webseiten bedenkt, zu denen Google seinen Nutzern freien Zugang erlaubt, so Subbotin.

Wir sprechen von Kinderpornographie, Selbstmord, Drogen, Glücksspiel, Alkoholverkauf. Wir sprechen von Extremismus und Terrorismus.

In Russland wurde im Oktober dieses Jahres ein neues Gesetz verabschiedet, das alle Betreiber von Suchmaschinen verpflichtet, terroristische, extremistische und andere illegale Webseiten von ihren Suchergebnissen auszuschließen.

Zu diesem Zweck sollten sie sich mit einer Datenbank, die rund 120.000 verbotenen URLs enthält, verbinden, die von den russischen Behörden erstellt wurde.

Google weigert sich jedoch, die illegalen Inhalte zu filtern, obwohl Roskomnadsor mehrere Treffen mit den Vertretern des US-Technologieriesen abhielt und ihnen die Gesetzeslage erklärte.

Bereits im September drohte die Aufsichtsbehörde damit, Facebook in Russland zu blockieren, da das Unternehmen gegen das Verbot der Speicherung personenbezogener Daten russischer Bürger auf Servern außerhalb des Landes verstieß.

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