Russland

"Wir werden sehen": Putin schließt nicht aus, für fünfte Amtszeit zu kandidieren

Der russische Präsident Wladimir Putin könnte auch nach dem Jahr 2024 weiterregieren, sollten die Verfassungsänderungen angenommen werden. Er habe noch nicht entschieden, ob er in vier Jahren erneut kandidieren werde, sagte Putin am Sonntag im russischen Fernsehen.
"Wir werden sehen": Putin schließt nicht aus, für fünfte Amtszeit zu kandidierenQuelle: Sputnik © Alexei Nikolski

Sollten die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen, über die in Russland am 1. Juli abgestimmt wird, angenommen werden, könnte Präsident Wladimir Putin für weitere zwölf Jahre im Amt bleiben. In einem Fernsehinterview des Senders Rossija 1 schloss er diese Möglichkeit nicht aus: 

Ich habe noch nichts entschieden. Ich schließe die Möglichkeit einer Kandidatur nicht aus, wenn dies in der Verfassung vorgesehen sein wird. Wir werden sehen.

Der Präsident ließ auch offen, ob man bereits über seinen Nachfolger nachdenkt. Putin erklärte, solche Überlegungen würden jetzt nur die Arbeit der Regierung stören.

Nach den derzeitigen Regeln darf Putin, der in Russland seit 20 Jahren die Regierungsgeschäfte führt, bei den Wahlen im Jahr 2024 nicht erneut kandidieren. Dies könnte sich aber ändern, wenn die Verfassungsänderungen angenommen werden. Mit der Änderung der Verfassung stünde Putin die Möglichkeit offen, noch bis zum Jahr 2036 an der Macht zu bleiben. Zwar begrenzt die Verfassung die Zahl der möglichen Amtszeiten des Präsidenten künftig auf zwei, allerdings gilt für Putin ein Sonderpassus, demzufolge seine bisherigen vier Amtszeiten seit dem Jahr 2000 nicht zählen.

Putin ist seit März 2000 russischer Präsident mit einer Unterbrechung im Amt des Ministerpräsidenten von 2008 bis 2012.

Die landesweite Abstimmung über die Verfassungsänderungen hätte ursprünglich am 22. April stattfinden sollen, wurde jedoch aufgrund der Coronavirus-Pandemie verschoben. Die Abstimmung beginnt am 25. Juni und dauert bis zum 1. Juli, der in Russland zum arbeitsfreien Tag erklärt wurde.

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