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US-Behörden bereiten Kartellverfahren gegen Amazon, Apple, Facebook und Google vor

US-Behörden bereiten Kartellverfahren gegen Amazon, Apple, Facebook und Google vor
US-Behörden sollen nach Medienangaben eine umfassende Untersuchung gegen Amazon, Apple, Facebook und Google vorbereiten, die sich zu Kartellverfahren entwickeln könnten. Auch Mitglieder des US-Kongresses haben angekündigt, ähnliche Untersuchungen einleiten zu wollen.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters bereitet sich das US-Justizministerium darauf vor, eine umfassende Ermittlung gegen Amazon, Apple, Facebook und Google einzuleiten, um mögliche Verletzungen des Kartellrechts zu untersuchen. Berichten zufolge sollen die Befugnisse im Laufe der Untersuchung zwischen der US Federal Trade Commission, die sich mit Amazon und Facebook beschäftigen wird, und dem Justizministerium, das Apple und Google ins Visier nimmt, aufgeteilt werden.

Gleichzeitig kündigten die Demokraten im US-Repräsentantenhaus am Montag den Beginn ihrer eigenen Untersuchung an. Sie beabsichtigen, dieselben Unternehmen sowie andere Technologieriesen zu auditieren, um festzustellen, ob diese Unternehmen zu groß und einflussreich geworden sind und damit den fairen Wettbewerb und die Verbraucherinteressen gefährden.

Nach Ansicht des Facebook-Mitbegründers hat Zuckerberg

Der Kongressabgeordnete David Cicilline, der die Einleitung der Untersuchung ankündigte, erklärte, dass diese sich nicht gegen bestimmte Unternehmen richten würde, sondern zum Ziel hätte, ein besseres Verständnis von den Abläufen in der Branche zu erhalten. Er betonte, dass die Demokraten weitere Anhörungen planten, zu denen Leiter von Großunternehmen eingeladen sowie Dokumente zur Untersuchung angefordert werden könnten – wenn nötig durch eine Vorladung. Die Weigerung, einer solchen Vorladung nachzukommen, würde als Missachtung des US-Kongresses gedeutet und könnte in den USA zu Gerichtsverfahren führen.

Am Freitag berichtete The Wall Street Journal bereits, dass das US-Justizministerium sich darauf vorbereitet, gegen Google zu ermitteln. Es ginge darum, festzustellen, ob das Unternehmen mit der weltweit größten Online-Werbeplattform seine Marktposition nutzt, um kleinere Wettbewerber zu unterdrücken und damit gegen die Gesetze des fairen Wettbewerbs verstößt.

Zuvor behauptete US-Präsident Donald Trump, dass die Administrationen der größten sozialen Netzwerke Facebook und Twitter sowie die Suchmaschine Google Meinungen des konservativen Publikums unterdrücken und positive Informationen und Nachrichten über die Situation in den USA während seiner Präsidentschaft verheimlichen würden. Er wies auch auf angebliche Verfälschungen der Resultate bei der Suche nach Nachrichten über ihn hin.

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