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China: Reiseverbot für Bürger mit schlechtem Sozialrating

China: Reiseverbot für Bürger mit schlechtem Sozialrating
China: Reiseverbot für Bürger mit schlechtem Sozialrating (Symbolbild)
Die Behörden Chinas haben ein Sozialranking nach Punkten eingeführt. Bei Verhaltensdelikten entzieht das System den Bürgern Punkte und senkt ihr Sozialrating. Infolgedessen müssen Menschen mit einem niedrigen Sozialkredit mit Konsequenzen rechnen und dürfen beispielsweise keine Bahn- und Flugtickets kaufen. Insgesamt sind Menschen rund 23 Millionen Mal am Ticketkauf gehindert worden.

Das Verbot wurde bereits 17,5 Millionen Mal beim Kauf von Flugtickets und 5,5 Millionen Mal bei Zugtickets registriert. Die offizielle Begründung dafür lautet, dass Bürger dadurch motiviert werden sollen, sich an das Gesetz zu halten. Wie Associated Press berichtet, wünscht sich die Regierungspartei die Einführung eines derartigen Systems bis zum Jahr 2020 landesweit. Ein in den staatlichen Medien häufig wiederholter Slogan lautet: "Wenn Sie das Vertrauen verlieren, werden Sie überall mit Einschränkungen konfrontiert." China soll laut dem Bericht seit dem Jahr 2014 mit dem Sozialkreditsystem experimentieren. Die Strafen werden für verschiedene Verstöße angewendet – von der Nichtzahlung von Steuern bis zum Gassi gehen ohne Hundeleine. Seit Mai 2018 gelten auch Rechtsbrüche in den öffentlichen Verkehrsmitteln wie Rauchen an dafür nicht geeigneten Orten oder die Verwendung von abgelaufenen Fahrkarten ebenso als Grundlage für die Senkung des Ratings. Menschenrechtsgruppen befürchten, dass das System außerdem Zugriff auf mobile Anwendungen und Konten in sozialen Medien erhalten werde, um die Onlinepräsenz der Chinesen zu bewerten.

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