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Syrien-Gespräche in Genf: Russland, der Iran und die Türkei einig über Verfassungsausschuss

Syrien-Gespräche in Genf: Russland, der Iran und die Türkei einig über Verfassungsausschuss
Syrien-Gespräche in Genf: Russland, der Iran und die Türkei einig über Verfassungsausschuss
In Syrien kommt nach fast acht Jahren Bürgerkrieg Bewegung in den politischen Prozess. Anfang kommenden Jahres soll in Genf erstmals der Verfassungsausschuss tagen, teilten die Außenminister Russlands, des Iran und der Türkei nach Beratungen mit UN-Vermittler Staffan de Mistura am Dienstag in Genf mit. Die Minister hätten "die positiven Ergebnisse ihrer Konsultationen mit den syrischen Parteien über die Zusammensetzung des Ausschusses" präsentiert, hieß es in ihrer Erklärung.

Der Ausschuss war im Januar bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi vereinbart worden. Er soll den Weg zu einer politischen Lösung des Konfliktes ebnen. Besetzt werden soll das Gremium mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 unabhängigen Mitgliedern, die von den Vereinten Nationen bestimmt werden. Vor allem um die letzte Gruppe hatte es heftigen Streit gegeben.

Mistura zeigte sich im Vorfeld optimistisch, dass die Bemühungen Früchte tragen: "In einer Verfassung geht es zum Beispiel um die Macht des Präsidenten, es könnte und sollte auch darum gehen, wie Wahlen abgehalten werden, und um Machtverteilung", sagte er.

Das Gremium hat die Unterstützung aller wichtigen Mächte. Bei einem Vierer-Gipfeltreffen Ende Oktober in Istanbul hatten die Staats- und Regierungschefs der Türkei, Russlands, Deutschlands und Frankreichs erklärt, es solle noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen. (dpa)

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