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Lawrow: US-Kooperation in Syrien? Nein, sie sind illegal dort und ändern täglich ihre Meinung

Lawrow: US-Kooperation in Syrien? Nein, sie sind illegal dort und ändern täglich ihre Meinung
Für den russischen Außenminister Sergei Lawrow macht es keinen Sinn, nach einer Kooperation mit den USA in Syrien zu streben. Sie seien nicht nur illegal in Syrien, sondern auch wenig verlässlich. "Die Vereinigten Staaten verkünden erst den Rückzug [der Truppen], dann wieder die Rückkehr, und morgen könnten sie noch einmal erklären, dass sie sich zurückziehen", so Lawrow. Er habe gegenwärtig nicht den Eindruck, dass es möglich sei, sich mit den USA auf etwas zu einigen.

Die Förderung einer langfristigen Politik mit den Vereinigten Staaten in Syrien wäre "kontraproduktiv" und nicht konstruktiv, so der Außenminister auf einer Pressekonferenz mit seinem burundischen Amtskollegen Ezechiel Nibigira am Dienstag in Moskau.

Er betonte, dass die USA "inkonsistente Maßnahmen" verfolgen, wenn es darum geht, die Situation in Syrien zu normalisieren, also nicht berechenbar beziehungsweise nicht verlässlich seien. Deshalb sei es seiner Ansicht nach nicht konstruktiv, auf die USA zu bauen, wenn man langfristige Lösungen für einen Frieden in Syrien anstrebe. 

Die Unterstützung langfristiger politischer Maßnahmen mit den Vereinigten Staaten zur Normalisierung der Lage in Syrien, langfristiger politischer Maßnahmen zur Wiederherstellung der Souveränität und der territorialen Integrität Syriens unter Berücksichtigung inkonsistenter Handlungen eines Landes, dessen Präsenz auf dem syrischen Territorium illegal ist und gegen das Völkerrecht verstößt, wäre wahrscheinlich wenig konstruktiv und kontraproduktiv.

US-Präsident Donald Trump kündigte im vergangenen Monat den Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus der Region in Syrien zur türkischen Grenze an, bevor er die Entscheidung durch eine Stärkung der US-Militärpräsenz in Ostsyrien teilweise nichtig machte. Diese Truppen konzentrieren sich auf die Ölfelder und halten diese illegal unter ihrer Kontrolle. Der US-Präsident sagte dazu, dass die USA das Öl vor Terroristen schützen wollen, später dann, dass er Öl liebe und die USA es behalten wollen. Auch hatte er mehrfach verkündet, dass die USA die Terrororganisation des IS zu 100 Prozent vernichtet hätten, warnte dann aber wieder vor ihnen. Etwa dann, wenn es um die Rechtfertigung der Truppenpräsenz an syrischen Ölanlagen geht. 

Die US-Truppen halten sich nicht nur gegen den Willen der syrischen Regierung auf deren Territorium auf, sondern stehlen auch das Öl. Von russischer Seite wurde das US-Vorgehen als "staatliches Banditentum" zu Lasten des syrischen Volkes bezeichnet und erklärt, dass die USA jeden Monat "Öl im Wert von über 30 Millionen (US-)Dollar" illegal aus Syrien herausschmuggeln.  

Auch der Iran und die Türkei, zwei der wichtigsten Akteure im Syrien-Krieg, verurteilten den Ölraub. Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den USA vorwarf, zusammen mit Terroristen [kurdischen Kämpfern] Öl zu fördern, warf der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani den Vereinigten Staaten vor, dass ihnen Konflikte und Menschenrechte egal seien, sondern es ihnen nur um die persönliche Bereicherung ginge. "Öl ist das Einzige, das ihnen wichtig ist."

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