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Russland: Hunderte schließen sich "Protest-Spaziergang" durch Moskau an

Russland: Hunderte schließen sich "Protest-Spaziergang" durch Moskau an
Hunderte von Demonstranten gingen am Samstag durch die Straßen von Moskau anlässlich einer nicht genehmigten Kundgebung zur Unterstützung von Kandidaten für die kommenden Stadtratswahlen. Die Demonstranten zogen am Boulevard-Ring der Stadt entlang. Nach Angaben des Innenministeriums nahmen rund 750 Personen teil.

Es wurden keine Verhaftungen durch die Behörden vorgenommen. Ein kleiner Tumult entstand zwischen einigen Teilnehmern, nachdem ein Mann ein Banner herunteriss, mit dem für die Unterstützung der Chatschaturjan-Schwestern aufgerufen wurde.

Das Moskauer Bürgermeisteramt hatte sich geweigert, der Veranstaltung eine Genehmigung zu erteilen, und verwies dabei auf den Platzmangel für die von den Veranstaltern gemeldete Teilnehmerzahl, da dies nach Ansicht der Behörden zu Behinderungen für Fahrzeuge und Fußgänger führen könnte.

Ähnliche Proteste fanden in der Hauptstadt schon an den letzten drei Wochenenden statt, wobei die Strafverfolgungsbehörden insgesamt rund 1.500 Personen festnahmen. Im Juli lehnte die russische Zentrale Wahlkommission 57 Kandidaten für die Moskauer Stadtduma mit der Begründung ab, es habe Unregelmäßigkeiten bei deren Bewerbungen gegeben.

Unter den ausgeschlossenen Kandidaten befinden sich die Oppositionellen Ilja Jaschin, Ljubow Sobol, Dmitri Gudkow und Iwan Shdanow, die dazu kommentierten, die Entscheidungen seien politisch motiviert.

Die Kommission erklärte, dass die von Bürgern einzuholende Zahl an Unterschriften, um an der Wahl teilnehmen zu können, wegen "Inkonsistenz von Informationen in den Passdaten, einschließlich Wohnadressen, und Unterschriften von nicht existierenden oder sogar toten Wählern" als ungültig angesehen würden.

Die Wahlen zur Moskauer Stadtduma sind für den 8. September geplant.

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