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NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt sich zu persönlichem Gespräch mit Wladimir Putin bereit

24 Dez. 2019 06:00 Uhr

Auf Spitzenebene herrscht zwischen der NATO und Russland seit Jahren Funkstille. Nun sendet der Generalsekretär ein Signal der Gesprächsbereitschaft nach Moskau. Jens Stoltenberg ist zu einem persönlichen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt sich zu persönlichem Gespräch mit Wladimir Putin bereit — NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sendet ein Signal der Gesprächsbereitschaft nach Moskau

Gerade in Zeiten, in denen es Schwierigkeiten gebe, sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen, sagte Stoltenberg in Brüssel:

Wenn der Rahmen stimmt, würde ich mich mit Präsident Putin treffen. Russland ist unser größter Nachbar – und das bleibt auch so.

Stoltenberg betonte die Bedeutung des Dialogs. Selbst wenn sich die Beziehungen nicht verbessern sollten, müsse man in der Lage sein, eine schwierige Beziehung zu managen. Wie ein geeigneter Rahmen für ein Treffen mit Putin aussehen könnte, sagte er nicht. Der Norweger hatte Putin früher mehrfach zu seiner Zeit als Ministerpräsident getroffen. Seitdem er NATO-Generalsekretär ist, kam es nicht mehr zu offiziellen Treffen. Lediglich mit Russlands Außenminister Sergei Lawrow gibt es Gespräche.

Die Fronten zwischen der NATO und Moskau sind seit mehreren Jahren völlig verhärtet. Es gibt auf Spitzenebene keine Treffen mehr. Auf politischer Ebene kommt es zwar seit dem Jahr 2016 wieder zu Treffen des NATO-Russland-Rates, allerdings sind sie unregelmäßig und werden nur auf Botschafterebene abgehalten. Russland kritisiert die NATO-Osterweiterung und die infolge der Ukrainekrise beschlossene Stationierung von Bündnistruppen in den früheren Sowjetrepubliken.

Stoltenbergs Signal der Gesprächsbereitschaft erfolgt kurz nach einer öffentlichen Ermunterung von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte Anfang Dezember am Rande des NATO-Gipfels in London gesagt, er denke nicht, dass es in irgendeiner Art und Weise ein Problem wäre, wenn Stoltenberg mit Moskau sprechen würde. Aus seiner Sicht sei es möglich, "eine sehr gute Beziehung zu Russland" zu haben, betonte Trump. Die NATO solle immer mit Russland im Gespräch sein.

Eine ähnliche Position vertreten schon seit längerem auch Deutschland und Frankreich. So gehörte die Bundesregierung zu den treibenden Kräften hinter der im Jahr 2016 erfolgten Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates.

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(rt deutsch / dpa)

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