International
Chinesischer Spitzendiplomat: "Kein Limit für chinesisch-russische Beziehungen"
Während Washington zunehmend zu einseitigen negativen Schritten gegenüber anderen Staaten neigt, festigen Russland und China beständig ihre bilateralen Beziehungen. Während eines Moskaubesuchs äußerte sich der chinesische Vizeaußenminister zum derzeitigen Stand.
Die Beziehungen zwischen China und Russland seien immer im Zentrum der chinesischen Diplomatie. Peking habe einen "unerschütterlichen Willen", die Kooperation mit Russland umfassend auszubauen. Das erklärte der chinesische Vizeaußenminister Le Yucheng am Montag.
Es gebe kein Limit für die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen, erklärte Le während eines Treffens mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow. China freue sich auf die Reise des russischen Präsidenten nach China im nächsten Jahr. Das "Duo China Russland" fördere die Stabilität in der Welt. Das Potential der bilateralen Beziehungen sei gewaltig.
Zudem erklärte Le, dass die US-Politik der Abschreckung gegenüber Peking und Moskau zum Scheitern verurteilt ist.
Ich teile vollständig den Standpunkt und die Bewertung von Präsident Putin hinsichtlich dieser Frage", erklärte Le.
Die USA würden durch ihre unilateralen Entscheidungen versuchen, "den Pfad der Geschichte" umzukehren, jedoch seien diese Versuche dazu verurteilt, von der internationalen Gemeinschaft abgewiesen zu werden. Anfang dieses Monats hatte Putin erklärt, dass das Hauptziel Washingtons sei, die Entwicklung Chinas und Russlands aufzuhalten, statt "ausgewogene internationale Wirtschaftsbeziehungen" zu fördern.
Der russische Außenminister Lawrow erklärte seinerseits, dass der Besuch Les in Moskau zu einer verbesserten "strategischen Koordinierung" zwischen beiden Außenministerien führen werde, mit dem Ziel, mehr Lösungen für die Bewahrung der internationalen Ordnung auf der Basis der UN-Charta und des Völkerrechts zu erarbeiten sowie Unilaterialismus und Hegemonismus zurückzuweisen.
Die Beziehungen zwischen Russland und China werden durch solide wirtschaftliche Projekte und Kooperation untermauert. Anfang Dezember soll eine neue Erdgasleitung zwischen beiden Staaten in Betrieb gesetzt werden. Zudem stünden zwei Brücken zwischen China und Russland kurz vor der Eröffnung.
Dagegen haben sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA seit Ausbruch der Ukraine-Krise im Jahr 2014 deutlich verschlechtert. Moskau legt eine immer weniger auf die westlichen Staaten konzentrierte Haltung zutage. Währenddessen verstärkt die NATO ihre militärische Präsenz an den Grenzen Russlands. Die USA haben sich in den letzten Jahren aus einer Reihe von internationalen Rüstungskontrollverträgen zurückgezogen, unter anderem dem INF-Vertrag. Zudem wird spekuliert, dass Washington auch den Open-Skies-Vertrag kündigen wird.
China und die USA sind unterdessen in einen großen Handelsstreit verwickelt. Die USA streben danach, ihre globale politische, wirtschaftliche und technologische Hegemonie zu verteidigen. Dieser Kampf beinhaltet Versuche der USA, China teilweise vom US-amerikanischen Markt auszuschließen und den Zugang chinesischer Unternehmen zu 5G-Netzwerken auf der ganzen Welt zu unterbinden. Die USA unterstützen Staaten in Südostasien, die diplomatische Spannungen mit China haben. Zudem versuchen die USA, die wachsenden Beziehungen zwischen China und afrikanischen Staaten zu entgegnen.
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