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Für Rückkehr zum Nuklearabkommen – Tokio und Paris bieten Teheran 18-Milliarden-Dollar-Kredit an

Für Rückkehr zum Nuklearabkommen – Tokio und Paris bieten Teheran 18-Milliarden-Dollar-Kredit an
Internationale Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm in Astana im Februar 2013
Um die Auswirkungen der Krise um das Nuklearabkommen zu mildern, versuchen nun Tokio und Paris, den Iran mit finanziellen Anreizen erneut zum Atom-Deal zu bewegen. Nach dem US-Ausstieg aus dem Abkommen und dem Embargo gegen die iranische Wirtschaft droht der Deal endgültig zu scheitern.

Japan und Frankreich haben einen gemeinsamen Plan vorgelegt, laut dem Teheran ein Kredit im Umfang von 16,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden soll. Als Voraussetzung dafür gilt, dass sich der Iran wieder an den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) halten wird, berichtet die Nachrichtenagentur Sputnik mit Verweis auf die japanische Tageszeitung Mainichi Shimbun.

Geschäftsführender IAEA-Generaldirektor Cornel Feruta am 8. September zu Besuch in Teheran bei Ali Akbar Salehi, dem Direktor der Iranischen Atomenergiebehörde.

Nachdem Teheran gefordert hatte, die negativen Folgen der von den USA verschärften Sanktionen auszugleichen und das Darlehensvolumen zu vergrößern, hatte Paris im Sommer 2019 angeboten, eine Finanzhilfe im Gesamtwert von 15 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 13,4 Milliarden Euro) an den Iran bereitzustellen.

Nun habe die japanische Regierung beschlossen, die französische Initiative zu unterstützen und die Summe auf 18,42 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 16,5 Milliarden Euro) zu erhöhen.

Am Freitag war bekannt worden, dass Tokio die Möglichkeit erwägt, zwei Kriegsschiffe der Japanischen Maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte in die Straße von Hormus zu schicken, die die Zivilschiffe begleiten sollten. Laut der Zeitung will Japan mit seinem Finanzhilfe-Angebot die mögliche Unzufriedenheit von Teheran mildern. Zudem vermute die japanische Regierung, dass eine finanzielle Unterstützung die Einleitung des Dialogs zu Teherans Atomprogramm zwischen dem Iran und den USA fördern könnte.

Das Darlehen, das lediglich für Lebensmittel- und Medikamentenkäufe verwendet werden solle, würde durch iranisches Öl garantiert werden.

Medienberichten zufolge hatte der französische Präsident Emmanuel Macron seinen US-Amtskollegen Donald Trump aufgerufen, Maßnahmen zur Erhöhung der iranischen Ölexporte auf wenigstens 700.000 Barrel pro Tag zu treffen. Zudem schlug Frankreich vor, dem Iran einen Kredit in Höhe von 15 Milliarden US-Dollar anzubieten, damit das Land die US-Sanktionen umgehen und eine harte Währung benutzen könnte.

Später bestätigte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi, dass die Summe 15 Milliarden US-Dollar beträgt. 

Zum ersten Mal lehnte Teheran eine Reihe von nuklearen Beschränkungen zum Jahrestag des Rückzugs der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm ab – Washington zog sich am 8. Mai 2018 aus dem Abkommen zurück, Teheran übte sich derweil in "strategischer Geduld" und reagierte genau ein Jahr später.

Die Weigerung, in der ersten Phase eine Reihe von Punkten des Nuklearabkommens (JCPOA) zum iranischen Atomprogramm umzusetzen, betraf die Reserven an angereichertem Uran und Schwerwasser. Anschließend kündigten die Behörden in Teheran die zweite Phase der Reduzierung der Verpflichtungen aus dem Atomabkommen an und erklärten, dass der Iran das Uran auf dem vom Land benötigten Niveau anreichern werde. Die dritte Phase begann am 6. September, als der Iran erklärte, dass er mit der Arbeit in einigen Zentrifugen begonnen habe. 

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