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Überraschungsgast beim G7-Gipfel in Biarritz: Macron trifft Irans Außenminister Sarif

Überraschungsgast beim G7-Gipfel in Biarritz: Macron trifft Irans Außenminister Sarif
Mohammed Dschawad Sarif (3.v.l.) traf sich am Sonntag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Außenminister Jean-Yves Le Drian in Biarritz im Rahmen des G7-Gipfels.
Die Franzosen bieten einen Überraschungsgast zum Gipfel der großen Industriestaaten auf: Irans Außenminister Sarif. Erst vor Kurzem wurde der Spitzendiplomat von der US-Regierung mit Sanktionen belegt. Ein Treffen mit US-Präsident Trump fand nicht statt.

Völlig überraschend ist Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif von Frankreich an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Sarif in Biarritz. Der iranische Außenminister schrieb später auf Twitter mit Blick auf eine Annäherung, das wird ein schwerer Weg, "aber es ist wert, es zu versuchen".  

Nach dem Gespräch mit Macron seien Deutschland und Großbritannien informiert worden, erklärte Sarif. Die Iran-Krise ist eines der großen Konfliktthemen des Gipfels der sieben großen Wirtschaftsnationen (G7).

Die USA sehen im Iran einen Feind. Mit Spannung wurde deshalb erwartet, wie US-Präsident Donald Trump auf die Anwesenheit des Iraners in Biarritz reagiert. Trumps Regierung hatte gegen Sarif erst Ende Juli Sanktionen verhängen lassen und dies damit begründet, dass dieser die "rücksichtslose" Agenda von Irans oberstem Führer Ajatollah Ali Chāmeneʾi umsetze und der "wichtigste Sprecher des Regimes in der Welt" sei.

Zusammenkunft im Rathaus von Biarritz dauerte rund drei Stunden

Die USA seien mit dem Besuch Sarifs einverstanden gewesen, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP am Abend unter Berufung auf das Präsidialamt. Die Diskussion mit Sarif sei positiv gewesen und soll fortgesetzt werden. Die Zusammenkunft im Rathaus von Biarritz habe rund drei Stunden gedauert, zunächst mit Außenminister Jean-Yves Le Drian, dann mit Macron. Von deutscher Seite wurde der außenpolitische Berater von Kanzlerin Angela Merkel, Jan Hecker, informiert, erfuhr die dpa. Am Abend verließ Sarif Biarritz wieder.

Bei den Gesprächen zwischen Sarif und der französischen Regierung sollte es um den Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran und die Sicherheitslage in der Golfregion gehen. Kanzlerin Merkel sagte, Sarifs Besuch sei "ein Parallelereignis am gleichen Ort, aber keine G7-Bewegung". Man sei sich aber einig, dass jeder Versuch einer Deeskalation in dem Atomkonflikt mit dem Iran wertvoll sei. Sie räumte ein, dass sie von Sarifs Besuch überrascht worden sei.

Merkel erlärte, Deutschland arbeite beim Iran-Thema aber gut mit Frankreich und Großbritannien zusammen. Zwischen den Europäern und Trump gibt es seit Monaten Streit über die Iran-Politik. Trump will den Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt. 

Keine Annäherung bei der Frage, wie eine Lösung des Konflikts aussehen könnte

Länder wie Deutschland und Frankreich erachten den US-Kurs deswegen als falsch und gefährlich – vor allem weil er den Erhalt des internationalen Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe bedroht. Die USA argumentieren hingegen, das Abkommen sei unzureichend. Sie waren deswegen bereits im vergangenen Jahr einseitig aus dem Deal ausgestiegen.

Beim G7-Treffen gab es nach Angaben aus Verhandlungskreisen zunächst keine Annäherung bei der Frage, wie eine Lösung des Konflikts aussehen könnte. Beim Abendessen der Staats- und Regierungschefs am Samstagabend sei man sich lediglich einig gewesen, dass man Stabilität und Frieden in der Region wolle und gemeinsam das Ziel habe, den Iran dauerhaft am Bau einer Atombombe zu hindern. Macron ist derzeit Vorsitzender des G7-Staatenclubs. Der 41-Jährige sieht sich schon länger als Vermittler in der gefährlichen Krise.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte bei der UN-Vollversammlung am 27.09.2012 davor, dass der Iran kurz vor dem Bau einer Atombombe stehen würde.

Trump dementierte am Sonntag auch Berichte, nach denen Macron von der G7-Runde den Auftrag bekommen habe, eine Botschaft an den Iran zu richten.

Nein, ich habe das nicht diskutiert", sagte Trump.

Er sagte aber auch, dass er nichts gegen einen solchen Schritt hätte. "Wir können Menschen nicht davon abhalten zu reden. Wenn sie reden wollen, können sie reden."

Mehr zum Thema - Iranischer Außenminister in Finnland zu US-Sanktionen: "Schlimmer als militärische Kriegsführung"

Paris schwebt laut Diplomaten vor, dass die USA einen Teil ihrer Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zeitweise aussetzen und es dem Land gestatten, eine bestimmte Menge von Öl zu exportieren. Gleichzeitig soll der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einhalten.

(rt deutsch/dpa)

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