International
"Make Iran Great Again": Donald Trump kündigt neue Sanktionen gegen den Iran an
US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf den Iran noch weiter: Bald soll es schon wieder neue Sanktionen gegen Teheran geben. Zugleich bietet er dem Land aber wirtschaftliche Entwicklung an – und sogar seine Freundschaft unter dem Motto "Make Iran Great Again".
Im eskalierenden Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump neue schwere Sanktionen gegen das Land angekündigt. An diesem Montag würden "bedeutende zusätzliche Sanktionen" verkündet, schrieb der Republikaner am Samstag auf Twitter. Er stellte zugleich in Aussicht, die Strafmaßnahmen wieder außer Kraft zu setzen. Als Bedingung dafür hatte er zuvor genannt, dass sich die Führung in Teheran dauerhaft dazu verpflichten müsse, keine Atombombe zu bauen. Er freue sich auf den Tag, wo die Sanktionen wieder aufgehoben würden. "Je früher, desto besser", twitterte der US-Präsident.
....Sanctions come off Iran, and they become a productive and prosperous nation again - The sooner the better!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 22. Juni 2019
Offen blieb zunächst, welche neuen Sanktionen kommen sollen. Donald Trump sagte vor Journalisten, bereits die derzeitigen Wirtschaftssanktionen hätten den Iran hart getroffen, nun würden "viele weitere" folgen. "Der Iran ist im Augenblick ein wirtschaftliches Chaos, er geht durch die Hölle." Die USA würden nicht zulassen, dass der Iran über Atomwaffen verfüge.
Gleichzeitig bot der US-Präsident dem Iran wirtschaftliche Entwicklung an. In Anlehnung an seinen alten Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (auf Deutsch "Macht Amerika wieder großartig") sagte der Republikaner:
Wenn sie dem zustimmen, werden sie ein wohlhabendes Land haben, sie werden so glücklich sein, und ich werde ihr bester Freund sein. Wir werden es "Make Iran Great Again" nennen, ergibt das Sinn? "Make Iran Great Again", das ist in Ordnung für mich", so Donald Trump.
Nach einem Medienbericht sollen US-Streitkräfte unterdessen mit Donald Trumps Genehmigung einen Cyber-Angriff gegen die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) geführt haben. Die Washington Post berichtete am Samstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise, der Angriff am Donnerstagabend habe Computersystemen der Iranischen Revolutionsgarden gegolten, die zum Abschuss und zur Kontrolle von Raketen genutzt würden. Die Zeitung schrieb weiter, der Angriff durch das Cyber-Kommando der US-Streitkräfte habe zwar militärische Kontrollsysteme der Revolutionsgarden im Iran lahmgelegt, aber nicht zu Opfern geführt. Der US-Angriff auf die Computersysteme sei über Wochen oder gar Monate vorbereitet worden.
Die seit Monaten andauernden Spannungen zwischen Teheran und Washington hatten sich Ende der Woche gefährlich zugespitzt. Der Iran schoss am Donnerstag zuerst eine Aufklärungsdrohne ab, die nach Angaben aus Teheran den Luftraum des Landes verletzt und auf Warnungen nicht reagiert hatte. Nach US-Angaben flog das unbemannte Flugzeug im internationalen Luftraum. Die USA bereiteten nach dem Abschuss der Drohne einen Gegenschlag für Freitag vor, den Donald Trump nach seinen Worten nur zehn Minuten zuvor gestoppt hat. Er begründete das mit der erwarteten Zahl von 150 Todesopfern im Iran. Der US-Präsident verteidigte seine Entscheidung am Samstag und betonte zugleich, die militärische Option sei "immer auf dem Tisch, bis wir das gelöst bekommen."
I never called the strike against Iran “BACK,” as people are incorrectly reporting, I just stopped it from going forward at this time!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 22. Juni 2019
Der Hintergrund der Spannungen ist das von den USA im Mai 2018 einseitig aufgekündigte Atomabkommen. Donald Trump will die Führung in Teheran mit härtesten Wirtschaftssanktionen zwingen, einer Neuverhandlung und schärferen Auflagen zuzustimmen. Der Iran lehnt das ab. (dpa)
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