International
Iran droht Europa mit Konsequenzen, sollten sich die Handelsbeziehungen nicht normalisieren
Die iranische Regierung wird ungeduldig. Die EU solle ihre Handelsbeziehungen mit dem Iran schnell normalisieren, sonst drohten Konsequenzen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich versuchen das Nuklearabkommen zu retten. Heiko Maas reiste hierfür nach Teheran.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas reiste am Sonntag in den Iran, um mit der dortigen Regierung über den Erhalt des Nuklearabkommens zu sprechen. Teheran hatte Berlin, London und Paris eine 60-tägige Frist (bis zum 7. Juli) gesetzt, binnen welcher die europäischen Unterzeichnerländer des Nuklearabkommens die Handelsbeziehungen mit dem Iran normalisieren sollten. Eine europäische Tauschbörse zur Umgehung der Sanktionen wurde bislang noch immer nicht wirksam.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte am Sonntag:
Die Europäer sind nicht in einer Position, in der sie den Iran für Angelegenheiten außerhalb des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) kritisieren könnten. Die Europäer und andere Unterzeichner des JCPOA sollten ihre Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran normalisieren (...) Wir werden unsere Verpflichtungen aufheben, oder Maßnahmen in Übereinstimmung mit ihren Maßnahmen ergreifen.
Am Freitag verhängte Washington neue Sanktionen gegen den iranischen Petrolchemiekonzern PGPIC. Für Teheran sind es die härtesten Sanktionen seit Gründung der Islamischen Republik.
In einem unangekündigten Besuch im Irak traf sich Maas mit dem irakischen Ministerpräsidenten Adel Abdel Mahdi und dem Präsidenten Badham Salih. Maas hierzu:
Bagdad ist sozusagen das Herz des Mittleren Ostens. Hier werden die Konflikte wie in einem Brennglas deutlich.
Ein Funke könnte genügen, um den Konflikt zwischen den USA und dem Iran eskalieren zu lassen. Die Vereinigten Staaten hatten einen Teil ihres Botschaftspersonals aus dem Irak abgezogen. Vom israelischen Geheimdienst Mossad hatte es Hinweise gegeben, dass diese Personen in Gefahr seien – durch den Iran und dessen Stellvertreter.
Die Gesprächsbereitschaft zur Deeskalation mit den Vereinigten Staaten macht der Iran von der Aufhebung der Sanktionen abhängig. Die USA hingegen machen Gespräche von dem Verhalten der iranischen Regierung abhängig. Das Land sollte sich wie ein "normales Land" verhalten, so der US-Außenminister Mike Pompeo.
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