International
Von der Leyen setzt auf Zukunft Syriens ohne Assad
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt auf eine Zukunft Syriens ohne Präsident Baschar al-Assad. Sie glaube nicht, dass Russland den syrischen Präsidenten auf Dauer stützt, wie sie am Donnerstagabend in Hannover mitteilte.
Die Verteidigungsministerin zeigte sich sicher:
"Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben", so von der Leyen.
Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, sei aber ein vorübergehender Erhalt der bestehenden Verwaltungsstrukturen erforderlich.
Ganz am Schluss der Friedensbemühungen könne der Übergang von Assad zu etwas Neuem stehen und für Russland sei auf Dauer nicht die Person Assad wichtig, sondern die eigene Präsenz in dem Land, analysierte von der Leyen. "Es kann auf Dauer nur eine politische Lösung geben unter dem Dach der Vereinten Nationen", sagte die Ministerin.
Nach dem US-geführten, völkerrechtswidrigen Militärschlag im April hatte die Bundesregierung in die gleiche Kerbe geschlagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte
Das Ziel eines Syriens mit einer Regierung, der die Menschen dort vertrauen können, das heißt automatisch, dass das nicht ein Syrien, jedenfalls langfristig nicht, unter der Führung des derzeitigen Präsidenten ist.“
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte ebenfalls betont, den Konflikt in Syrien dauerhaft beizulegen, sei nur ohne Präsident Baschar al-Assad möglich. Er berief sich dabei auf die Giftgasvorwürfe, welche jedoch unbestätigt blieben.
(dpa/ rt deutsch)
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