icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Macron in Washington: Das Treffen der "Außenseiter des Systems"

Macron in Washington: Das Treffen der "Außenseiter des Systems"
Der französische Präsident Emmanuel Macron während des Staatsbesuchs bei seinem US-Amtskollegen Donald Trump.
Donald Trump hat lange zugewartet, um erstmals den offiziellen Besuch eines fremden Staatsoberhauptes zu organisieren. Nicht von ungefähr wird die Ehre nun dem französischen Präsidenten zuteil. Auf der Agenda stehen EU-Fragen, Syrien, aber auch der Iran-Deal.

Nach zahlreichen Arbeitsvisiten ausländischer Staats- und Regierungschefs lud Trump nun mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erstmals das Oberhaupt eines anderen Staates zu einem offiziellen Staatsbesuch ein. Dass die Wahl dabei auf Macron fiel, ist genau so wenig Zufall wie das Interview, das der französische Staatschef zuvor dem "Haussender" der Republikaner, Fox News, gab.

Auf die Frage, worin das anscheinend gute persönliche Verhältnis beider Präsidenten begründet sei, antwortete Macron, dass sowohl er als auch Trump "Außenseiter des Systems" sein, was auch insofern zutrifft, als die Wahlerfolge Trumps und Macrons nicht den Prognosen der Wahlanalysten entsprachen.

Emmanuel Macron und Angela Merkel in Berlin. In die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich schleichen sich immer öfter gegensätzliche Positionen.

Das französische Staatsoberhaupt inszeniert sich seit geraumer Zeit geschickt als US-Ansprechpartner erster Wahl in der EU und macht damit der deutschen Bundesregierung deren traditionellen Rang streitig. Ohnehin knirscht es im Gebälk der deutsch-französischen Achse. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten hätten nach dem letzten EU-Gipfel Ende März einen neuen Tiefpunkt erreicht, erklärten jüngst französische Diplomaten.

Ischinger attestiert Deutschland "Bedeutungsverlust"

Dies hat auch außenpolitische Gründe. Nach den jüngsten Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien verwies die FAZ etwa auf Wolfgang Ischinger, der Berlin einen "Bedeutungsverlust" attestierte. Ganz anders Frankreich, das sich bereitwillig den von vielen Experten als völkerrechtswidrig bezeichneten Luftangriffen auf Syrien anschloss und dadurch mutmaßlich "einen gezielten Afront gegenüber Berlin wagte".

Um die "uralte" Bande zwischen Washington und Paris zu festigen, taugt auch ein vermeintlich gemeinsames Feindbild. Dieses verortet der Franzose vor allem in Russland. Laut Macron gehe es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor allem um "Stärke", die wiederum eine starke Reaktion provoziere:

Er ist ein starker Mann, will ein starkes Russland […] Aber seien wir nicht naiv, er will sich in unsere Demokratien einmischen, deshalb denke ich, man darf niemals gegenüber Präsident Putin Schwäche zeigen.

Mehr zum Thema - Von der Leyen fordert harten Kurs gegenüber Russland: "Putin schätzt keine Schwäche"

Inwieweit er mit dieser Position bei Trump einen Nerv trifft, sei dahingestellt. Gegenüber Fox News zeigt sich Macron in Sachen Russland-Ermittlungen gegen Trump und den sogenannten "Comey-Enthüllungen" dann wieder von seiner konzilianten Seite. Ob die Glaubwürdigkeit Trumps nicht unter beiden Affären leide, wird Macron bei Fox News gefragt.

Glaube ich nicht. Ich bin auch nicht derjenige, der das beurteilt. Ich bin hier, um mich mit dem Präsidenten zu befassen", schmeichelt Macron indirekt dem US-Präsidenten.

"Neues Syrien" aufbauen - auch mit Russland und der Türkei

Bezogen auf den Stellvertreterkrieg in Syrien erklärte Macron, dass man aufseiten der beiden westlichen Führungsmächte gedenke, die eigenen Truppen vor Ort zu belassen – auch nach der Niederlage des IS. Das Ziel: Gemeinsam mit den USA und weiteren Verbündeten ein "neues Syrien" aufzubauen.

Wir werden das neue Syrien danach bauen müssen, und deshalb halte ich den Verbleib von US-Truppen für sehr wichtig", erklärte Macron.

Der französische Präsident fügte hinzu, dass die USA und ihre Verbündeten, darunter auch Frankreich, auch dem Einfluss des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und des Iran entgegenwirken sollten. Ganz gewiefter Taktiker für eine neue Rolle Frankreichs als machtpolitisches Zentrum Europas, schlug Macron des Weiteren vor, dass Russland und die Türkei eine Rolle in seinen Plänen für "ein neues Syrien" spielen sollten.

Trump bewirbt US-Waffensysteme gegenüber dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman

Ich werde unverblümt antworten. Am Tag, wenn wir ISIS besiegt haben und [aus Syrien] abziehen, definitiv und komplett, auch aus einer politischen Perspektive gesehen, werden wir das Feld dem iranischen Regime sowie Baschar al-Assad und seinen Leuten überlassen und sie werden den nächsten Krieg vorbereiten. Sie werden den Nährboden für die neuen Terroristen bereiten.

Am 15. April wiederum hatte Macron behauptet, er habe US-Präsident Donald Trump davon überzeugt, dass US-Truppen langfristig in dem vom Krieg zerrissenen Land bleiben sollten. Das Weiße Haus verwehrte Macrons Ansprüchen am gleichen Tag eine Bestätigung und sagte, dass die USA immer noch planten, die eigenen Truppen aus Syrien abzuziehen, sie wie es Trump bereits zuvor in Aussicht gestellt hatte. Das US-Militär schafft derweil durch den Aufbau neuer militärischer Einrichtungen auf syrischem Boden Fakten.

Frankreich soll den Iran-Deal retten

Einige syrische Aktivisten betrachteten Macrons Plan für "ein neues Syrien" als Nachahmung dessen, was Frankreich bereits während seiner Besetzung Syriens von 1923 bis 1946 zu erreichen versuchte, und bezweifelten, dass ein solcher veralteter Plan gelingen könnte.

Mehr zum Thema - EU-Reform: Frankreichs Präsident Macron wirbt im EU-Parlament für seine Visionen

Die Times zeigt sich angesichts des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in den USA auch davon überzeugt, dass Macron als "Emissär Europas" in Sachen Iran-Deal anreise.

Macron ist in Washington der Emissär Europas, wobei er vor allem das Thema Sicherheit im Kopf hat. Er ist bestrebt, Trump davon zu überzeugen, keine neuen Sanktionen gegen den Iran wegen angeblicher Verletzung des Atomdeals zu verhängen, der zum Teil von Präsident Obama vermittelt wurde", so die Times.

Macron dürfte nach Ansicht von Beobachtern versuchen, Trump hinsichtlich des Atomdeals mit dem Iran ins Gewissen zu reden. Die Europäer befürchten, dass die USA im Mai aus dem Abkommen aussteigen werden.

Beim Welthandel hatte Frankreich zuletzt deutlich gemacht, dass die EU-Länder nicht einerseits mit US-Strafzöllen belegt werden dürften, andererseits aber als Partner der USA im Kampf gegen unredliche Praktiken in China auftreten sollten. Am Freitag wird mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die nächste hochrangige Politikerin aus einem EU-Land zu einem in Washington erwartet - allerdings wieder nur zu einem Arbeitsbesuch.

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen