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Wegen russischer Luftverteidigungssysteme: Washington droht Türkei mit Sanktionen

Wegen russischer Luftverteidigungssysteme: Washington droht Türkei mit Sanktionen
Symbolbild
Schon seit Jahren tobt ein Streit zwischen der Türkei und den USA, weil Ankara russische S-400-Systeme gekauft hatte. Die USA drohen der Türkei deswegen jetzt mit Sanktionen – nicht zum ersten Mal. Aber die türkische Regierung will an ihrem Vorhaben festhalten.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben die Türkei ultimativ aufgefordert, alle Käufe des russischen Luftverteidigungssystems S-400 zu stornieren und stattdessen das in den USA hergestellte Patriot-Raketensystem zu kaufen. Die Türkei hatte sich für das S-400-System entschieden, weil der damalige US-Präsident Barack Obama sich geweigert hatte, Patriot-Systeme an die Türkei zu verkaufen. Die Lieferung der russischen Abwehrraketen an Ankara begann im Juli 2019. Die Stationierung und Inbetriebnahme der Systeme ist Berichten zufolge im Gange.

Die US-Botschafterin bei der NATO Kay Bailey Hutchison informiert die Medien im Vorfeld einer Tagung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, Oktober 2018.

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, erklärte am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass die USA weiterhin starke Einwände gegen den Kauf und die Inbetriebnahme russischer S-400-Raketen durch die Türkei haben. Sie fügte hinzu, dass dies zu Sanktionen gegen das Land durch die Anwendung des US-amerikanischen Gesetzes "Countering America's Adversaries Through Sanctions Act" (CAATSA - Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Feinden durch Sanktionen) führen könne.

Wir betonen weiterhin auf höchster Ebene, dass die S-400-Transaktion Gegenstand laufender CAATSA-Sanktionsberatungen ist und dass sie nach wie vor ein großes Hindernis in den bilateralen Beziehungen und [hinsichtlich] der NATO darstellt. Wir sind zuversichtlich, dass Präsident Erdoğan und seine hochrangigen Beamten unsere Position verstehen", schrieb Ortagus in einer Erklärung.

Derweil erklärte ein anonym bleibender türkischer Beamter gegenüber Reuters, dass die Notwendigkeit, sich auf die Verlangsamung der Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie zu konzentrieren, die Einführung des neuen Verteidigungssystems S-400 verzögert, aber nicht aufgehoben habe. Die Entscheidung, das S-400-System zu erwerben und aufzustellen, könne nicht aufgehoben werden.

Die Vereinigten Staaten behaupten, dass die S-400-Raketen, die im Juli 2019 von Moskau an die Türkei geliefert wurden, mit NATO-Systemen unvereinbar seien und eine Vereinbarung mit der Türkei über den Kauf von US-Tarnkappen-Jets des Modells F-35 gefährden würden. 

In Washington wünscht man, dass die Türkei anstelle des S-400-Systems das in den USA hergestellte Patriot-System erwirbt – obwohl genau diese Option vor Jahren vom Ex-Präsidenten Barack Obama verhindert wurde. Die türkische Seite weigert sich nun aber, beim Kauf der S-400 noch irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Anfang März erklärte der Präsident des Landes, Recep Tayyip Erdoğan, dass die S-400-Systeme noch im April in Betrieb genommen werden sollen.

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