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Laut UN-Sonderberichterstatter wird Julian Assange gefoltert – Bundesregierung: "Keine Erkenntnisse"

Laut UN-Sonderberichterstatter wird Julian Assange gefoltert – Bundesregierung: "Keine Erkenntnisse"
Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter, hat am 15. Oktober im UN-Hauptquartier in New York zur rechtlichen und medizinischen Lage von Julian Assange referiert. Sein Fazit: Der WikiLeaks-Gründer unterliegt Folter, juristische Grundrechte werden ihm verweigert.

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Diplomat Nils Melzer, kommt im Fall des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zu einem eindeutigen Urteil: Auf einer Pressekonferenz am 15. Oktober im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berichtete er über seinen Besuch bei Assange in Begleitung von zwei medizinischen Experten im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh und seinen daraus gezogenen Rückschlüssen:

Wir kamen zu dem Ergebnis, dass er über einen langen Zeitraum psychologischer Folter ausgesetzt war. Das ist ein medizinisches Urteil. Wir haben alle involvierten Staaten gebeten, in dem Fall zu ermitteln und den auf Assange ausgeübten Druck zu mildern und insbesondere seine juristischen Rechte zu respektieren, die aus meiner Sicht systematisch verletzt wurden. Kein betroffenes Land hat zugestimmt, eine Untersuchung einzuleiten, obwohl sie gemäß der UN-Antifolterkonvention dazu verpflichtet wären. 

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RT-Redakteur Florian Warweg wollte von der Bundesregierung wissen, ob sie die Einschätzung des UN-Sonderberichterstatters über Folter zur Lage von Assange teilt. Die Antwort und der vorgebliche Informationsstand der Bundesregierung sprechen – wie so oft – für sich:

Dabei hatte bereits Ende Juni 2019 der UN-Sonderberichterstatter über Folter einen ersten Bericht unter dem Titel "Entlarvung der Folter von Julian Assange" verfasst, den er zahlreichen renommierten Printmedien in den USA, Großbritannien und Australien zur Veröffentlichung anbot. Vergeblich: Alle angeschriebenen Medien lehnten eine Publikation schlichtweg ab. 

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