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Zu Besuch in Berlin: US-Außenminister Pompeo trifft Merkel und Maas

Zu Besuch in Berlin: US-Außenminister Pompeo trifft Merkel und Maas
US-Außenminister Mike Pompeo plant eine längere Tour durch Europa. Am 31.05. ist er in Berlin, später reist Pompeo in die Schweiz, in die Niederlande und schließlich nach Großbritannien.
US-Außenminister Mike Pompeo wird zum ersten Mal in Deutschland erwartet. Er will sich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin treffen. Differenzen in der Iran-Politik dürften sicherlich auf der Agenda stehen.

US-Außenminister Mike Pompeo holt am Freitag seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals zog er es vor, wegen der Iran-Krise in den Irak zu reisen, und sorgte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin. 
Die Differenzen in der Iran-Politik werden bei den Gesprächen Pompeos mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) voraussichtlich ein Hauptthema sein.

Iranische Schnellboote der Revolutionsgarden bei einer Übung in der Straße von Hormuz am 30. April. In der derzeitig politisch hochaufgeladenen Atmosphäre braucht es nicht viel, um das Pulverfass eines Krieges zu entzünden.

Während Deutschland sich mit anderen europäischen Ländern um eine Rettung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe bemüht, sind die USA schon vor einem Jahr ausgestiegen und setzen Teheran über Wirtschaftssanktionen unter Druck. Weitere Themen dürften Syrien, der Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, Russland und der Ukraine-Konflikt sein.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Pompeo tourt eine Woche lang durch Europa

Bis zum ersten Deutschland-Besuch Pompeos hat es ungewöhnlich lange gedauert. Er ist seit mehr als einem Jahr im Amt und hat bereits fast 40 andere Länder besucht. Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar dagegen verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.

Bei dem Besuch in Berlin wird es zu einem Novum kommen: Erstmals wird Pompeo mit seinem Amtskollegen Maas auf einer Pressekonferenz auftreten. Bei Maas' Besuchen in Washington vermied es der US-Außenminister bisher, sich gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen den Fragen der Journalisten zu stellen.

Nach seinem Besuch in Berlin will Pompeo in die Schweiz und die Niederlande weiterreisen und schließlich US-Präsident Donald Trump auf seinem Staatsbesuch in Großbritannien begleiten, teilte das US-Außenministerium vergangene Woche in Washington mit. In London wird Trump vom 3. bis 5. Juni zum Staatsbesuch erwartet.

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(dpa/rt deutsch)

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